Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  "Erhaltungsaufwendungen" als abziehbare Betriebsausgaben; Steuerrechtliche Definition des Begriffs "Wirtschaftsgut"; Steuerliche Bewertung des Inventars eines Kaufmanns; Anhaltspunkte für die selbständige Bewertung von Wirtschaftsgütern; Systemsoftware als selbständiges ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Übernommene Kapitalerhöhungskosten keine vGA

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95
• BFH, 19.01.2000 - I R 24/99

Papierfundstellen

• EFG 1999, 718

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (14)

• BFH, 28.09.1990 - III R 77/89

  Herstellung eines neuen selbständigen Wirtschaftsgutes durch Umgestaltung oder …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95

  Ist das Erscheinungsbild dadurch bestimmt, dass die Gegenstände für sich allein betrachtet unvollständig erscheinen oder ein Gegenstand ohne den oder die anderen ein negatives Gepräge erhält, so ist regelmäßig von einem einheitlichen Wirtschaftsgut auszugehen (vgl. BFH-Urteile vom 27. März 1963 - I 201/62 U -, BStBl III 1963, 304; vom 28. September 1990 - III R 178/96 -, BStBl II 1991, 187 und - III R 77/89 -, BStBl II 1991, 361 sowie vom 20. Februar 1997 - III R 98/96 -, BStBl II 1997, 360 ) .

  Sie sind insbesondere dann gegeben, wenn sie nach allgemeiner Verkehrsanschauung Einzelfunktionen wahrnehmen und diese aus der Funktion des Gesamtsystems besonders hervortreten und bei einer Veräußerung greifbar sind (so BFH-Urteil vom 28. September 1990 - III R 77/89 -, aaO.).

• BFH, 26.08.1992 - I R 24/91

  Transferentschädigungen sind Anschaffungskosten der Spielerlaubnis

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95

  Indessen fasst der BFH den Begriff in ständiger Rechtsprechung weit und versteht darunter nicht nur Gegenstände im Sinne des bürgerlichen Rechts (Sachen und Rechte), sondern auch tatsächliche Zustände, konkrete Möglichkeiten oder Vorteile für den Betrieb, deren Erlangung der Kaufmann sich etwas kosten lässt, die einer besonderen Bewertung zugänglich sind, in der Regel eine Nutzung für mehrere Wirtschaftsjahre erbringen und zumindest mit dem Betrieb übertragen werden können (vgl. BFH-Urteile vom 6. Dezember 1990 - IV R 3/89 -, BStBl II 1991, 346 und vom 26. August 1992 - I R 24/91 -, BStBl II 1992, 977 ).
• BFH, 09.05.1995 - IX R 116/92

  Gebrauchswert - Herstellungkosten - Aufwendungen - Erhaltungsaufwand

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95

  Neben dem Grundtatbestand der Herstellung eines bisher noch nicht existierenden Gegenstandes kann Herstellung auch bei durch Vollverschleiss unbrauchbar gewordenen Wirtschaftsgütern vorliegen, wenn durch die Instandsetzung unter Verwendung der übrigen noch nutzbaren Teile ein neues Wirtschaftsgut hergestellt wird (BFH-Urteile vom 9. Mai 1995 - IX R 116/92 -, BStBl II 1996, 632 und vom 10. Mai 1995 - IX R 62/94 -, BStBl II 1996, 639 ) .

 
• BFH, 20.02.1997 - III B 98/96

  Ein Autotelefon stellt auch nach seiner Verbindung mit einem Pkw ein selbständig …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95

  Ist das Erscheinungsbild dadurch bestimmt, dass die Gegenstände für sich allein betrachtet unvollständig erscheinen oder ein Gegenstand ohne den oder die anderen ein negatives Gepräge erhält, so ist regelmäßig von einem einheitlichen Wirtschaftsgut auszugehen (vgl. BFH-Urteile vom 27. März 1963 - I 201/62 U -, BStBl III 1963, 304; vom 28. September 1990 - III R 178/96 -, BStBl II 1991, 187 und - III R 77/89 -, BStBl II 1991, 361 sowie vom 20. Februar 1997 - III R 98/96 -, BStBl II 1997, 360 ) .
• BFH, 03.07.1987 - III R 147/86

  Computeranwenderprogramm ist - neben der Datenverarbeitungsanlage - ein …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95

  Ihrer diesbezüglichen Eigenschaft stehe nicht entgegen, dass die Anwenderprogramme möglicherweise für eine bestimmte Datenverarbeitungsanlage angeschafft und ohne sie nicht nutzbar seien - ebenso wie auch die Computeranlage ohne Programme nutzlos sei (BFH-Urteile vom 3. Juli 1967 - III R 147/86 -, BStBl II 1987, 787 und vom 28. Juli 1994 - III R 47/92 -, BStBl II 1994, 873).
• BFH, 10.05.1995 - IX R 62/94

  Aufwendungen für Baumaßnahmen in verschiedenen Stockwerken, die teils …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95

  Neben dem Grundtatbestand der Herstellung eines bisher noch nicht existierenden Gegenstandes kann Herstellung auch bei durch Vollverschleiss unbrauchbar gewordenen Wirtschaftsgütern vorliegen, wenn durch die Instandsetzung unter Verwendung der übrigen noch nutzbaren Teile ein neues Wirtschaftsgut hergestellt wird (BFH-Urteile vom 9. Mai 1995 - IX R 116/92 -, BStBl II 1996, 632 und vom 10. Mai 1995 - IX R 62/94 -, BStBl II 1996, 639 ) .
• BFH, 30.05.1974 - IV R 56/72

  Aufwendungen für Einbau - Austauschmotor - Lastkraftwagen - Volle Abschreibung - …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95

  Auch wenn diese Umstände bereits vermuten lassen, dass die Steuerungsanlage 1989/90 in erheblichem Umfang abgenutzt war, so rechtfertigen allein die Zeitdauer ihrer Nutzung sowie der entsprechende buchmäßige Befund noch nicht die Annahme eines Vollverschleißes; maßgebend sind die tatsächlichen Gegebenheiten (vgl. BFH-Urteil vom 30. Mai 1974 - IV R 56/72 -, BStBl II 1974, 520 ), Rückschlüsse auf den tatsächlichen Zustand der Anlage im Zeitpunkt der Erneuerung lassen sich aus dem Beschluss des Aufsichtsrats der Klägerin vom 12. Mai 1989 gewinnen.
• BFH, 06.12.1990 - IV R 3/89

  Grund und Boden und darin enthaltene bodenschatzführende Schichten können ein …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95

  Indessen fasst der BFH den Begriff in ständiger Rechtsprechung weit und versteht darunter nicht nur Gegenstände im Sinne des bürgerlichen Rechts (Sachen und Rechte), sondern auch tatsächliche Zustände, konkrete Möglichkeiten oder Vorteile für den Betrieb, deren Erlangung der Kaufmann sich etwas kosten lässt, die einer besonderen Bewertung zugänglich sind, in der Regel eine Nutzung für mehrere Wirtschaftsjahre erbringen und zumindest mit dem Betrieb übertragen werden können (vgl. BFH-Urteile vom 6. Dezember 1990 - IV R 3/89 -, BStBl II 1991, 346 und vom 26. August 1992 - I R 24/91 -, BStBl II 1992, 977 ).
• BFH, 27.03.1963 - I 201/62 U

  Selbständige Bewertung und Nutzung von Wirtschaftsgütern

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95

  Ist das Erscheinungsbild dadurch bestimmt, dass die Gegenstände für sich allein betrachtet unvollständig erscheinen oder ein Gegenstand ohne den oder die anderen ein negatives Gepräge erhält, so ist regelmäßig von einem einheitlichen Wirtschaftsgut auszugehen (vgl. BFH-Urteile vom 27. März 1963 - I 201/62 U -, BStBl III 1963, 304; vom 28. September 1990 - III R 178/96 -, BStBl II 1991, 187 und - III R 77/89 -, BStBl II 1991, 361 sowie vom 20. Februar 1997 - III R 98/96 -, BStBl II 1997, 360 ) .
• BFH, 16.12.1987 - X R 12/82

  Versorgungsunternehmen - Leitungsnetz - Aufteilung in mehrere Wirtschaftsgüter - …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 18.02.1999 - 3 K 84/95

  Ihr Funktionsbereich ist - ungeachtet der durch Druckluft- und Elektroleitungen auf Dauer angelegten Verbindung mit den zu steuernden Maschinen und Anlagen - erkennbar abgegrenzt und individualisiert (BFH-Urteil vom 16. Dezember 1987 - X R 12/82 -, BStBl II 1988, 539, 540).
• BFH, 28.07.1994 - III R 47/92

  Systemprogramm stellt - wie Anwenderprogramm - steuerlich grundsätzlich ein …
• BFH, 16.02.1990 - III B 90/88

  1. Zum Begriff des Wirtschaftsguts 2. Investitionszulage für bestimmte …
• BFH, 28.09.1990 - III R 178/86

  Zur Abgrenzung des selbständigen Wirtschaftsgutes bei Verbindung von beweglichen …
• BGH, 20.02.1989 - II ZB 10/88

  Auszahlung von Gründungsaufwand zu Lasten der GmbH

• BFH, 19.01.2000 - I R 24/99

  VGA bei Kapitalerhöhungskosten

  Sein Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1999, 718 veröffentlicht.
• OVG Thüringen, 25.09.2006 - 2 KO 73/05

  Bestehen eines Rechtsanspruchs auf Aufnahme in den Krankenhausplan angesichts der …

  Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte (4 Bände) und auf die Verwaltungsvorgänge des Beklagten (2 Heftungen) sowie auch auf die weiterhin beigezogenen Gerichtsakten 8 K 1061/03.We nebst zugehörigen Verwaltungsvorgängen sowie 7 E 2524/00.We und 3 K 84/95.We Bezug genommen.
• OVG Thüringen, 29.08.2006 - 2 KO 73/05

  Aufnahme in den 4. Thüringer Krankenhausplan (hier: zusätzliche Fachabteilung …

  Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte (4 Bände) und auf die Verwaltungsvorgänge des Beklagten (2 Heftungen) sowie auch auf die weiterhin beigezogenen Gerichtsakten 8 K 1061/03.We nebst zugehörigen Verwaltungsvorgängen sowie 7 E 2524/00.We und 3 K 84/95.We Bezug genommen.