Rechtsprechung
   BVerwG, 16.02.1973 - IV C 66.69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,28
BVerwG, 16.02.1973 - IV C 66.69 (https://dejure.org/1973,28)
BVerwG, Entscheidung vom 16.02.1973 - IV C 66.69 (https://dejure.org/1973,28)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Februar 1973 - IV C 66.69 (https://dejure.org/1973,28)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,28) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Nachbarklage gegen einen auf einer im Bebauungsplan festgesetzten "öffentlichen Grünfläche" errichteten Kinderspielplatz - Auslegung des Begriffs "Grünfläche" in § 9 Abs. 1 Nr. 8 Bundesbaugesetz (BBauG) - Konkretisierungserfordernis bezüglich der Festsetzungen in einem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Konkretisierungserfordernis bei Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche [hier: Kinderspielplatz]; Nachbarrechtlicher Abwehranspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 42, 5
  • NJW 1973, 1710
  • MDR 1974, 72
  • DVBl 1973, 635
  • DÖV 1973, 712
  • BauR 1973, 168
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (99)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 04.11.1966 - IV C 36.65

    Rechtswirkungen der Festsetzungen eines Bebauungsplans hinsichtlich "sonstiger" …

    Auszug aus BVerwG, 16.02.1973 - IV C 66.69
    Diese Frage, die sich bundesrechtlich im Hinblick auf § 30 in Verbindung mit § 29 BBauG stellen könnte, kann hier deshalb unbeantwortet bleiben, weil die Festsetzung der "sonstigen Nutzungen" im Bebauungsplan kraft des Rechtsnormcharakters dieses Planes aus sich heraus rechtsverbindlich ist, ohne daß die Rechtsverbindlichkeit erst durch § 29 BBauG vermittelt werden müßte (vgl. Urteil des Senats vom 4. November 1966 - BVerwG IV C 36.65 - in BVerwGE 25, 243 [248 ff.]).
  • BVerwG, 13.06.1969 - IV C 234.65

    Nachbarklage gegen einen "Befreiungsbeschluß" für ein Vorhaben im nicht beplanten …

    Auszug aus BVerwG, 16.02.1973 - IV C 66.69
    Sollte der Bebauungsplan insoweit keinen nachbarschützenden Inhalt haben, so könnte es doch sein, daß die objektiv rechtswidrige Einrichtung und Unterhaltung des Kinderspielplatzes die vorgegebene Grundstückssituation nachhaltig verändert und dadurch die Kläger schwer und unerträglich in ihrem Eigentumsrecht (Art. 14 Abs. 1 GG) trifft (vgl. Urteil des Senats vom 13. Juni 1969 - BVerwG IV C 234.65 - in BVerwGE 32, 173 [179]).
  • BVerwG, 14.07.1972 - IV C 8.70

    Erforderlichkeit der Festsetzung land- und forstwirtschaftlicher Nutzung im …

    Auszug aus BVerwG, 16.02.1973 - IV C 66.69
    Eine solche rein negative Festsetzung ist aber nach § 9 BBauG unzulässig (vgl. Urteil des Senats vom 14. Juli 1972 - BVerwG IV C 8.70 - [BauR 1972, 282; DÖV 1972, 822]).
  • BVerwG, 01.11.1974 - IV C 38.71

    Straßenrechtliche Widmung im räumlichen Geltungsbereich eines Bebauungsplans: …

    Diese rechtssatzmäßige Verbindlichkeit des Bebauungsplanes wirkt sich dabei nicht nur im Sinne des § 30 BBauG auf die Zulässigkeit von baulichen Vorhaben sowie auf die Zulässigkeit einer sonstigen Grundstücksnutzung, aus (vgl. z.B. Urteil vom 16. Februar 1973 - BVerwG IV C 66.69 - [BVerwGE 42, 5] sowie Urteil vom 2. März 1973 - BVerwG IV C 40.71 - [BVerwGE 42, 30]); sie ist vielmehr ebenso auch normativer Maßstab für die Rechtmäßigkeit aller hoheitlichen Maßnahmen, die zwar nicht in Anwendung unmittelbar baurechtlicher Vorschriften ergehen, aber auf die durch den Bebauungsplan rechtsverbindlich festgesetzte städtebauliche Ordnung Einfluß nehmen oder auf ihr beruhen.
  • BVerwG, 18.12.1990 - 4 NB 8.90

    Bauleitplanung zur Verhinderung von Fehlentwicklungen und unzulässige …

    Zweifelhaft ist, ob die Antragsgegnerin mit ihrer Beschwerde durchdringen kann, soweit sie eine Verletzung der Vorlagepflicht des Normenkontrollgerichts nach § 47 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 VwGO wegen Abweichung von den Urteilen des Senats vom 14. Juli 1972 - BVerwG 4 C 8.70 - (BVerwGE 40, 258), vom 16. Februar 1973 - BVerwG 4 C 66.69 - (BVerwGE 42, 5), vom 7. Februar 1986 - BVerwG 4 C 43.83 - (NVwZ 1986, 556 = ZfBR 1986, 189) und vom 16. Dezember 1988 - BVerwG 4 C 48.86 - (BVerwGE 81, 111 = NVwZ 1989, 655 = DVBl. 1989, 458) geltend macht.

    Aus den Entscheidungen des Senats vom 14. Juli 1972 und vom 16. Februar 1973 (a.a.O.) kann sie nicht ohne weiteres beantwortet werden.

  • BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03

    Bebauungsplan; Straßenplanung; planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan; …

    Soll ein Spielplatz angelegt werden, bedarf es einer Ausweisung als öffentliche Grünfläche mit dieser Zweckbestimmung (vgl. § 9 Nr. 15 BauGB sowie BVerwG, Urteile vom 16. Februar 1973 - BVerwG 4 C 66.69 - BVerwGE 42, 5 ff. und vom 21. Juni 1974 - BVerwG 4 C 14.74 - BRS 28 Nr. 138).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht