Rechtsprechung
   EuG, 28.06.2005 - T-301/03   

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https://dejure.org/2005,14808
EuG, 28.06.2005 - T-301/03 (https://dejure.org/2005,14808)
EuG, Entscheidung vom 28.06.2005 - T-301/03 (https://dejure.org/2005,14808)
EuG, Entscheidung vom 28. Juni 2005 - T-301/03 (https://dejure.org/2005,14808)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Bildmarke CANAL JEAN CO. NEW YORK - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke CANALI - Verwechslungsgefahr

  • Europäischer Gerichtshof

    Canali Ireland / OHMI - Canal Jean (CANAL JEAN CO. NEW YORK)

    Gemeinschaftsmarke - Bildmarke CANAL JEAN CO. NEW YORK - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke CANALI - Verwechslungsgefahr

  • EU-Kommission PDF

    Canali Ireland / OHMI - Canal Jean (CANAL JEAN CO. NEW YORK)

    Gemeinschaftsmarke - Bildmarke CANAL JEAN CO. NEW YORK - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke CANALI - Verwechslungsgefahr

  • EU-Kommission

    Canali Ireland / OHMI - Canal Jean (CANAL JEAN CO. NEW YORK)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen die Aufhebung der einem Widerspruch gegen die Eintragung einer Bildmarke zunächst stattgebenden Entscheidung ; Prüfung der Verwechslungsgefahr zwischen der als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klasse 25 eingetragenen Bildmarke, die die Wortbestandteile ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in der geänderten Fassung Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Canali Ireland / OHMI - Canal Jean (CANAL JEAN CO. NEW YORK)

    Gemeinschaftsmarke - Bildmarke CANAL JEAN CO. NEW YORK - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke CANALI - Verwechslungsgefahr

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Canali Ireland Limited gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, eingereicht am 29. August 2003

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Erwerbers der nationalen Wortmarke "CANALI" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 6, 9, 14, 16, 18, 20, 25, 34 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R103/2002-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 844
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 28.06.2005 - T-301/03
    61 Was das Vorbringen der Klägerin anbelangt, dass es im Bekleidungssektor häufig vorkomme, dass ein und dieselbe Marke unterschiedlich dargestellt werde und dass ein und derselbe Hersteller Untermarken für die gleiche Bekleidung benutze, so hält das Gericht den Grad der Ähnlichkeit zwischen den fraglichen Marken nicht für hoch genug, um daraus folgern zu können, dass das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17, sowie Urteil Fifties, Randnr. 25).
  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

    Auszug aus EuG, 28.06.2005 - T-301/03
    47 Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der fraglichen Marken in Bild, Klang oder Bedeutung ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Bestandteile zu berücksichtigen sind (Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 28.06.2005 - T-301/03
    61 Was das Vorbringen der Klägerin anbelangt, dass es im Bekleidungssektor häufig vorkomme, dass ein und dieselbe Marke unterschiedlich dargestellt werde und dass ein und derselbe Hersteller Untermarken für die gleiche Bekleidung benutze, so hält das Gericht den Grad der Ähnlichkeit zwischen den fraglichen Marken nicht für hoch genug, um daraus folgern zu können, dass das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17, sowie Urteil Fifties, Randnr. 25).
  • EuG, 22.10.2003 - T-311/01

    Éditions Albert René / OHMI - Trucco (Starix)

    Auszug aus EuG, 28.06.2005 - T-301/03
    62 Was die ausgeprägte Unterscheidungskraft der älteren Marke angeht, so lässt diese, da die einander gegenüberstehenden Zeichen in optischer, klanglicher und begrifflicher Hinsicht nicht als ähnlich angesehen werden konnten, die Gesamtwürdigung der Verwechslungsgefahr unberührt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 22. Oktober 2003 in der Rechtssache T-311/01, Éditions Albert René/HABM - Trucco [Starix], Slg. 2003, II-4625, Randnr. 61).
  • EuG, 23.10.2002 - T-104/01

    Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

    Auszug aus EuG, 28.06.2005 - T-301/03
    54 Die Klägerin beruft sich insoweit zu Unrecht auf die Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01 (Oberhauser/HABM -Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359) und in der Rechtssache T-6/01 (Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335), in denen das Gericht festgestellt hat, dass der dominierende Wortbestandteil in jedem einzelnen Zeichen vorkam.
  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 28.06.2005 - T-301/03
    54 Die Klägerin beruft sich insoweit zu Unrecht auf die Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01 (Oberhauser/HABM -Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359) und in der Rechtssache T-6/01 (Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335), in denen das Gericht festgestellt hat, dass der dominierende Wortbestandteil in jedem einzelnen Zeichen vorkam.
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 28.06.2005 - T-301/03
    44 Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit diesen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, umfassend zu beurteilen (Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-162/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 31 bis 33, und die dort zitierte Rechtsprechung).
  • EuG, 23.02.2006 - T-194/03

