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   BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 38.97   

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https://dejure.org/1998,149
BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 38.97 (https://dejure.org/1998,149)
BVerwG, Entscheidung vom 26.11.1998 - 5 C 38.97 (https://dejure.org/1998,149)
BVerwG, Entscheidung vom 26. November 1998 - 5 C 38.97 (https://dejure.org/1998,149)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Wolters Kluwer

    Eingliederungshilfe - Seelische Behinderung - Teilleistungsstörung - Wahrnehmungsbereich - Kinder - Jugendliche - Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom

  • Judicialis

    SGB VIII § 35 a

  • behindertemenschen.de

    § 35a SGB VIII; § 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG, §§ 47, 3, 5 BSHG
    Eingliederungshilfe für seelisch behinderte oder von einer solchen Behinderung bedrohte Kinder oder Jugendliche - Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinder- und Jugendhilferecht - Eingliederungshilfe für seelisch behinderte oder von einer solchen Behinderung bedrohte Kinder oder Jugendliche; Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom (ADS)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1999, 1140 (Ls.)
  • FEVS 49, 487
 
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Wird zitiert von ... (163)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 28.09.1995 - 5 C 21.93

    Verwaltungsverfahren - Verhältnisse - Eingliederungshilfe - Änderung

    Auszug aus BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 38.97
    Deshalb ist dem Berufungsgericht darin zuzustimmen, daß es für die Frage, ob ein Kind oder Jugendlicher seelisch behindert ist, auf das Ausmaß, den Grad der seelischen Störungen ankommt (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. September 1995 - BVerwG 5 C 21.93 - ).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.11.1997 - 9 S 1462/96

    Eingliederungshilfe bei seelischer Behinderung: zum Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom

    Auszug aus BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 38.97
    BVerwG 5 C 38.97 VGH 9 S 1462/96.
  • BVerwG, 28.09.2000 - 5 C 29.99

    Antragserfordernis im Jugendhilferecht; Geldleistungen in der Jugendhilfe;

    Die materiellen Voraussetzungen eines Hilfeanspruchs nach § 35 a SGB VIII in Verbindung mit §§ 3 und 5 EingliederungshilfeVO, insbesondere die Voraussetzungen für die Annahme einer seelischen Behinderung, hat der erkennende Senat, anknüpfend an seine Rechtsprechung zu § 39 BSHG (Urteil vom 28. September 1995 - BVerwG 5 C 21.93 - Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 16 S. 11), dahin konkretisiert, dass entscheidend ist, ob seelische Störungen nach Breite, Tiefe und Dauer so intensiv sind, dass sie die Fähigkeit zur Eingliederung in die Gesellschaft beeinträchtigen (Urteil vom 26. November 1998 - BVerwG 5 C 38.97 - Buchholz 436.511 § 35 a KJHG/SGB VIII Nr. 1 - Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom -).
  • OVG Niedersachsen, 12.02.2020 - 10 ME 36/20

    Dyskalkulie; Teilleistungsstörung

    Eine Teilhabebeeinträchtigung i.S.d. § 35a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII liegt nur vor, wenn die festgestellte seelische Störung nach Breite, Tiefe und Dauer so intensiv ist, dass sie die Fähigkeit des Kindes oder Jugendlichen zur Eingliederung in die Gesellschaft beeinträchtigt oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten ist (BVerwG, Urteil vom 28.09.2000 - 5 C 29.99 -, juris Rn. 19, und vom 26.11.1998 - 5 C 38.97 -, juris Rn. 15; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 15.01.2020 - 10 ME 252/19 - und vom 27.09.2018 - 10 ME 357/18 -, juris Rn. 6; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.06.2019 - 12 A 2468/16 -, juris Rn. 58; Nds. OVG, Beschluss vom 04.02.2009 - 4 LC 514/07 -, juris Rn. 34; Kepert/Dexheimer in Kunkel/Kepert/Pattar, SGB VIII, 7. Auflage 2018, § 35a Rn. 19).

    Eine solche ist aber bei einer auf Schulversagensängsten beruhenden Schulphobie, einer totalen Schul- und Lernverweigerung oder einem Rückzug aus jedem sozialen Kontakt und der Vereinzelung in der Schule zu bejahen (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.11.1998 - 5 C 38.97 -, juris Rn. 15; Senatsbeschlüsse vom 15.01.2020 - 10 ME 252/19 - und vom 19.08.2019 - 10 ME 126/19 - Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 29.09.2015 - 4 LA 165/15 - und vom 04.02.2009 - 4 LC 514/07 -, juris Rn. 34; von Boetticher/Meysen in Frankfurter Kommentar zum SGB VIII, 8. Auflage 2019, § 35a Rn. 42; Kepert/Dexheimer in Kunkel/Kepert/Pattar, SGB VIII, Kommentar, 7. Aufl. 2018, § 35a Rn. 19).

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2018 - 10 ME 357/18

    Eingliederungshilfe; fachärztliche Stellungnahme; Jugendamt; Schulbegleitung;

    Eine solche ist aber bei einer auf Schulversagensängsten beruhenden Schulphobie, einer totalen Schul- und Lernverweigerung oder einem Rückzug aus jedem sozialen Kontakt und der Vereinzelung in der Schule zu bejahen (BVerwG, Urteil vom 26.11.1998 - 5 C 38.97 -, juris Rn. 15; Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 04.02.2009 - 4 LC 514/07 -, juris Rn. 34, und vom 29.09.2015 - 4 LA 165/15 -, nicht veröffentlicht; Kunkel/Kepert/Pattar, SGB VIII, Kommentar, 7. Aufl. 2018, § 35a Rn. 19).
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