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   VGH Baden-Württemberg, 14.02.1990 - 6 S 1797/88   

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VGH Baden-Württemberg, 14.02.1990 - 6 S 1797/88 (https://dejure.org/1990,1635)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.02.1990 - 6 S 1797/88 (https://dejure.org/1990,1635)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Februar 1990 - 6 S 1797/88 (https://dejure.org/1990,1635)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Sozialhilfe bei gesundheitlich notwendigem Schulbesuch im Ausland (Schweizer Internat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 40 Abs. 1 Nr. 3 § 119 Abs. 1, Abs. 5
    Sozialhilferecht: Hilfe im Ausland aus gesundheitlichen Gründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FEVS 41, 119
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 19/07 R

    Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte - Essensgeld für

    Hierbei steht nicht schon die Art der begehrten Leistung der Gewährung von Eingliederungshilfe entgegen, da insoweit alle Maßnahmen in Betracht kommen, die im Zusammenhang mit der Ermöglichung einer angemessenen Schulbildung geeignet und erforderlich sind, die Behinderungsfolgen zu beseitigen oder zu mildern (BVerwG Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 8 zu der Übernahme notwendiger Beförderungskosten zum Besuch einer Sonderschule für Behinderte; BVerwG, Beschluss vom 2. September 2003 - 5 B 259/02 zur Kostenübernahme für einen schulbegleitenden Integrationshelfer; OVG Niedersachsen, Urteil vom 19. April 2004 - 12 ME 78/04 = SAR 2004, 98 zur Autismustherapie; VG Hamburg, Urteil vom 24. September 2004 - 13 K 1721/03, hierzu Gagel in jurisPR-SozR 11/2008 Anm 1 zu einer "gastweisen Unterbringung" ; OVG Niedersachsen, Urteil vom 19. März 2003 - 4 LB 111/02 = NDV-RD 2003, 81 und VGH Baden Württemberg, Urteil vom 14. Februar 1990 - 6 S 1797/88 = FEVS 41, 119 jeweils zur Betreuung in einer Internatsschule im Ausland).
  • OVG Thüringen, 01.07.1997 - 2 KO 38/96

    Sozialhilferecht; gewöhnlicher Aufenthalt; Aussiedler; Spätaussiedler;

    Es genügt vielmehr, daß der Betreffende sich an dem Ort oder in dem Gebiet "bis auf weiteres" aufhält und dort den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen hat (vgl. VGH BW, U. v. 14.2.1990, FEVS 41, 119, 123; 9.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.11.2010 - L 7 SO 6090/08

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung -

    Als "sonstige Maßnahmen" kommen nach der Rechtsprechung im Übrigen alle Maßnahmen in Betracht, die im Zusammenhang mit der Ermöglichung einer angemessenen Schulbildung geeignet und erforderlich sind, die Behinderungsfolgen zu beseitigen oder zu mildern (BSG SozR 4-3500 § 54 Nr. 1 zur Übernahme von Kosten für die Einnahme eines gemeinsamen Mittagessens als gemeinschaftsfördernde erzieherische Maßnahme in einer Schule für Sprachbehinderte; Bundesverwaltungsgericht Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 8 zu der Übernahme notwendiger Beförderungskosten zum Besuch einer Sonderschule; BVerwG, Beschluss vom 2. September 2003 - 5 B 259/02 - zur Kostenübernahme für einen schulbegleitenden Integrationshelfer; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht , SAR 2004, 98 zur Autismustherapie; Niedersächsisches OVG, NDV-RD 2003, 81 und Verwaltungsgerichtshof Baden Württemberg, FEVS 41, 119 jeweils zur Betreuung in einer Internatsschule im Ausland).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2012 - L 7 SO 1246/10

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung -

    Als "sonstige Maßnahmen" kommen nach der Rechtsprechung im Übrigen alle Maßnahmen in Betracht, die im Zusammenhang mit der Ermöglichung einer angemessenen Schulbildung geeignet und erforderlich sind, die Behinderungsfolgen zu beseitigen oder zu mildern (BSG SozR 4-3500 § 54 Nr. 1 zur Übernahme von Kosten für die Einnahme eines gemeinsamen Mittagessens als gemeinschaftsfördernde erzieherische Maßnahme in einer Schule für Sprachbehinderte; Bundesverwaltungsgericht Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 8 zu der Übernahme notwendiger Beförderungskosten zum Besuch einer Sonderschule; BVerwG, Beschluss vom 2. September 2003 - 5 B 259/02 - zur Kostenübernahme für einen schulbegleitenden Integrationshelfer; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht , SAR 2004, 98 zur Autismustherapie; Niedersächsisches OVG, NDV-RD 2003, 81 und Verwaltungsgerichtshof Baden Württemberg, FEVS 41, 119 jeweils zur Betreuung in einer Internatsschule im Ausland).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2002 - 12 A 4625/99

