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   OLG Celle, 06.09.2006 - 15 U 1/06   

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https://dejure.org/2006,11854
OLG Celle, 06.09.2006 - 15 U 1/06 (https://dejure.org/2006,11854)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.09.2006 - 15 U 1/06 (https://dejure.org/2006,11854)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. September 2006 - 15 U 1/06 (https://dejure.org/2006,11854)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 242 BGB; § 249 BGB; § 421 BGB; § 678 BGB; § 687 Abs. 2 BGB; § 705 BGB; § 741 BGB; § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB; § 1006 BGB; § 7 Abs. 1 DepotG; § 8 DepotG
    Bereicherungsanspruch des Inhabers eines Wertpapierdepots nach Verkauf von Wertpapieren und bei Verfügen über das auf das Wertpapierdepot bezogene Referenz-Girokonto durch eine andere Person; Rechtsgrundlosigkeit mangels Recht zur Vornahme von Verfügungshandlungen; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bereicherungsanspruch des Inhabers eines Wertpapierdepots nach Verkauf von Wertpapieren und bei Verfügen über das auf das Wertpapierdepot bezogene Referenz-Girokonto durch eine andere Person; Rechtsgrundlosigkeit mangels Recht zur Vornahme von Verfügungshandlungen; ...

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1
    Rückgewähransprüche bei unberechtigter Abhebung aus einem Wertpapierdepot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 826
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 23.09.1999 - III ZR 322/98

    Aufwendungsersatzanspruch des "Erbensuchers"

    Auszug aus OLG Celle, 06.09.2006 - 15 U 1/06
    Darauf, dass die vom Landgericht angenommene angemaßte Eigengeschäftsführung nach § 687 Abs. 2 BGB nicht in Betracht kommt, weil es sich bei dem streitigen Geschäft um ein objektiv fremdes (nämlich des Klägers) handelt und deshalb von einem Fremdgeschäftsführungswillen des Beklagten zu 2. auszugehen ist (vgl. BGH NJW 2000, 72, 73) [BGH 23.09.1999 - III ZR 322/98] , kommt es wegen der bei beiden Tatbeständen jeweils gleichen Rechtsfolge nicht an.
  • BGH, 28.09.2005 - XII ZR 189/02

    Ansprüche der Ehegatten bei Auseinandersetzung einer Ehegatteninnengesellschaft;

    Auszug aus OLG Celle, 06.09.2006 - 15 U 1/06
    Denn dafür wäre ein über die Verwirklichung der Ehegemeinschaft hinausgehender Zweck erforderlich (vgl. BGH NJW 2006, 1268, 1269 [BGH 28.09.2005 - XII ZR 189/02] , m.w.N.).
  • BGH, 25.02.1997 - XI ZR 321/95

    Rechtsstellung der Inhaber eines Oder-Depots

    Auszug aus OLG Celle, 06.09.2006 - 15 U 1/06
    Außerdem stellt § 1006 BGB für die Eigentumslage depotverwahrter Wertpapiere eine Vermutung auf, die für den (mittelbaren) Besitzer streitet (vgl. BGH NJW 1997, 1434, 1435) [BGH 25.02.1997 - XI ZR 321/95] .
  • BGH, 19.04.2000 - XII ZR 62/98

    Teilhabe eines Ehegatten an Guthaben auf dem Sparkonto des anderen

    Auszug aus OLG Celle, 06.09.2006 - 15 U 1/06
    Zwar kommt unter Ehegatten die stillschweigende Bildung einer Bruchteilsgemeinschaft an der ein Kontoguthaben betreffenden Forderung gegen die Bank gemäß §§ 741 ff. BGB in Betracht (vgl. BGH NJW 2000, 2347 [BGH 19.04.2000 - XII ZR 62/98] ).
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