Rechtsprechung
   EuGH, 14.11.1989 - 30/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,2793
EuGH, 14.11.1989 - 30/88 (https://dejure.org/1989,2793)
EuGH, Entscheidung vom 14.11.1989 - 30/88 (https://dejure.org/1989,2793)
EuGH, Entscheidung vom 14. November 1989 - 30/88 (https://dejure.org/1989,2793)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,2793) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Griechenland / Kommission

    Assoziationsabkommen EWG/Türkei, Artikel 7 und 22
    Völkerrechtliche Verträge - Assoziationsabkommen EWG/Türkei - Im Rahmen der Assoziierung gewährte Sonderhilfe für die Türkei - Einzelheiten der Durchführung - Festlegung durch einen Beschluß des Assoziationsrats - Festlegung der Modalitäten der Verwendung der Hilfe und ...

  • EU-Kommission

    Griechenland / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Befugnis des Assoziationsrates zur Fassung von Beschlüssen zur Verwirklichung des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Türkei; Erfordernis einer besonderen Verordnung für die Durchführung der Sonderhilfe für die Türkei

  • Judicialis

    Verfahrensordnung des EuGH Art. 69 § 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensordnung des EuGH Art. 69 § 2
    Völkerrechtliche Verträge - Assoziationsabkommen EWG/Türkei - Im Rahmen der Assoziierung gewährte Sonderhilfe für die Türkei - Einzelheiten der Durchführung - Festlegung durch einen Beschluß des Assoziationsrats - Festlegung der Modalitäten der Verwendung der Hilfe und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuGHE 1989, 3711
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 30.09.1987 - 12/86

    Demirel / Stadt Schwäbisch Gmünd

    Auszug aus EuGH, 14.11.1989 - 30/88
    12 Vorab ist darauf hinzuweisen, daß die Bestimmungen eines vom Rat gemäß den Artikeln 228 und 238 EWG-Vertrag geschlossenen Abkommens nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes ( siehe zuletzt das Urteil vom 30 . September 1987 in der Rechtssache 12/86, Demirel, Slg .
  • EuGH, 27.09.1988 - 204/86

    Griechenland / Rat

    Auszug aus EuGH, 14.11.1989 - 30/88
    September 1988 in der Rechtssache 204/86 ( Griechische Republik/Rat, Slg . 1988, 5323, Randnr . 20 ) bereits entschieden, daß der Assoziationsrat mit der Schaffung einer Kooperation "zur Durchführung der der Türkei ... zur Verfügung gestellten Hilfe" diese in den institutionellen Rahmen der Assoziation eingefügt hatte .
  • EuGH, 20.09.1990 - C-192/89

    Sevince / Staatssecretaris van Justitie

    8 Hierzu ist vorab darauf hinzuweisen, daß nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes die Bestimmungen eines vom Rat gemäß den Artikeln 228 und 238 EWG-Vertrag geschlossenen Abkommens von dessen Inkrafttreten an einen integrierenden Bestandteil der Gemeinschaftsrechtsordnung bilden ( vergleiche Urteil vom 30. September 1987 in der Rechtssache 12/86, Demirel, Slg. 1987, 3719, Randnr. 7, und Urteil vom 14. November 1989 in der Rechtssache 30/88, Griechenland/Kommission, Slg. 1989, 3711, Randnr. 12 ).
  • VG Aachen, 14.03.2012 - 8 K 1159/10

    Voraussetzungen für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis gem. § 9

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bilden die Bestimmungen des ARB 1/80 aufgrund des unmittelbaren Sachzusammenhangs mit dem Assoziierungsabkommen und dessen Zusatzprotokoll einen "integrierenden Bestandteil der Gemeinschaftsrechtsordnung", vgl. EuGH, Urteil vom 20. September 1990, Rs. C-192/89 (Sevince), Rn. 9 unter Verweis auf das Urteil vom 14. November 1989, Rs. 30/88 (Griechenland/Kommission), Rn.13; alle zitierten Urteile des EuGH sind abrufbar über die Homepage des Europäischen Gerichtshofs unter http://curia.europa.eu/.
  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 31/96 R

    Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer eines türkischen

    Der EuGH hat bereits in mehreren Entscheidungen seine Prüfungskompetenz iS von Art. 177 EGVtr bezüglich des EWG-Abk Türkei, des ZProt EWG-Abk Türkei sowie der EWGAssRBes 1/80 und 3/80 bejaht (vgl EuGH vom 30. September 1987 - 12/86 "Demirel" in EuGHE 1987, 3719; vom 14. November 1989 - 30/88 - "Griechische Republik" in EuGHE 1989, 3711; vom 20. September 1990 - C-192/89 - "Sevince" in EuGHE I 1990, 3461; vom 16. Dezember 1992 - C-237/91 - "Kus" in EuGHE I 1992, 6781; vom 10. September 1996 - C-277/94 - "Taflan-Met" in EuGHE I 1996, 4085 = SozR 3- 6935 Allg Nr. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht