Rechtsprechung
   FG Baden-Württemberg, 30.10.2006 - 9 V 40/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,14643
FG Baden-Württemberg, 30.10.2006 - 9 V 40/06 (https://dejure.org/2006,14643)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.10.2006 - 9 V 40/06 (https://dejure.org/2006,14643)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. Oktober 2006 - 9 V 40/06 (https://dejure.org/2006,14643)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,14643) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 UStG; Bezeichnung der Ware in Ausfuhrbelegen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 UStG - Bezeichnung der Ware in Ausfuhrbelegen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 2007, 464
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • FG München, 24.04.2002 - 14 K 4520/97

    Anforderungen an die Leistungsangaben in Abrechnungspapieren für den

    Auszug aus FG Baden-Württemberg, 30.10.2006 - 9 V 40/06
    Er hält an seiner Rechtsauffassung fest, die sich auf das rechtskräftige Urteil des Finanzgerichts München vom 24. April 2002 14 K 4520/97, EFG 2002, 1334 stütze.

    Mit dem Finanzgericht München in seinem rechtskräftigen Urteil vom 24. April 2002 14 K 4520/97, EFG 2002, 1334 ist der Senat der Auffassung, dass die Bezeichnung "Armbanduhren mit autom.

    Mit seinem Beschluss vom 29. November 2002 V B 119/02 (BFH/NV 2003, 518) hat der BFH die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts München vom 24. April 2002 14 K 4520/97 (EFG 2002, 1334) zurückgewiesen.

  • BFH, 25.11.2005 - V B 75/05

    Anforderungen an den Nachweis einer steuerfreien innergemeinschaftlichen

    Auszug aus FG Baden-Württemberg, 30.10.2006 - 9 V 40/06
    Seine bereits im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren vorgetragenen Argumente ergänzt er um den Hinweis auf den Beschluss des BFH vom 25. November 2005 V B 75/05 und dessen Urteil vom 30. März 2006 V R 47/03.

    ff) Aus dem Umstand, dass der BFH im Beschluss vom 25. November 2005 V B 75/05 (BStBl II 2006, 484) die Auffassung vertreten hat, es sei nicht geklärt, welche Anforderungen an den Nachweis einer steuerfreien innergemeinschaftlichen Lieferung nach § 6a Abs. 3 UStG zu stellen seien, ergibt sich keine Auswirkung auf das vorliegende Verfahren.

  • BFH, 27.04.1995 - V R 2/94

    Lieferung von Gebrauchtfahrzeugen an Kunden mit Postfachanschrift in Ghana als

    Auszug aus FG Baden-Württemberg, 30.10.2006 - 9 V 40/06
    Ausfuhrnachweis und Buchnachweis müssen nebeneinander vorliegen (vgl. BFH-Urteil vom 27. April 1995 V R 2/94, BFH/NV 1996, 184.
  • BFH, 04.09.1997 - IV B 110/96

    Anforderungen an eine Abweichung der Vorentscheidung von einer Entscheidung des

    Auszug aus FG Baden-Württemberg, 30.10.2006 - 9 V 40/06
    Eine als falsch erkannte Rechtsauffassung muss zum frühest möglichen Zeitpunkt aufgegeben werden, auch wenn der Steuerpflichtige auf diese Rechtsauffassung vertraut haben sollte, selbst dann, wenn die fehlerhafte Auffassung in einem Prüfungsbericht niedergelegt worden war oder wenn die Finanzbehörde über eine längere Zeitspanne eine rechtsirrige, für den Steuerpflichtigen günstige Auffassung vertreten hatte (vgl. BFH-Beschluss vom 4. September 1997 IV B 110/96, BFH/NV 1998, 202).
  • BFH, 29.11.2002 - V B 119/02

    Vorsteuerabzug, Leistungsbeschreibung

    Auszug aus FG Baden-Württemberg, 30.10.2006 - 9 V 40/06
    Mit seinem Beschluss vom 29. November 2002 V B 119/02 (BFH/NV 2003, 518) hat der BFH die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts München vom 24. April 2002 14 K 4520/97 (EFG 2002, 1334) zurückgewiesen.
  • BFH, 30.03.2006 - V R 47/03

    Zur Nachholbarkeit des Belegnachweises bei innergemeinschaftlichen Lieferungen

    Auszug aus FG Baden-Württemberg, 30.10.2006 - 9 V 40/06
    Seine bereits im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren vorgetragenen Argumente ergänzt er um den Hinweis auf den Beschluss des BFH vom 25. November 2005 V B 75/05 und dessen Urteil vom 30. März 2006 V R 47/03.
  • BFH, 28.02.1980 - V R 118/76

    Zur Führung des Ausfuhrnachweises und des buchmäßigen Nachweises bei

    Auszug aus FG Baden-Württemberg, 30.10.2006 - 9 V 40/06
    ee) Der Umstand, dass der Ast den Ausfuhrnachweis ggf. bis zum Schluss einer eventuellen Verhandlung vor dem Finanzgericht noch erbringen kann (BFH-Urteil vom 28. Februar 1980 V R 118/76, Bundessteuerblatt - BStBl - II 1980, 415), führt nicht dazu, dass bis dahin die Vollziehung der angefochtenen Umsatzsteuerbescheide auszusetzen wäre.
  • FG Köln, 17.10.2007 - 4 K 3349/05

    Voraussetzungen einer Steuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen; Behandlung von

    Übertrage man die Grundsätze des von der Klägerin angeführten Urteils des FG München und des Aussetzungsbeschlusses des FG Baden-Württemberg vom 30.10.2006 (9 V 40/06, EFG 2007, 464) seien die Voraussetzungen eines Beleg- und Buchnachweises nicht erbracht.

    Das FG Baden-Württemberg hat in seinem Beschluss vom 30.10.2006 (9 V 40/06, EFG 2007, 464) eine Begriffsbestimmung des Merkmals nicht vorgenommen.

  • FG München, 24.02.2011 - 14 K 1641/10

    Umsatzsteuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen von hochpreisigen Markenuhren

    Hochpreisige Markenuhren sind keine Gegenstände, die handelsüblich (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 2 UStDV) im Geschäftsverkehr lediglich durch ihre Stückzahl bestimmt zu werden pflegen (vgl. Beschlüsse des BFH vom 29. November 2002 V B 119/02, BFH/NV 2003, 518 und des FG Baden-Württemberg vom 30. Oktober 2006 - 9 V 40/06, EFG 2007, 464).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht