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   BVerfG, 07.03.2005 - 1 BvR 552/04   

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https://dejure.org/2005,2599
BVerfG, 07.03.2005 - 1 BvR 552/04 (https://dejure.org/2005,2599)
BVerfG, Entscheidung vom 07.03.2005 - 1 BvR 552/04 (https://dejure.org/2005,2599)
BVerfG, Entscheidung vom 07. März 2005 - 1 BvR 552/04 (https://dejure.org/2005,2599)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unzureichend begründete Beschränkung des elterlichen Umgangsrechts

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Umgangsrecht - Ausschluss des Umgangsrechts

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 871
 
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Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Schleswig, 19.02.2004 - 13 UF 145/03
    Auszug aus BVerfG, 07.03.2005 - 1 BvR 552/04
    gegen den Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 19. Februar 2004 - 13 UF 145/03 -.

    Der Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 19. Februar 2004 - 13 UF 145/03 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 6 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes; er wird aufgehoben.

  • BVerfG, 18.02.1993 - 1 BvR 692/92

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Verfahren zur Regelung des

    Auszug aus BVerfG, 07.03.2005 - 1 BvR 552/04
    Die Gerichte müssen sich im Einzelfall um eine Konkordanz der verschiedenen Grundrechte bemühen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. Februar 1993, FamRZ 1993, S. 662 f.).
  • BVerfG, 31.05.1983 - 1 BvL 11/80

    Verfassungsmäßigkeit des § 1634 BGB

    Auszug aus BVerfG, 07.03.2005 - 1 BvR 552/04
    Können sich die Eltern über die Ausübung des Umgangsrechts nicht einigen, haben die Gerichte eine Entscheidung zu treffen, die sowohl die beiderseitigen Grundrechtspositionen der Eltern als auch das Wohl des Kindes und dessen Individualität als Grundrechtsträger berücksichtigt (vgl. BVerfGE 31, 194 ; 64, 180 ; stRspr).
  • BVerfG, 15.06.1971 - 1 BvR 192/70

    Sorgerechtsregelung

    Auszug aus BVerfG, 07.03.2005 - 1 BvR 552/04
    Können sich die Eltern über die Ausübung des Umgangsrechts nicht einigen, haben die Gerichte eine Entscheidung zu treffen, die sowohl die beiderseitigen Grundrechtspositionen der Eltern als auch das Wohl des Kindes und dessen Individualität als Grundrechtsträger berücksichtigt (vgl. BVerfGE 31, 194 ; 64, 180 ; stRspr).
  • BVerfG, 18.06.1986 - 1 BvR 857/85

    Mutter der minderjährigen Asylbewerber - §§ 90 ff BVerfGG, Vertretung

    Auszug aus BVerfG, 07.03.2005 - 1 BvR 552/04
    Bei gerichtlichen Entscheidungen, die Eltern das Sorgerecht entziehen, ist zudem der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten (vgl. BVerfGE 7, 320 ; 60, 79 ; 72, 122 ; 76, 1 ).
  • BVerfG, 17.02.1982 - 1 BvR 188/80

    Verfassungsmäßigkeit der §§ 1666 Abs. 1 Satz 1, 1666a BGB

    Auszug aus BVerfG, 07.03.2005 - 1 BvR 552/04
    Bei gerichtlichen Entscheidungen, die Eltern das Sorgerecht entziehen, ist zudem der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten (vgl. BVerfGE 7, 320 ; 60, 79 ; 72, 122 ; 76, 1 ).
  • BVerfG, 10.03.1958 - 1 BvL 42/56

    Erziehung zu Freikörperkultur

    Auszug aus BVerfG, 07.03.2005 - 1 BvR 552/04
    Bei gerichtlichen Entscheidungen, die Eltern das Sorgerecht entziehen, ist zudem der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten (vgl. BVerfGE 7, 320 ; 60, 79 ; 72, 122 ; 76, 1 ).
  • BVerfG, 12.05.1987 - 2 BvR 1226/83

    Familiennachzug

    Auszug aus BVerfG, 07.03.2005 - 1 BvR 552/04
    Bei gerichtlichen Entscheidungen, die Eltern das Sorgerecht entziehen, ist zudem der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten (vgl. BVerfGE 7, 320 ; 60, 79 ; 72, 122 ; 76, 1 ).
  • OLG Schleswig, 30.05.2016 - 10 UF 11/16

    Umgangsregelung; Umgangseinschränkung; Abänderung einer Entscheidung;

    Denn gerade längere Umgangskontakte sind zur Aufrechterhaltung und Festigung der gefühlsmäßigen Bindungen zwischen dem Kind und dem umgangsberechtigten Elternteil erforderlich (vgl. BVerfG FamRZ 2005, 871 Rn. 11).
  • OLG Saarbrücken, 05.03.2018 - 6 UF 116/17

    Umgangsrechtsregelungsverfahren: Verschlechterungsverbot im Beschwerdeverfahren;

    Übernachtungen des Kindes beim umgangsberechtigten Elternteil entsprechen in der Regel dem Kindeswohl (Senatsbeschluss vom 23. Januar 2013 - 6 UF 20/13 -, NJW-RR 2013, 452; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 20. März 2017 - 9 UF 87/16 - vgl. auch BVerfG FamRZ 2007, 105 und 1078; 2005, 871; KG FamRZ 2011, 825; OLG Zweibrücken FamRZ 2009, 134).

    Durch einen Ferienumgang können in besonderem Maße das Zusammensein von Kind und umgangsberechtigtem Elternteil normalisiert und die gefühlsmäßigen Bindungen des Kindes zum Umgangsberechtigten aufrechterhalten und gefestigt werden (BVerfG FamRZ 2007, 1078; 2005, 871; OLG Brandenburg, Beschluss vom 15.12.2009 - 10 UF 155/08 -, juris; siehe auch Balloff/Vogel, Alter und Entwicklungsstand des Kindes sowie Ausgestaltung des Umgangs, FF 2017, 98, 104 f.).

  • OLG Jena, 12.09.2016 - 4 UF 678/15

    Elterliche Sorge und Umgangsrecht: Gerichtliche Anordnung eines paritätischen

    Die vom Amtsgericht getroffene Umgangsregelung, welche im Übrigen auch nicht explizit angegriffen wurde, berücksichtigt die beiderseitigen Grundrechtspositionen der Eltern als auch das Wohl des Kindes und dessen Individualität als Grundrechtsträger (vgl. BVerfG FamRZ 2005, 871).
  • OLG Saarbrücken, 23.01.2013 - 6 UF 20/13

    Umgangsverfahren: Umgangsregelung ohne Übernachtung als Umgangseinschränkung;

    Denn auch eine Umgangsregelung ohne Übernachtung hält sich jedenfalls solange noch im Rahmen des durch § 1684 Abs. 1 BGB dem Richter eröffneten Ausgestaltungsspielraums, wie dadurch nicht aufgrund großer Entfernung zwischen den Wohnorten des Umgangsberechtigten und des Kindes eine faktische Umgangseinschränkung entsteht (siehe explizit BVerfG FamRZ 2007, 105, dort Rz. 20 f.; vgl. auch Senatsbeschluss vom 6. September 2012 - 6 UF 33/12 -), obschon auch bei geringer Distanz dieser Wohnorte der Ausschluss von Übernachtungen besonderer Rechtfertigung bedarf, weil Übernachtungen des Kindes beim umgangsberechtigten Elternteil in der Regel dem Kindeswohl entsprechen (Senatsbeschluss a.a.O.; vgl. auch BVerfG FamRZ 2007, 105 und 1078; 2005, 871; KG FamRZ 2011, 825; OLG Zweibrücken FamRZ 2009, 134).
  • BVerfG, 23.03.2007 - 1 BvR 156/07

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Umgangsregelung

    Gerade die Möglichkeit eines Zusammenlebens im Rahmen eines Urlaubs kann wesentlich dazu beitragen, die gefühlsmäßigen Bindungen des Kindes zum Beschwerdeführer aufrechtzuerhalten und zu festigen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 7. März 2005 - 1 BvR 552/04 -, FamRZ 2005, S. 871), ferner könnte die Durchführung von Übernachtungs- und Ferienumgängen auch zur Entspannung der Situation und damit zur Entlastung des Kindes beitragen (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 9. Juni 2004 - 1 BvR 487/04 -, FamRZ 2004, S. 1166 ).
  • OLG Braunschweig, 28.07.2018 - 2 UF 57/18

    Umgangsverweigerung durch Elternteil; Absehen von Kindesanhörung; Aufhebung der

    So verstößt schon der generelle Ausschluss des Umgangs während der Ferienzeiten ohne diesbezügliche Begründung gegen das Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG (BVerfG, FamRZ 2005, 871).

    In der Regel gilt, dass Übernachtungen des Kindes beim umgangsberechtigten Elternteil dem Kindeswohl auch entsprechen (Senatsbeschluss vom 23. Januar 2013 - 6 UF 20/13 -, NJW-RR 2013, 452; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 20. März 2017 - 9 UF 87/16 - vgl. auch BVerfG FamRZ 2007, 105 und 1078; 2005, 871; KG FamRZ 2011, 825; OLG Zweibrücken FamRZ 2009, 134).