    Il Ponte Finanziaria / OHMI - Marine Enterprise Projects (BAINBRIDGE) -

    Der Grad der klanglichen Ähnlichkeit zwischen zwei Marken ist von geringerer Bedeutung, wenn es sich um Waren handelt, die so vermarktet werden, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die sie kennzeichnende Marke beim Kauf gewöhnlich optisch wahrnehmen (Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, und vom 28. Juni 2005 in der Rechtsache T-301/03, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO.
  • EuG, 03.09.2010 - T-472/08

    Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA

    So ist der Grad der klanglichen Ähnlichkeit zweier Marken von geringerer Bedeutung, wenn es sich um Waren handelt, die auf eine Weise vermarktet werden, dass die maßgeblichen Verkehrskreise beim Erwerb die sie kennzeichnende Marke gewöhnlich optisch wahrnehmen (Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 55, und vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 55).
  • EuG, 09.09.2008 - T-363/06

    Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke -

    Im vorliegenden Fall würde die komplexe Marke, ließe man den grafischen Bestandteil außer Acht, auf inakzeptable Weise "vollkommen in ihre einzelnen Bestandteile zerlegt" (Urteil des Gerichts vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 48).
  • EuG, 23.05.2007 - T-342/05

    Henkel / OHMI - SERCA (COR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    53 Ebenso ist der Grad der klanglichen Ähnlichkeit zwischen zwei Marken von geringerer Bedeutung, wenn es sich um Waren handelt, die auf eine Weise vermarktet werden, dass die maßgeblichen Verkehrskreise beim Erwerb die sie kennzeichnende Marke gewöhnlich optisch wahrnehmen (Urteil BASS, oben in Randnr. 38 angeführt, Randnr. 55, und Urteil vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 55).
  • EuG, 23.01.2008 - T-106/06

    Demp / OHMI - Bau How (BAU HOW) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Ebenso ist der Grad der klanglichen Ähnlichkeit zwischen zwei Marken von geringerem Gewicht, wenn es sich um Waren handelt, die so vermarktet werden, dass das relevante Publikum beim Kauf die die Waren kennzeichnende Marke gewöhnlich optisch wahrnimmt (Urteile des Gerichts BASS, oben in Randnr. 36 angeführt, Randnr. 55, und vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 55).
  • EuG, 24.11.2010 - T-137/09

    Nike International / OHMI - Muñoz Molina (R10) - Gemeinschaftsmarke -

    Im Übrigen muss sich die Beschwerdekammer vergewissern, dass der Beschwerdeführer zur Anfechtung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung berechtigt ist (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil des Gerichts vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnrn.
  • EuG, 21.04.2010 - T-361/08

    Peek & Cloppenburg und van Graaf / OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass in einem Fall, in dem die fragliche Marke nach der Entscheidung der Beschwerdekammer, aber vor der Klageerhebung vor dem Gericht übertragen worden war, entschieden wurde, dass die neuen Inhaber einer älteren Marke vor dem Gericht klagebefugt sind und als Verfahrensparteien zugelassen werden müssen, sobald sie nachgewiesen haben, dass sie die Inhaber des vor dem HABM geltend gemachten Rechts sind (Urteil des Gerichts vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 19).
  • EuG, 27.02.2019 - T-107/18

    Aytekin/ EUIPO - Dienne Salotti (Dienne) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Il s'ensuit que le moyen unique avancé par le requérant au soutien de ses conclusions doit être rejeté, de même que le recours dans son ensemble, sans qu'il soit besoin de se prononcer sur la recevabilité ou sur le bien-fondé de la seconde partie du deuxième chef de conclusions du requérant demandant au Tribunal de rejeter dans son intégralité la marque demandée, dès lors que ce chef de conclusions présuppose qu'il soit fait droit au recours en annulation et qu'il n'est donc formé que si le recours aboutit dans son premier chef de conclusions [voir, par analogie, arrêt du 28 juin 2005, Canali Ireland/OHMI - Canal Jean (CANAL JEAN CO. NEW YORK), T-301/03, EU:T:2005:254, points 67 et 68].
  • EuG, 03.06.2015 - T-604/13

    Levi Strauss / OHMI - L&O Hunting Group (101) - Gemeinschaftsmarke -

    Wie es die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung getan hat, ist daran zu erinnern, dass der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (Urteile GIORGIO BEVERLY HILLS, oben in Rn. 20 angeführt, EU:T:2003:199, Rn. 33, und vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg, EU:T:2005:254, Rn. 50).
  • EuG, 04.11.2009 - T-363/06

    Honda Motor Europe Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken,

    Im vorliegenden Fall würde die komplexe Marke, ließe man den grafischen Bestandteil außer Acht, auf inakzeptable Weise "vollkommen in ihre einzelnen Bestandteile zerlegt" (Urteil des Gerichts vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 48).
  • EuG, 21.01.2010 - T-309/08

    G-Star Raw Denim / OHMI - ESGW (G Stor)

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