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   OLG Düsseldorf, 17.01.2020 - I-3 Wx 239/19   

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https://dejure.org/2020,11354
OLG Düsseldorf, 17.01.2020 - I-3 Wx 239/19 (https://dejure.org/2020,11354)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.01.2020 - I-3 Wx 239/19 (https://dejure.org/2020,11354)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Januar 2020 - I-3 Wx 239/19 (https://dejure.org/2020,11354)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2020, 156
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Hamm, 18.10.1982 - 15 W 226/82

    Rechtmäßigkeit der Einziehung eines gemeinschaftlichen Erbscheins; Vermachung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2020 - 3 Wx 239/19
    Das ist im - hier gegebenen - Fall der Unrichtigkeit eines Testamentsvollstreckervermerks anders und die eingetretene Änderung in der Verfügungsbeschränkung des Erben, die aus der Anordnung der Testamtensvollstreckung folgt, ist durch Erteilung eines neuen Erbscheins ohne Beschränkung und durch Einziehung des unrichtig gewordenen Erbscheins zu berücksichtigen (MüKo/Griwotz, a.a.O., § 2353 Rn. 41; OLG Hamm MDR 1983, 318 f.; Palandt-Weidlich, a.a.O., § 2361 Rn. 2).
  • OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - 3 Wx 39/19

    Antragsberechtigung im Aufgebotsverfahren für einen Grundschuldbrief

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2020 - 3 Wx 239/19
    Die Existenz des Erlassvermerks ist keine Voraussetzung für die Wirksamkeit eines Beschlusses, wenn - wie hier - die Übergabe der Entscheidung zum Zwecke der Hinausgabe aus dem internen Geschäftsbetrieb an die Verfahrensbeteiligten feststeht (ständige Rechtsprechung des Senats, zuletzt WM 2019, 2056 m.w.N.).
  • OLG München, 14.03.2014 - 34 Wx 502/13

    Grundbuchberichtigung nach dem Eintritt des Nacherbfalls: Voraussetzungen für die

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2020 - 3 Wx 239/19
    Mit vergleichbarer Begründung haben zwar das Oberlandesgericht München und das Oberlandesgericht Hamm jeweils für den Fall einer Eintragung im Grundbuch nach dem Eintritt des Nacherbenfalls entschieden, dass ein Erbschein, der dem Vorerben erteilt und nach dessen Tode eingezogen wurde, beachtlich sei und die Eintragung im Grundbuch sodann auf der Grundlage des die Nacherbfolge bekundenden Erbscheins erfolgen könne (OLG München FamRZ 2014, 2027 ff. und OLG Hamm NJW-RR 2002, 1518 ff.).
  • RG, 10.01.1910 - IV 81/09

    Pflichtteil; Leibrente; Aufnahme des Nachlasses

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.01.2020 - 3 Wx 239/19
    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Verfahrensakte sowie den der beigezogenen Nachlassakten (AG Düsseldorf, 92b IV 81/09 und 92b VI 292/15) verwiesen.
  • BGH, 17.09.2020 - V ZB 8/20

    Eingezogener Erbschein ist kein Nachweis der Erbfolge

    Das Beschwerdegericht, dessen Entscheidung u.a. in FGPrax 2020, 156 veröffentlicht ist, meint, die Zwischenverfügung des Grundbuchamtes sei zu Recht ergangen, weil zwar die Erbfolge von der Mutter auf die Beteiligten zu 3 und 4, nicht aber die Erbfolge nach dem buchberechtigten Vater der Beteiligten zu 3 und 4 in einer den Anforderungen des § 35 Abs. 1 GBO genügenden Form nachgewiesen sei.
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