  • OLG Düsseldorf, 18.05.2018 - 8 UF 53/17

    Anordnung mehrwöchigen Umgangs während der Ferien

    Bei der Ausgestaltung des Umgangs ist zu berücksichtigen, dass gerade die Möglichkeit eines mehrwöchigen Zusammenlebens während der Ferien wesent-lich dazu beitragen kann, die gefühlsmäßigen Bindungen des Kindes zum nichtsorgeberechtigten Elternteil aufrechtzuerhalten und zu festigen (BVerfG, Beschluss vom 7.3.2005, Az. 1 BvR 552/04).

    Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung ist insbesondere zu berücksichtigen, dass gerade die Möglichkeit eines mehrwöchigen Zusammenlebens während der Ferien wesentlich dazu beitragen kann, die gefühlsmäßigen Bindungen des Kindes zum nichtsorgeberechtigten Elternteil aufrechtzuerhalten und zu festigen (BVerfG, Beschluss vom 7.3.2005, Az. 1 BvR 552/04, Tz. 11, zitiert nach juris).

  • OLG Brandenburg, 29.12.2009 - 10 UF 150/09

    Regelung des Umgangsrechts bei einem Kleinkind: Übernachtung des Kindes im Rahmen

    So verstößt schon der generelle Ausschluss des Umgangs während der Ferienzeiten ohne diesbezügliche Begründung gegen das Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG (BVerfG, FamRZ 2005, 871).
  • OLG Karlsruhe, 18.02.2013 - 18 UF 13/11

    Umgangsrecht bei Verdacht auf sexuellen Missbrauch des Kindes

    Insoweit bedarf es der Feststellung einer konkreten, in der Gegenwart bestehenden Gefährdung des Kindeswohls (BVerfG, FamRZ 2005, 871; BVerfG, FamRZ 2008, 494).
  • OLG Brandenburg, 06.12.2018 - 9 UF 168/18

    Umgangsregelung bei zerstrittenen, weit voneinander entfernt lebenden Eltern

    Übernachtungen des Kindes beim umgangsberechtigten Elternteil entsprechen in der Regel dem Kindeswohl (OLG Saarbrücken v. 20. März 2017 - 9 UF 87/16; OLG Saarbrücken NJW-RR 2013, 452; vgl. auch BVerfG FamRZ 2007, 105 und 1078; 2005, 871; KG FamRZ 2011, 825; OLG Zweibrücken FamRZ 2009, 134).
  • OLG Brandenburg, 20.10.2009 - 10 UF 177/08

    Umgangsregelung: Umgangsausschluss bis zur Volljährigkeit eines 14-Jährigen

  • OLG Köln, 12.03.2012 - 4 UF 235/11
  • OLG Brandenburg, 15.01.2009 - 10 UF 155/08

    Umgangsrecht: Ausweitung einer Umgangsvereinbarung, die in Anbetracht des

  • OLG Brandenburg, 08.01.2018 - 10 UF 21/17

    Umgangspflegschaft: Voraussetzungen für deren Anordnung

  • OLG Köln, 14.03.2012 - 4 UF 235/11

    Zulässigkeit der Ausgestaltung des Umgangsrechts durch ein Wechselmodell

  • OLG Saarbrücken, 29.04.2005 - 9 UF 15/05

    Umgangsrecht des nichtehelichen Vaters mit dem minderjährigen Kind:

  • OLG Koblenz, 18.02.2013 - 18 UF 13/11

    Umgang des Kindes mit einem des sexuellen Missbrauchs verdächtigen Elternteil

  • OLG Hamm, 07.04.2015 - 3 UF 241/13

    Befristeter Ausschluss des Umgangs des Vaters mit seiner minderjährigen Tochter

  • OLG Brandenburg, 20.07.2010 - 10 UF 25/10

    Umgangsrecht des nicht betreuenden Elternteils: Umfang der Erkundigungspflicht

  • OLG Brandenburg, 27.02.2007 - 10 UF 193/06

    Umgangsrecht: Regelung der Umgangskontakte bei zunächst erforderlicher

  • OLG Brandenburg, 10.08.2022 - 13 UF 9/22

    Modifikation eines erstinstanzlich angeordneten Umgangs mit Kindern; Maßstab des

  • OLG Frankfurt, 16.12.2021 - 1 UF 113/21

    Paritätisches Wechselmodell

  • OLG München, 16.08.2011 - 26 UF 263/11

    Umgangsrechtsverfahren: Anordnung einer Übergaberegelung durch Umgangspfleger bei

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