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   EuGH, 20.06.1996 - C-121/95   

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https://dejure.org/1996,118
EuGH, 20.06.1996 - C-121/95 (https://dejure.org/1996,118)
EuGH, Entscheidung vom 20.06.1996 - C-121/95 (https://dejure.org/1996,118)
EuGH, Entscheidung vom 20. Juni 1996 - C-121/95 (https://dejure.org/1996,118)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission PDF

    VOBIS Microcomputer / Oberfinanzdirektion München

    Gemeinsamer Zolltarif; Tarifpositionen; Für die Vervollständigung zu einer Datenverarbeitungsmaschine ausgelegtes, aus einem Gehäuse mit im wesentlichen zwei Diskettenlaufwerken bestehendes Basismodul; Einreihung in die Unterposition 8471 93 59 der Kombinierten ...

  • EU-Kommission

    VOBIS Microcomputer / Oberfinanzdirektion München

  • Wolters Kluwer

    Tarifierung eines "Computergehäuses mit eingebauten Floppy-Laufwerken (Kompakt)"; Anforderungen an die zollrechtliche Tarifierung von Waren; Voraussetzungen der Vervollständigung zu einer Datenverarbeitungsmaschine

     
  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zolltarifierung: Basismodul

  • Judicialis

    EG-Vertrag Art. 177

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 177
    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Für die Vervollständigung zu einer Datenverarbeitungsmaschine ausgelegtes, aus einem Gehäuse mit im wesentlichen zwei Diskettenlaufwerken bestehendes Basismodul - Einreihung in die Unterposition 8471 93 59 der Kombinierten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuGHE I 1996, 3047
  • BB 1996, 880
 
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Wird zitiert von ... (218)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 17.10.1995 - C-59/94

    Ministre des Finances / Pardo & Fils und Camicas

    Auszug aus EuGH, 20.06.1996 - C-121/95
    Weiter sind bei der Auslegung des Gemeinsamen Zolltarifs die Vorschriften zu den Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs sowie die Erläuterungen zur Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens wichtige Hilfsmittel, um eine einheitliche Anwendung des Zolltarifs zu gewährleisten, und können deshalb als wertvolle Erkenntnismittel für die Auslegung des Tarifs angesehen werden (Urteil vom 17. Oktober 1995 in den Rechtssachen C-59/94 und C-64/94, Pardo & Fils und Camicas, Slg. 1995, I-3159, Randnr. 10).
  • BFH, 23.07.1998 - VII R 36/97

    Übergang Verpflichtungs-, Fortsetzungsfeststellungsantrag

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) wie auch des erkennenden Senats (vgl. etwa EuGH-Urteil vom 20. Juni 1996 Rs. C-121/95 --Vobis--, EuGHE 1996, I-3047, Rz. 13;… Senatsurteil vom 15. November 1994 VII R 36/94, BFH/NV 1995, 846) ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. AV 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur).

    Danach kann sich das entscheidende Merkmal z.B. aus der Art und Beschaffenheit des Stoffes oder der Bestandteile, aus dem Umfang, der Menge, dem Gewicht, dem Wert oder der Bedeutung in bezug auf die Verwendung der Ware ergeben (vgl. EuGH in EuGHE 1996, I-3047).

  • BFH, 05.10.1999 - VII R 42/98

    Arzneimittel - Arzneiwaren - Vitamintabletten - Vitaminmangelzustand

    Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) wie auch des erkennenden Senats (vgl. etwa EuGH-Urteil vom 20. Juni 1996 Rs. C-121/95 --Vobis--, EuGHE 1996, I-3047 Rdnr. 13;… Senatsurteil vom 15. November 1994 VII R 36/94, BFH/NV 1995, 846) allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der KN).
  • BFH, 14.11.2000 - VII R 83/99

    Zolltarifsache

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) wie auch des erkennenden Senats (vgl. etwa EuGH-Urteil vom 20. Juni 1996 Rs. C-121/95 --Vobis--, EuGHE 1996, I-3047 Rz. 13;… Senatsurteil vom 15. November 1994 VII R 36/94, BFH/NV 1995, 846) ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind.
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