Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 19.01.2009

Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.02.2009 - 15 UF 154/08   

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https://dejure.org/2009,5644
OLG Celle, 06.02.2009 - 15 UF 154/08 (https://dejure.org/2009,5644)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.02.2009 - 15 UF 154/08 (https://dejure.org/2009,5644)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. Februar 2009 - 15 UF 154/08 (https://dejure.org/2009,5644)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Befristung von Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz

  • Judicialis

    GewSchG § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewSchG § 1
    Befristung von Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1307
  • FamRZ 2009, 1751
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Stuttgart, 12.09.2006 - 18 WF 176/06

    Familienrechtliche Voraussetzungen der Erteilung eines Platzverweises gegenüber

    Auszug aus OLG Celle, 06.02.2009 - 15 UF 154/08
    An die Widerlegung dieser Vermutung sind daher hohe Anforderungen zu stellen (vgl. OLG Brandenburg NJW-RR 2006, 220 f.. OLG Stuttgart FamRZ 2007, 829 f., 2004, 876. Palandt/Brudermüller, 68. Aufl., § 1 GewSchG Rn. 6. AnwKBGB/Heinke § 1 GewSchG Rn. 29).
  • OLG Köln, 06.02.2003 - 14 UF 249/02

    Aussperren aus der ehelichen Wohnung als Gewalt

    Auszug aus OLG Celle, 06.02.2009 - 15 UF 154/08
    Für die Befristungsdauer ist ein Zeitraum zu bestimmen, in dem der Gefahr weiterer Rechtsgutsverletzungen zu begegnen ist (OLG Köln FamRZ 2003, 1281, 1282. AnwKBGB/Heinke § 1 GewSchG Rn. 21).
  • OLG Brandenburg, 20.04.2005 - 9 UF 27/05

    Freiheitsverletzung im Sinne des Gewaltschutzgesetzes - Räumungsfrist -

    Auszug aus OLG Celle, 06.02.2009 - 15 UF 154/08
    An die Widerlegung dieser Vermutung sind daher hohe Anforderungen zu stellen (vgl. OLG Brandenburg NJW-RR 2006, 220 f.. OLG Stuttgart FamRZ 2007, 829 f., 2004, 876. Palandt/Brudermüller, 68. Aufl., § 1 GewSchG Rn. 6. AnwKBGB/Heinke § 1 GewSchG Rn. 29).
  • OLG Hamm, 25.04.2013 - 2 UF 254/12

    Bedrohungen über Facebook rechtfertigen Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz

    Ob erst nach 1 ½-jähriger Verfahrensdauer aus länger zurückliegenden Verletzungshandlungen ohne weiteres auf eine fortbestehende Wiederholungsgefahr geschlossen werden kann (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 06.02.2009 - 15 UF 154/08 - FamRZ 2009, 1751), mag vorliegend für die Frage der grundsätzlichen Erforderlichkeit von Schutzmaßnahmen dahinstehen, da dies vorliegend allein für die Frage der Dauer der Befristung erheblich ist.
  • OLG Braunschweig, 25.01.2018 - 2 UF 126/17

    Erlass einer Gewaltsschutzanordnung zum Schutze eines wiederholt von einem

    Die Verhältnismäßigkeit von Schutzmaßnahmen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 GewSchG ist dann nicht mehr gewahrt, wenn aus den zugrunde gelegten Verletzungshandlungen für den Entscheidungszeitpunkt nicht mehr auf eine Wiederholungsgefahr geschlossen werden kann (vergleiche OLG Celle FamRZ 2009, 1751 ff. Rn. 8; OLG Saarbrücken FamRZ 2010, 1810 ff. Rn. 21, 26; OLG Hamm FamRZ 2015, 1405 ff. Rn. 35 - jeweils zitiert nach juris; Palandt/Brudermüller, a.a.O., § 1 GewSchG Rn. 7).
  • OLG Hamburg, 29.04.2010 - 2-30/09

    Gewaltschutz: Prüfung der Rechtmäßigkeit einer zivilrechtlichen Schutzanordnung

    Die Befristung ist dazu bestimmt, aus Gründen der Verhältnismäßigkeit einer Verletzung des Übermaßverbotes vorzubeugen (vgl. OLG Celle in NJW-RR 2009, 1307, 1308; OLG Celle in NStZ 2007, 485, 486; OLG Oldenburg in NStZ 2005, 411, 412; Brudermüller in Palandt, BGB, 69. Aufl., § 1 Gewaltschutzgesetz Rdn. 7; siehe auch Regierungsentwurf in BT-Drs. 14/5429, S. 28).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 19.01.2009 - 15 UF 187/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,10352
OLG Schleswig, 19.01.2009 - 15 UF 187/07 (https://dejure.org/2009,10352)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19.01.2009 - 15 UF 187/07 (https://dejure.org/2009,10352)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19. Januar 2009 - 15 UF 187/07 (https://dejure.org/2009,10352)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1369
  • FamRZ 2009, 1751
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Schleswig, 24.06.2003 - 8 UF 153/02

    Höhe des Unterhaltsanspruchs pflegebedürftiger Eltern bei Heimunterbringung

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.01.2009 - 15 UF 187/07
    Die Unterbringungskosten müssen im Verhältnis zur Lebensstellung des Elternteils angemessen sein (OLG Schleswig, Urteil vom 24.06.2003 - 8 UF 153/02 - OLGR 2003, 407f).

    Gehobene Heime können unterhaltsrechtlich zu kostenintensiv sein (Palandt/Diederichsen, 68. Aufl., § 1601 Rn. 6 mit Nachweis auf die oben genannte Entscheidung des OLG Schleswig NJW-RR 2004, 866).

  • BGH, 07.07.2004 - XII ZR 272/02

    Unterhaltsbedürftigkeit eines Elternteils gegenüber einem Abkömmling

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.01.2009 - 15 UF 187/07
    Hinzu kommt die in Form der Hilfe zur Pflege gewährte Hilfe in besonderen Lebenslagen in Höhe eines angemessenen Barbetrags zur persönlichen Verfügung (so genanntes Taschengeld) für Kleinigkeiten des täglichen Lebens gem. § 27 Abs. 1 i.V.m. §§ 21 Abs. 3, 27 Abs. 3 BSHG bzw. nach Einführung des SGB XII gem. §§ 35, 61 Abs. 2 Satz 1 SGB XII (vgl. BGH FamRZ 2004, 1370 - 72, JurisDruck Rn. 13).
  • FG Baden-Württemberg, 21.07.2015 - 8 K 3609/13

    Unterhaltszahlungen an in Italien lebende Angehörige

    Umstände wie die Nähe zu engen Verwandten und die Möglichkeiten, Besuch von vertrauten Personen zu bekommen und sich durch vertraute Ärzte behandeln lassen zu können, sind auch im Unterhaltsrecht zu beachten (Urteil des OLG Schleswig vom 19. Januar 2009 15 UF 187/07, NJW-RR 2009, 1369; vgl. allgemein dazu Born in Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, § 1602 Rz. 12 und § 1603 Rz. 85).
  • AG Wesel, 08.02.2010 - 33 F 277/09

    Anspruch gegen ein Kind auf Erstattung ungedeckter Pflegeheimkosten bzgl. eines

    Dabei hat das Gericht berücksichtigt, dass bei der Heimauswahl ein gewisses Ermessen besteht, solange dadurch nicht unangemessen hohe Zusatzkosten anfallen (OLG Schleswig, Urteil vom 19.01.2009, 15 UF 187/07, zitiert nach Juris mit weiterer Fundstelle NJW-RR 2009, 1369ff.).
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