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   FG Niedersachsen, 30.11.2005 - 3 K 417/02   

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https://dejure.org/2005,10386
FG Niedersachsen, 30.11.2005 - 3 K 417/02 (https://dejure.org/2005,10386)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 30.11.2005 - 3 K 417/02 (https://dejure.org/2005,10386)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 30. November 2005 - 3 K 417/02 (https://dejure.org/2005,10386)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Keine lineare Abschreibung für aktivierte Zuckerrübenlieferrechte

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Voraussetzungen für eine lineare Absetzung für Abnutzung (AfA) bei einem Zuckerrübenlieferrecht; An den Betrieb gebundenes Zuckerrübenlieferrecht als immaterielles Wirtschaftsgut; Übertagbarkeit des Begriffs "Milchreferenzmenge"auf Zuckerrübenlieferrechte; ...

  • Judicialis

    EStG § 7; ; FGO § 45 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 7; FGO § 45 Abs. 1 Satz 1
    Nutzungsdauer; Zuckerrübenlieferrecht; immaterielles Wirtschaftgut; Abschreibung; Milchreferenzmenge - Nutzungsdauer für ein an den Betrieb gebundenes Zuckerrübenlieferrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Nutzungsdauer für ein an den Betrieb gebundenes Zuckerrübenlieferrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für eine lineare Absetzung für Abnutzung (AfA) bei einem Zuckerrübenlieferrecht; An den Betrieb gebundenes Zuckerrübenlieferrecht als immaterielles Wirtschaftsgut; Übertagbarkeit des Begriffs "Milchreferenzmenge"auf Zuckerrübenlieferrechte; ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2006, 1052
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 24.06.1999 - IV R 33/98

    Zuckerrübenlieferrecht bei Bodengewinnbesteuerung

    Auszug aus FG Niedersachsen, 30.11.2005 - 3 K 417/02
    Der Bundesfinanzhof (BFH) habe in seinem Urteil vom 24. Juni 1999 (IV R 33/98, BFH/NV 1999, 1550) entschieden, dass es sich bei den Zuckerrübenlieferrechten um Rechte von unbestimmter Dauer i.S.d. § 13 Abs. 2 Bewertungsgesetz (BewG) handele.

    Der BFH sieht eher eine Vergleichbarkeit mit den Milchreferenzmengen gegeben, die - nach Auffassung der Finanzverwaltung - ein abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut des Anlagevermögens mit einer Nutzungsdauer von 10 Jahren, somit auch ein befristetes Recht von unbestimmter Dauer, darstellten (Urteil des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 24. Juni 1999 IV R 33/98, BFH/NV 1999, 1550).

  • BFH, 28.05.1998 - IV R 48/97

    Abschreibung firmenwertähnlicher Wirtschaftsgüter

    Auszug aus FG Niedersachsen, 30.11.2005 - 3 K 417/02
    Dies ist nicht der Fall, wenn das Nutzungsrecht zumindest faktisch garantiert wird (Urteil des BFH vom 28. Mai 1998 IV R 48/97, BStBl II 1998, 775).
  • BFH, 18.12.1970 - VI R 99/67

    Tausch - Güterfernverkehrsgenehmigungen - Wirtschaftliche Vorteile - Immaterielle

    Auszug aus FG Niedersachsen, 30.11.2005 - 3 K 417/02
    Ein befristetes Recht, bei dem aufgrund mehrfacher Verlängerung ein Auslaufen nicht wirklich absehbar sei, sei als unbefristet und nicht absetzbar zu behandeln (Urteil des BFH vom 18. Dezember 1970, BStBl II 1971, 237).
  • BFH, 17.02.1993 - I R 48/92

    Rechtmäßige Absetzung für Abnutzung (AfA) von Erhöhungen der Zahl der

    Auszug aus FG Niedersachsen, 30.11.2005 - 3 K 417/02
    Erstere werden vom BFH wegen der Praxis der weiteren Konzessionserteilung an die bisherigen Genehmigungsinhaber als nicht einem Wertverzehr unterliegend angesehen (u.a. Urteil des BFH vom 17. Februar 1993 I R 48/92, BFH/NV 1994, 455 m.w.N.).
  • BFH, 16.10.2008 - IV R 1/06

    Betriebsgebundene Zuckerrübenlieferrechte als abnutzbare Wirtschaftsgüter -

    Das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte 2006, 1052 veröffentlicht.

    das angefochtene Urteil des Niedersächsischen FG 3 K 417/02 vom 30. November 2005 aufzuheben,.

