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   BGH, 23.04.1980 - IVb ZR 510/80   

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https://dejure.org/1980,154
BGH, 23.04.1980 - IVb ZR 510/80 (https://dejure.org/1980,154)
BGH, Entscheidung vom 23.04.1980 - IVb ZR 510/80 (https://dejure.org/1980,154)
BGH, Entscheidung vom 23. April 1980 - IVb ZR 510/80 (https://dejure.org/1980,154)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1577, § 1578, § 1581
    Ermittlung des die Leistungsfähigkeit bestimmenden Einkommens; Rückschluß auf die ehelichen Lebensverhältnisse aus einer Unterhaltsvereinbarung

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 2083
  • MDR 1980, 831
  • FamRZ 1980, 770
  • VersR 1980, 745
 
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Wird zitiert von ... (96)

  • BGH, 21.01.2009 - XII ZR 54/06

    Verpflichtung eines im Haushalt eines Elternteils lebenden Studenten zum Umzug an

    Dass bestimmte Aufwendungen steuerlich als Werbungskosten anerkannt werden, hat unterhaltsrechtlich nicht die entsprechende Bewertung zur Folge (Senatsurteil vom 23. April 1980 - IVb ZR 410/80 - FamRZ 1980, 770).
  • BGH, 15.11.1989 - IVb ZR 3/89

    Formelle Rechtskraft von Urteilen der Oberlandesgerichte in Ehesachen;

    Die Darlegungs- und Beweislast für die Umstände, die die Berücksichtigungswürdigkeit ergeben sollen, trägt nach allgemeinen Grundsätzen der Unterhaltsschuldner, da er hierbei die Minderung seiner Leistungsfähigkeit geltend macht (vgl. dazu Senatsurteil vom 23. April 1980 - IVb ZR 510/80 - FamRZ 1980, 770; Göppinger aaO Rdn. 1708; Schwab/Borth aaO IV 747).
  • BGH, 19.02.2003 - XII ZR 19/01

    Auslegung einer Unterhaltsvereinbarung; Berechnung des Einkommens eines

    Zwar hat der Senat bereits entschieden, daß das steuerrechtlich relevante Einkommen und das unterhaltspflichtige Einkommen nicht identisch sind und daß dem durch das steuerliche Rechtsinstitut der Abschreibung pauschal berücksichtigten Verschleiß von Gegenständen des Anlagevermögens oft keine tatsächliche Wertminderung in Höhe des steuerlich anerkennungsfähigen Betrages entspricht (vgl. Urteile vom 23. April 1980 - IVb ZR 510/80 - FamRZ 1980, 770, vom 16. Januar 1985 - IVb ZR 59/83 - FamRZ 1985, 387, 359 und vom 22. Oktober 1997 - XII ZR 278/95 - FamRZ 1998, 357, 359).
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