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   FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07   

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https://dejure.org/2009,25828
FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07 (https://dejure.org/2009,25828)
FG Thüringen, Entscheidung vom 23.07.2009 - 2 K 461/07 (https://dejure.org/2009,25828)
FG Thüringen, Entscheidung vom 23. Juli 2009 - 2 K 461/07 (https://dejure.org/2009,25828)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bindungswirkung der Einordnung des Unternehmens in die Klassifikation der Wirtschaftszweige durch das Landesamt für Statistik für das Finanzamt; Anspruch auf Investitionszulage bei Zugehörigkeit der Wirtschaftsgüter zum Anlagevermögen eines Betriebs des verarbeitenden ...

  • Judicialis

    InvZulG 2010 § 2 Abs. 1; ; InvZulG 2010 § 2 Abs. 2; ; AO § 125; ; AO § 129

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindung des FA bei Erlass eines Investitionszulagenbescheids an die Einordnung des Unternehmens in die Klassifikation der Wirtschaftszweige durch das Landesamt für Statistik

  • datenbank.nwb.de

    Bindung des FA bei Erlass eines Investitionszulagenbescheids an die Einordnung des Unternehmens in die Klassifikation der Wirtschaftszweige durch das Landesamt für Statistik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2009, 1968
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BFH, 25.01.2007 - III R 69/06

    Verarbeitendes Gewerbe

    Auszug aus FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07
    Zur Begründung führte der Beklagte unter Hinweis das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 25.01.2007 III R 69/06 (Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs -BFH/NV- 2007, 1187) sinngemäß aus: Die Tätigkeit der Klägerin sei nicht überwiegend dem verarbeitenden Gewerbe zuzuordnen.

    Auch die Frage, ob entgegen der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH-Urteil vom 25.01.2007 III R 69/06, BFH/NV 2007, 1187) das Herstellen von Baustoffen aus Altmaterial unter den Begriff des Recyclings fällt und damit die Tätigkeit dem verarbeitenden Gewerbe zugeordnet werden kann, kann deshalb dahinstehen.

  • BFH, 10.05.2007 - III R 54/04

    Keine Zuordnung eines landwirtschaftlichen Vertragsvermarkters zum verarbeitenden

    Auszug aus FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07
    Entsprechendes gilt, wenn das Statistische Landes- oder Bundesamt bestätigt, dass der Betrieb des Investors nicht dem verarbeitenden Gewerbe im Sinne des für den Investitionszeitraum geltenden Verzeichnisses der Wirtschaftszweige zuzuordnen ist (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil vom 10.05.2007 III R 54/04, BFH/NV 2007, 2146, m.w.H auf die Rspr.).
  • BFH, 11.07.1986 - VI R 105/83

    Einspruchsverfahren - Nichtigkeit - Bescheid - Erledigung -

    Auszug aus FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07
    Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, muss anhand der jeweiligen für das Verhalten der Behörde maßgebenden Rechtsvorschrift beurteilt werden (BFH-Beschluss vom 01.10.1981 IV B 13/81, BStBl II 1982, 133; Urteile vom 11.07.1986 VI R 105/83, BStBl II 1986, 775; vom 22.11.1988 VII R 173/85, BStBl II 1989, 220).
  • BFH, 22.11.1988 - VII R 173/85

    Ein Lohnsteuerhaftungsbescheid, der mangels zeitraumbezogener Aufgliederung des

    Auszug aus FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07
    Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, muss anhand der jeweiligen für das Verhalten der Behörde maßgebenden Rechtsvorschrift beurteilt werden (BFH-Beschluss vom 01.10.1981 IV B 13/81, BStBl II 1982, 133; Urteile vom 11.07.1986 VI R 105/83, BStBl II 1986, 775; vom 22.11.1988 VII R 173/85, BStBl II 1989, 220).
  • FG Sachsen-Anhalt, 22.01.2009 - 1 K 1137/07

    Anspruch auf Investitionszulage für das verarbeitende Gewerbe; Bindung an die

    Auszug aus FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07
    Denn ansonsten wäre die Überprüfung der Einordnung durch die Finanzämter und Finanzgerichte immer eine Vollprüfung, was mit der Einschränkung der Prüfungskompetenz auf "offensichtlich falsche Ergebnisse" unvereinbar wäre (vgl. hierzu Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil vom 22.01.2009 1 K 1137/07, Sammlung der Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2009, 871; Revision eingelegt: BFH III R 14/09).
  • BFH, 23.03.2005 - III R 20/00

    Abgrenzung von Betrieben der Produktion zu Betrieben des verarbeitenden Gewerbes

    Auszug aus FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07
    Begrifflich beinhaltet das verarbeitende Gewerbe im Wesentlichen die Herstellung eines anderen Produkts im Sinne einer substanziellen Veränderung von Materien oder durch die Veredelung von Erzeugnissen (BFH-Urteil vom 23.03.2005 III R 20/00, BStBl II 2005, 497).
  • BFH, 01.10.1981 - IV B 13/81

    Verwaltungsakt - Nichtigkeit

    Auszug aus FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07
    Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, muss anhand der jeweiligen für das Verhalten der Behörde maßgebenden Rechtsvorschrift beurteilt werden (BFH-Beschluss vom 01.10.1981 IV B 13/81, BStBl II 1982, 133; Urteile vom 11.07.1986 VI R 105/83, BStBl II 1986, 775; vom 22.11.1988 VII R 173/85, BStBl II 1989, 220).
  • BFH, 17.06.2004 - IV R 9/02

    Offenbare Unrichtigkeit i.S. von § 129 AO

    Auszug aus FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07
    "Offenbar" ist eine Unrichtigkeit im Rahmen des § 129 AO nach allgemeiner Auffassung, wenn der Fehler bei Offenlegung des Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen Dritten klar und deutlich als Unrichtigkeit erkennbar ist, der Fehler auf bloße mechanische Versehen zurückzuführen und die Möglichkeit eines Rechtsirrtums ausgeschlossen ist (BFH-Urteil vom 17. Juni 2004 IV R 9/02, BFH/NV 2004, 1505, m.w.N.).
  • BFH, 22.09.2011 - III R 14/09

    Maßgeblichkeit der Klassifikation der Wirtschaftszweige für den Begriff des

    Auszug aus FG Thüringen, 23.07.2009 - 2 K 461/07
    Denn ansonsten wäre die Überprüfung der Einordnung durch die Finanzämter und Finanzgerichte immer eine Vollprüfung, was mit der Einschränkung der Prüfungskompetenz auf "offensichtlich falsche Ergebnisse" unvereinbar wäre (vgl. hierzu Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil vom 22.01.2009 1 K 1137/07, Sammlung der Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2009, 871; Revision eingelegt: BFH III R 14/09).
  • BFH, 28.04.2010 - III R 66/09

    Zuordnung der mechanischen Bearbeitung von Betonbruch, Naturgestein und

    Das Finanzgericht (FG) gab der Klage statt (Urteil vom 23. Juli 2009  2 K 461/07, Entscheidungen der Finanzgerichte 2009, 1968).
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