Volltextveröffentlichungen (17)

• lexetius.com

  BGB §§ 2352, 2351

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• erbfall.eu

  Ein Zuwendungsverzicht kann durch notariellen Vertrag wieder aufgehoben werden | Erbvertrag. Zuwendungsverzicht

• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 2352, 2351
  Vertragliche Aufhebung eines Zuwendungsverzichts möglich

• Wolters Kluwer

  Gerichtskostentragungspflicht eines Klägers in einem Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

• Wolters Kluwer

  Aufhebung eines Zuwendungsverzichts durch notariellen Vertrag mit einem Erblasser für den Fall eines vom Erblasser nicht durch Verfügung von Todes wegen vollständig wiederherstellbaren Rechtszustands - Zur Anfechtung berechtigender Motivirrtum angesichts enttäuschter ...

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Aufhebung des Zuwendungsverzichts durch notariellen Vertrag

• Judicialis

  BGB § 2351; ; BGB § 2352

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  BGB § 2352 § 2351
  Anforderungen an die Form der Aufhebung eines Zuwendungsverzichts

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Notare Bayern , S. 61 (Leitsatz und Auszüge und Entscheidungsbesprechung)

  §§ 2352, 2351 BGB
  Aufhebung eines Zuwendungsverzichts

• IWW (Kurzinformation)

  Vor- und Nacherbschaft - Zuwendungsverzicht aufgehoben - Drittbegünstigte wurde nicht in Kenntnis gesetzt

• Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  BGB §§ 2352, 2351
  Vertragliche Aufhebung eines Zuwendungsverzichts möglich

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Aufhebbarkeit eines Erbverzichts

• institut-fuer-internationales-erbrecht.de (Kurzinformation)

  Vertragliche Aufhebung eines Zuwendungsverzichts

Besprechungen u.ä. (2)

• Notare Bayern , S. 61 (Leitsatz und Auszüge und Entscheidungsbesprechung)

  §§ 2352, 2351 BGB
  Aufhebung eines Zuwendungsverzichts

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Zuwendungsverzicht - BGH: Zuwendungsverzicht ist aufhebbar

Papierfundstellen

• NJW-RR 2008, 747
• MDR 2008, 691
• DNotZ 2008, 624
• FamRZ 2008, 982
• WM 2008, 883
• WM 2008, 886
• Rpfleger 2008, 362

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 27.05.1987 - IVa ZR 30/86

  Anfechtung eines Testaments wegen Motivirrtums - Nichtbedenken von Umständen als …

  Auszug aus BGH, 20.02.2008 - IV ZR 32/06

  Diese Erwartung muss dem Erblasser im Zeitpunkt der Zuwendung nicht bewusst gewesen sein; es genügt, dass er sie als selbstverständlich vorausgesetzt hat (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteile vom 27. Mai 1987 - IVa ZR 30/86 - NJW-RR 1987, 1412 unter II 1; vom 16. März 1983 - IVa ZR 216/81 - WM 1983, 567 unter 2 d).

  Dafür kommen nur besonders schwerwiegende Umstände in Betracht, die gerade diesen Erblasser mit Sicherheit dazu gebracht hätten, anders zu testieren (Senatsurteil vom 27. Mai 1987 aaO unter II 2 a).

• BGH, 16.01.2002 - IV ZB 20/01

  Erbrecht - Wechselbezüglichkeit nach Wegfall des Schlußerben

  Auszug aus BGH, 20.02.2008 - IV ZR 32/06

  Obwohl das Testament (anders als in BGHZ 149, 363, 366) keine Wiederverheiratungsklausel enthält, liegt nahe, dass der Ehemann die Erblasserin nur deshalb zu seiner Alleinerbin eingesetzt hat, weil auch sie die gemeinsame Tochter und den ältesten Enkel als Vor- und Nacherben für den Fall bestimmt hat, dass sie als letzte starb.
• BGH, 31.10.1962 - V ZR 129/62

  Feststellung der Unwirksamkeit der Anfechtung eines Erbvertrages - Anfechtung …

  Auszug aus BGH, 20.02.2008 - IV ZR 32/06

  Vielmehr muss der dem Anfechtenden obliegende Beweis der Ursächlichkeit durch die besonderen Umstände des Einzelfalls geführt werden (BGH, Urteil vom 31. Oktober 1962 - V ZR 129/62 - NJW 1963, 246 unter 6).
• BGH, 10.02.1993 - XII ZR 241/91

  Beweiswürdigung bei Ablehnung von Mitwirkungshandlungen zur …

  Auszug aus BGH, 20.02.2008 - IV ZR 32/06

  Auf diese Haupttatsachen hat der Tatrichter aus den vorgetragenen Indizien rechtsfehlerfrei nur mögliche, aber nicht zwingende Schlüsse ziehen können (vgl. BGHZ 121, 266, 271).
• BGH, 16.03.1983 - IVa ZR 216/81

  Wirksamkeit einer Anfechtung des Erbvertrages - Verletzung des …

  Auszug aus BGH, 20.02.2008 - IV ZR 32/06

  Diese Erwartung muss dem Erblasser im Zeitpunkt der Zuwendung nicht bewusst gewesen sein; es genügt, dass er sie als selbstverständlich vorausgesetzt hat (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteile vom 27. Mai 1987 - IVa ZR 30/86 - NJW-RR 1987, 1412 unter II 1; vom 16. März 1983 - IVa ZR 216/81 - WM 1983, 567 unter 2 d).