  • FG Schleswig-Holstein, 07.05.2008 - 5 K 324/04

    Überführung des Milchlieferrechts ins Privatvermögen: gemeiner Wert des

    Das ist auch dann der Fall, wenn trotz zeitlicher Begrenzung mit immer neuen Verlängerungen eines Rechts zu rechnen ist (BFH vom 28. Mai 1998 IV R 48/97, BStBl II 1998, 775;vom 22. Januar 1992 I R 43/91, BFHE 167, 61, BStBl II 1992, 529 " Güterfernverkehrsgenehmigungen"; Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 30. November 2005 3 K 417/02, EFG 2006, 1052, " Zuckerrübenlieferrecht").

    Nach diesen Grundsätzen stellt - wovon auch die Finanzverwaltung zumindest für ein entgeltlich erworbenes Milchlieferrecht ausgeht (vgl. BMF-Schreiben vom 14. Januar 2003, BStBl I S. 78 ff. Rz 28) - aus Sicht des Streitjahres 1999 das Milchlieferrecht ein abnutzbares Wirtschaftsgut dar (so allgemein auch Wendt in: Leingärtner, Besteuerung der Landwirte, Kapitel 30 Rz. 18; v. Schönberg, DStZ 2001, 145 151; Wienroth, HLBS -Report, Heft 4/2000, S. 6, 13; a. A. König, in: Felsmann, Einkommensbesteuerung der Land- und Forstwirte, Abschnitt A Rz. 1476 d; Schmidt/Seeger, EStG, 27. Aufl., § 13 Rz. 164; verneinend für das Zuckerrübenlieferrecht: Niedersächsiches FG, Urteil vom 30. Dezember 2005 3 K 417/02, EFG 2006, 1052).

  • FG Schleswig-Holstein, 07.05.2008 - 5 K 322/04

    Überführung des Milchlieferrechts ins Privatvermögen: gemeiner Wert des

    Das ist auch dann der Fall, wenn trotz zeitlicher Begrenzung mit immer neuen Verlängerungen eines Rechts zu rechnen ist (BFH vom 28. Mai 1998 IV R 48/97, BStBl II 1998, 775; vom 22. Januar 1992 I R 43/91, BFHE 167, 61, BStBl II 1992, 529 "Güterfernverkehrsgenehmigungen"; Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 30. November 2005 3 K 417/02, EFG 2006, 1052, "Zuckerrübenlieferrecht").

    Nach diesen Grundsätzen stellt - wovon auch die Finanzverwaltung zumindest für ein entgeltlich erworbenes Milchlieferrecht ausgeht (vgl. BMF-Schreiben vom 14. Januar 2003, BStBl I S. 78 ff. Rz 28) - aus Sicht der Streitjahre 1999 und 2002 das Milchlieferrecht ein abnutzbares Wirtschaftsgut dar (so allgemein auch Wendt in: Leingärtner, Besteuerung der Landwirte, Kapitel 30 Rz. 18; v. Schönberg, DStZ 2001, 145 151; Wienroth, HLBS -Report, Heft 4/2000, S. 6, 13; a. A. König, in: Felsmann, Einkommensbesteuerung der Land- und Forstwirte, Abschnitt A Rz. 1476 d; Schmidt/ Seeger, EStG, 27. Aufl., § 13 Rz. 164; verneinend für das Zuckerrübenlieferrecht: Niedersächsiches FG, Urteil vom 30. Dezember 2005 3 K 417/02, EFG 2006, 1052).

  • FG Niedersachsen, 15.11.2007 - 1 K 11793/03

    Lineare Abschreibungsmöglichkeit für aktivierte Zuckerrübenlieferungsrechte als

    Der 3. Senat des Nds. Finanzgerichts hat bereits in seinem Urteil vom 30.11.2005 3 K 417/02, EFG 2006, 1052, zutreffend dargelegt, aus welchen Gründen an den Betrieb gebundene Zuckerrübenlieferungsrechte trotz ihrer zeitlichen Begrenzungen in den Streitjahren dem nicht abnutzbaren Anlagevermögen des land- und forstwirtschaftlichen Betriebes zuzurechnen sind.
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