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   EuGH, 06.10.1982 - 37/82   

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https://dejure.org/1982,1847
EuGH, 06.10.1982 - 37/82 (https://dejure.org/1982,1847)
EuGH, Entscheidung vom 06.10.1982 - 37/82 (https://dejure.org/1982,1847)
EuGH, Entscheidung vom 06. Oktober 1982 - 37/82 (https://dejure.org/1982,1847)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Bevrachtingskantoor

    GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFPOSITIONEN - ' ' WATTE , GAZE , BINDEN UND DERGLEICHEN . . ., MIT MEDIKAMENTÖSEN STOFFEN GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN ODER FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ODER CHIRURGISCHEN ZWECKEN AUFGEMACHT ' ' IM SINNE DER TARIFNUMMER 30.04 - ...

  • EU-Kommission

    Bevrachtingskantoor

  • Wolters Kluwer

    Vorabentscheidungsverfahren zur Einordnung von Operationstüchern in das System zu einem gemeinsamen Zolltarif; Fragen der Tarifierung und Einordnung einer Ware in den Brüsseler Katalog zu einem gemeinsamen Zolltarif; Einordnung von Gazen, Binden und Watte sowie einmal ...

  • Judicialis

    EG Art. 234; ; EWG Art. 177

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 234; EWG Art. 177
    GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFPOSITIONEN - ' ' WATTE , GAZE , BINDEN UND DERGLEICHEN..., MIT MEDIKAMENTÖSEN STOFFEN GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN ODER FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ODER CHIRURGISCHEN ZWECKEN AUFGEMACHT ' ' IM SINNE DER TARIFNUMMER 30.04 - ...

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuGHE 1982, 3481
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 11.02.2003 - VII B 212/02

    Tarifierung von Rettungsdecken

    3005 KN genannten Waren in ihrer Funktion zu sehen ist, nämlich eine Wunde zu bedecken oder zu schützen, um deren Heilung zu erleichtern oder zu beschleunigen (vgl. EuGH-Urteil vom 6. Oktober 1982 Rs. 37/82 --Bevrachtingskantoor--, EuGHE 1982, 3481 Rdnr. 8 --zu der Vorgängerregelung der Tarifnummer 30.04 des Gemeinsamen Zolltarifs--).

    3005 KN genannten Verbandzeug in erster Linie dazu bestimmt ist, eine Wunde zu bedecken oder zu schützen, um deren Heilung zu erleichtern oder zu beschleunigen (vgl. EuGH-Urteil in EuGHE 1982, 3481 Rdnr. 8).

    Das Urteil des FG weicht im Übrigen auch nicht von den Grundsätzen des EuGH-Urteils in EuGHE 1982, 3481 Rdnr. 8 ab.

    Im Kern entspricht dies der vom EuGH in seinem Urteil in EuGHE 1982, 3481 Rdnr. 8 entwickelten Begriffsbestimmung.

  • EuGH, 26.03.2020 - C-182/19

    Pfizer Consumer Healthcare - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer

    Genauer gesagt muss die betreffende Ware eigens zum Gebrauch für solche Zwecke hergestellt sein (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Oktober 1982, Nederlandsch Bevrachtingskantoor, 37/82, EU:C:1982:340, Rn. 11).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.07.1997 - C-338/95

    Wiener S.I. GmbH gegen Hauptzollamt Emmerich. - Gemeinsamer Zolltarif -

    (34) - Zitiert in Fußnote 27, Randnr. 13. Vgl. auch Urteile in der Rechtssache 36/71 (Henck, Slg. 1972, 187, Randnr. 4), 37/82 (Bevrachtingskantoor, Slg. 1982, 3481, Randnr. 8) und in der Rechtssache C-256/91 (Emsland-Stärke, Slg. 1993, I-1857, Randnr. 16).
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