Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 22.05.1996

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 15.01.1996 - 5 W 132/95   

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https://dejure.org/1996,7306
OLG Naumburg, 15.01.1996 - 5 W 132/95 (https://dejure.org/1996,7306)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15.01.1996 - 5 W 132/95 (https://dejure.org/1996,7306)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15. Januar 1996 - 5 W 132/95 (https://dejure.org/1996,7306)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einsetzung der evangelischen Kirche durch eine in der DDR lebende Erblasserin zur Alleinerbin; Aufhebung rechtsstaatswidriger Verwaltungsakte der früheren DDR ; Einsetzung von Ersatzerben zu gleichen Teilen für den Fall der Ausschlagung; Auslegung des Erblasserwillens ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Grundstücksverkehrsgenemigung; Erbfolge; juristische Person; Genehmigungsversagung; Testamentsauslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 § 2084; GVVO (1963) § 2 § 5
    Testamentsauslegung: Kirchengemeinde als Grundstückserbin - Versagung der Genehmigung nach der GVVO 1963

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Oschersleben - 8 VI 543/91
  • LG Magdeburg - 3 T 327/95
  • OLG Naumburg, 15.01.1996 - 5 W 132/95

Papierfundstellen

  • FGPrax 1996, 148
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • RG, 30.01.1906 - VII 213/05

    1. Ist ein Rechtsverhältnis nur in seiner Gesamtheit zum Gegenstande eines

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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 22.05.1996 - 8 W 593/95   

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https://dejure.org/1996,6709
OLG Stuttgart, 22.05.1996 - 8 W 593/95 (https://dejure.org/1996,6709)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 22.05.1996 - 8 W 593/95 (https://dejure.org/1996,6709)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 22. Mai 1996 - 8 W 593/95 (https://dejure.org/1996,6709)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Beginn der Rechtsmittelfrist bei Fehlen vorgeschriebener Rechtsmittelbelehrung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 1908b; FGG § 69, § 69g, § 69i, § 28 Abs. 2

Papierfundstellen

  • FGPrax 1996, 148
  • FamRZ 1996, 1342
  • Rpfleger 1996 408
  • Rpfleger 1996, 408
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 02.05.2002 - V ZB 36/01

    Belehrung über befristete Rechtsmittel nach dem WEG

    (1) Allerdings wird auch für die Fälle, in denen das Gesetz für Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit eine Rechtsmittelbelehrung vorschreibt, ohne die Folgen bei deren Unterbleiben zu regeln (§ 69 Abs. 1 Nr. 6, § 70 f Abs. 1 Nr. 4 FGG), die Auffassung vertreten, eine Rechtsmittelfrist beginne bei fehlender Rechtsmittelbelehrung nicht zu laufen (vgl. BayObLGZ 1999, 232; OLG Stuttgart, FamRZ 1996, 1342, 1343; Keidel/Kayser, aaO, § 69 Rdn. 9, § 70 f Rdn. 7).
  • BayObLG, 07.10.1993 - 3Z BR 184/93

    Beschwerde; Weitere Beschwerde; Auswahl; Betreuer; Rechtsmittel; Zulässigkeit;

    Anmerkung: Anderer Ansicht zum Fristenlauf bei fehlender Rechtsmittelbelehrung OLG Stuttgart FamRZ 1996, 1342 = FGPrax 1996, 148 (Vorlage an BGH).
  • BayObLG, 23.10.2002 - 3Z BR 186/02

    Wiedereinsetzung ohne Antrag im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit

    Insbesondere ist die Vorschrift des § 69 Abs. 1 Nr. 6 FGG nicht einschlägig (vgl. BayObLG aaO; OLG Stuttgart FGPrax 1996, 148).
  • BayObLG, 10.08.1999 - 3Z BR 236/99

    Rechtsmittelbelehrung eines Beschlusses, der Entlassung eines Betreuers gegen

    Insbesondere ist die Vorschrift des § 69 Abs. 1 Nr. 6 FGG hier nicht einschlägig (vgl. OLG Stuttgart FGPrax 1996, 148).
  • OLG Dresden, 12.01.2010 - 3 W 1331/09

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Beschwerdefrist

    a) Nach bisheriger obergerichtlicher Rechtsprechung bedurfte es in Fällen der Entlassung eines Betreuers aus wichtigem Grund gemäß § 1908b BGB schon keiner Rechtsmittelbelehrung (z.B. OLG Stuttgart FamRZ 1996, 1342; BayObLG FamRZ 2000, 493).
  • LG Köln, 17.01.2007 - 11 T 224/05
    Weiter sind bei der Bemessung des Stundensatzes die Bürounkosten sowie ein Risikozuschlag für freie Berufe zu berücksichtigen und die Vergütung hat über den Ersatz der Kosten ein angemessenes Honorar für den berufsmäßigen Nachlasspfleger zu erbringen (vgl. BayObLG, Rpfleger 1996, 408).
  • BayObLG, 28.03.2002 - 3Z BR 58/02

    Rechtskompetenz des Berufsbetreuers - Diplom-Sozialwirt

    Die landgerichtliche Entscheidung wurde dem ehemaligen Betreuer (vgl. OLG Stuttgart FGPrax 1996, 148) am 17.1.2002 durch Zustellung (§ 16 Abs. 2 Satz 1 FGG) bekannt gemacht.
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