    Maßstab für die Ermittlung des nach § 97 Abs. 2 Satz 1 BSHG

    VGH Bad.-Württemberg, Urteil vom 14. Februar 1990 - 6 S 1797/88 -, FEVS 41, 119 (124); Mergler/Zink, a.a.O., § 103 Rdnrn. 34 b, 38; Bräutigam in Fichtner, a.a.O., § 97 Rdnr. 23; W. Schellhorn/H. Schellhorn, a.a.O., § 97 Rdnr. 29 - Sie kann gegebenenfalls schon vom ersten Tag der Aufenthaltnahme an anzunehmen sein.
  • LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 4 SO 29/13

    Erstattungsverfahren als Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis; Begriff des

    Vorübergehend ist ein Aufenthalt dann, wenn er zeitlich unbedeutend oder von vornherein nur kurz befristet ist (vgl. Thüringer OVG, a.a.O.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 14.02.1990 - 6 S 1797/88; Hohm, a.a.O., Rn. 48).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - 12 A 4824/05

    Anspruch auf Aufwendungsersatz für die Unterbringung eines Hilfeempfängers in

    VGH Bad.-Württemberg, Urteil vom 14. Februar 1990 - 6 S 1797/88 -, FEVS 41, 119 (124); Mergler/Zink, a.a.O., § 103 Rdnrn. 34 b, 38; Bräutigam in Ficht-ner, a.a.O., § 97 Rdnr. 23; Schellhorn, a.a.O., § 97 Rdnr. 29.
  • VG Aachen, 06.08.2007 - 2 K 1313/05
    VGH Bad.-Württemberg, Urteil vom 14. Februar 1990 - 6 S 1797/88 -, FEVS 41, 119 (124); Mergler/Zink, a.a.O., § 103 Rdnrn. 34 b, 38; Bräutigam in Fichtner, a.a.O., § 97 Rdnr. 23; W. Schellhorn/ H. Schellhorn, a.a.O., § 97 Rdnr. 29 -.
  • VG Göttingen, 24.03.2004 - 2 A 2282/02

    Aufenthalt; Aufenthaltsort; Begründung; Berufsausbildung; Berufsvorbereitung;

    Eine Ausnahme von diesem Grundsatz kommt insbesondere dann in Betracht, wenn eine Rückkehrmöglichkeit nicht besteht oder eine Rückführung nicht angestrebt wird (einen solchen Fall hat der VGH Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 14.2.1990 -6 S 1797/88-, FEVS 41, 119 behandelt).
  • VG Dresden, 06.03.1998 - 6 K 1875/97

    Erstattung von Sozialhilfe ; Merkmal des gewöhnlichen Aufenthalts ; Dauer der

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  • VG Aachen, 17.05.2011 - 2 K 915/09

    Erstattungsanspruch der verauslagten Kosten der stationären Jugendhilfe für ein

  • VG Aachen, 27.04.2007 - 2 K 139/04

    Anspruch auf Erstattung von Sozialhilfeaufwendungen; Bestimmung des

  • VG Aachen, 21.12.2006 - 2 K 3116/03

    Kostenerstattung für Sozialhilfeleistungen; Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts

  • VG Aachen, 21.12.2006 - 2 K 2922/03

    Kostenerstattung nach § 107 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) i.R.d. Gewährung von

  • VG Aachen, 30.10.2006 - 2 K 2796/04

    Antrag auf Erstattung der Kosten für geleistete Hilfe zur Erziehung von Kindern

  • VGH Baden-Württemberg, 04.05.1990 - 6 S 2769/89

    Gewöhnlicher Aufenthaltsort eines in einem Heim untergebrachten Minderjährigen,

  • VG Düsseldorf, 24.10.2001 - 20 K 5807/99
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