• KG, 02.03.2020 - 20 U 149/18

  Einstweilige Verfügung: Zugang des Erben zur früheren Ehewohnung des Erblassers …

  Es muss sich um einen Irrtum über besonders schwerwiegende Umstände handeln, die den Erblasser mit Sicherheit dazu gebracht hätten, anders zu testieren (BGH NJW-RR 1987, 1412 (1413) sowie ZEV 2008, 237 (240); ausf.
• OLG Jena, 14.01.2015 - 6 W 76/14

  Nicht ausgeübter Änderungsvorbehalt eines Berliner Testaments: Zu den …

  Ein von einer Aufhebung der letztwilligen Verfügung profitierender Anfechtungsberechtigter (§ 2080 BGB) kann die Anfechtung jedoch nicht nur auf positiv vorhandene Fehlvorstellungen des Erblassers, sondern darüber hinaus auch auf Erwartungen stützen, über die sich der Erblasser bei der Testamentserrichtung keine konkreten Gedanken gemacht hat, die er aber als selbstverständlich vorausgesetzt hat (BGH, Urteil v. 20.02.2008, Az.: IV ZR 32/06, zitiert nach juris, dort Rn. 22 m.w.N.).
• OLG Karlsruhe, 08.02.2023 - 11 W 94/21

  Pflichtteilsentziehung bei Verzeihung

  Hiervon wäre nur dann auszugehen, wenn die Fehlvorstellung des Erblassers der letztlich entscheidende, ihn bewegende Grund für die Enterbung gewesen wäre und er bei Kenntnis der tatsächlichen Umstände mit Sicherheit von der Enterbung abgesehen hätte (vgl. BGH…, Urteil vom 27.05.1987 - IVa ZR 30/86 -, juris Rn. 14 f.; Urteil vom 20.02.2008 - IV ZR 32/06 -, Rn. 22;… Leipold, in: Münchener Kommentar zum BGB, 9. Aufl. 2022, § 2078 BGB Rn. 45).

 
• KG, 19.04.2022 - 19 W 8/22

  Erbscheinssache: Anforderungen an eine Testamentsanfechtung wegen Motivirrtums

  Zwar kann nach der Rechtsprechung des BGH ein zur Anfechtung berechtigender Motivirrtum auch in der enttäuschten Erwartung des Erblassers liegen, seine persönlichen Beziehungen zum Bedachten würden sich harmonisch und jedenfalls frei von tiefgreifenden Störungen entwickeln und muss der Erblasser diese Erwartung im Zeitpunkt der Zuwendung nicht bewusst gewesen sein, sondern genügt es nach Auffassung des BGH, dass er diese als selbstverständlich vorausgesetzt hat (vgl. nur BGH, Urteil v. 20.2.2008, IV ZR 32/06, Rn. 22).

  Vielmehr muss der dem Anfechtenden obliegende Beweis der Ursächlichkeit durch die besonderen Umstände des Einzelfalls geführt werden (BGH, Urteil v. 20.2.2008 a.a.O.).

• KG, 14.04.2022 - 19 W 8/22
  Zwar kann nach der Rechtsprechung des BGH ein zur Anfechtung berechtigender Motivirrtum auch in der enttäuschten Erwartung des Erblassers liegen, seine persönlichen Beziehungen zum Bedachten würden sich harmonisch und jedenfalls frei von tiefgreifenden Störungen entwickeln und muss der Erblasser diese Erwartung im Zeitpunkt der Zuwendung nicht bewusst gewesen sein, sondern genügt es nach Auffassung des BGH, dass er diese als selbstverständlich vorausgesetzt hat (vgl. nur BGH, Urteil v. 20.2.2008, IV ZR 32/06, Rn. 22).

  Vielmehr muss der dem Anfechtenden obliegende Beweis der Ursächlichkeit durch die besonderen Umstände des Einzelfalls geführt werden (BGH, Urteil v. 20.2.2008 aaO).

• KG, 11.04.2022 - 19 W 1167/20

  Erbscheinssache: Widerruf eines Testaments durch handschriftlichen Brief, …

  Dafür kommen nur besonders schwerwiegende Umstände in Betracht, die gerade diesen Erblasser mit Sicherheit dazu gebracht hätten, anders zu testieren (vgl. BGH, Urteil v. 20.2.2008, IV ZR 32/06).
• KG, 07.04.2022 - 19 W 1167/20
  Dafür kommen nur besonders schwerwiegende Umstände in Betracht, die gerade diesen Erblasser mit Sicherheit dazu gebracht hätten, anders zu testieren (vgl. BGH, Urteil v. 20.2.2008, IV ZR 32/06).