Weitere Entscheidungen unten: BGH, 18.05.1988 | OLG Nürnberg, 25.02.1988

Rechtsprechung
   BGH, 08.06.1988 - IVb ARZ 28/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,2992
BGH, 08.06.1988 - IVb ARZ 28/88 (https://dejure.org/1988,2992)
BGH, Entscheidung vom 08.06.1988 - IVb ARZ 28/88 (https://dejure.org/1988,2992)
BGH, Entscheidung vom 08. Juni 1988 - IVb ARZ 28/88 (https://dejure.org/1988,2992)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,2992) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1988, 1257
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 18.01.1995 - XII ARZ 36/94

    Bindungswirkung einer Verweisung im Rahmen einer Stufenklage

    Durch die Zustellung der Klageschrift war auch der im Wege der Stufen klage erhobene, seinerzeit noch nicht bezifferte Zahlungsanspruch rechtshängig geworden (Senatsbeschlüssevom 13. April 1988 - IVb ARZ 13/88 - undvom 8. Juni 1988 - IVb ARZ 28/88 - BGHR ZPO § 261 Abs. 3 Nr. 2 Stufenklage 1 und 2 m.w.N.).
  • OLG Oldenburg, 29.06.2004 - 12 UF 22/04

    Möglichkeit der Geltendmachung rückständiger Unterhaltszahlungen ; Zeitpunkt der

    Rechtshängigkeit tritt in der Höhe ein, in der der Hauptanspruch später geltend gemacht wird (BGH FamRZ 1988, 1257; FamRZ 1995, 729).
  • BGH, 04.02.1998 - XII ARZ 35/97

    Zuständigkeit des Familiengerichts für die Regelung der elterlichen Sorge

    Das folgt aus dem Grundsatz der perpetuatio fori (vgl. Senatsbeschlüsse vom 29. Januar 1986 - IVb ARZ 56/85 - FamRZ 1986, 454 und vom 8. Juni 1988 - IVb ARZ 28/88 - FamRZ 1988, 1257; Johannsen/Henrich/Sedemund-Treiber aaO § 621 Rdn. 5; Zöller/Philippi aaO § 621 Rdn. 86 und 86 c).
  • BGH, 21.08.1991 - XII ARZ 18/91

    Fortdauern einer einmal begründeten Zuständigkeit eines Gerichtes - Auswirkungen

    Dem Amtsgericht Krefeld ist zwar darin zuzustimmen, daß mit der von dem Amtsgericht Eschweiler verfügten, am 28. Februar 1990 erfolgten Zustellung der Klage an den Beklagten das Verfahren insgesamt - also sowohl das Auskunfts- als auch das Zahlungsbegehren der Klägerin - bei dem Amtsgericht Eschweiler rechtshängig geworden ist, und zwar ohne Rücksicht darauf, daß dieses Gericht durch den Beschluß vom 23. Februar 1990 nach seinem Verständnis Prozeßkostenhilfe zunächst nur für den Auskunftsantrag bewilligt hatte (vgl. Senatsbeschlüsse, vom 8. Juni 1988 - IVb ARZ 28/88 = FamRZ 1988, 1257 und vom 13. April 1988 - IVb ARZ 13/88 = BGHR ZPO § 261 Abs. 3 Nr. 2 Stufenklage 2 und 1).

    Die einmal begründete Zuständigkeit des Amtsgerichts Eschweiler dauerte vielmehr gemäß § 261 Abs. 3 Nr. 2 ZPO fort (Senatsbeschluß vom 8. Juni 1988 a.a.O.).

  • BayObLG, 28.06.1994 - 2Z AR 30/94

    Negativer Zuständigkeitsstreit in Wohnungseigentumssachen

    a) Nach § 36 Nr. 6 ZPO ist das zuständige Gericht dann zu bestimmen, wenn verschiedene Gerichte, von denen eines zur Entscheidung des Rechtsstreits zuständig ist, sich rechtskräftig für unzuständig erklärt haben (BGH FamRZ 1988, 1257 ).
  • BGH, 16.07.1997 - XII ARZ 17/97

    Zuständigkeitsbestimmung durch den BGH - Bindungswirkung eines

    Zwar war durch die öffentliche Zustellung der Klageschrift vom 19. Juni 1992 im Januar 1993 (§§ 204, 206 ZPO) auch der im Wege der Stufenklage erhobene seinerzeit noch nicht bezifferte Zahlungsanspruch bei dem Amtsgericht Günzburg rechtshängig geworden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. Januar 1995 - XII ARZ 36/94 = FamRZ 1995, 729; vom 8. Juni 1988 - IVb ARZ 28/88 = BGHR ZPO § 261 Abs. 3 Nr. 2 Stufenklage 2), ohne daß die Rechtshängigkeit der Stufenklage etwa dadurch beendet wurde, daß das Verfahren bis zur Erhebung des Zahlungsantrags vom 9. Dezember 1996 zeitweise nicht betrieben wurde (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Januar 1995 a.a.O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 18.05.1988 - IVb ZB 40/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,5618
BGH, 18.05.1988 - IVb ZB 40/88 (https://dejure.org/1988,5618)
BGH, Entscheidung vom 18.05.1988 - IVb ZB 40/88 (https://dejure.org/1988,5618)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 1988 - IVb ZB 40/88 (https://dejure.org/1988,5618)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,5618) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sofortige Beschwerde gegen Zurückweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist - Beginn der Frist zur Einlegung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Auswirkung einer Unkenntnis ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1988, 1257
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.11.1994 - XII ZB 197/94

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Berufungsfrist -

    Da sich eine Partei auch den Kenntnisstand ihres Verkehrsanwalts gemäß § 85 Abs. 2 ZPO zurechnen lassen muß (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Dezember 1980 - VI ZB 6/80 - VersR 1981, 280 und vom 16. Juni 1982 - IVa ZB 2/82 - NJW 1982, 2447), begann die Frist an diesem Tage unabhängig vom Zugang des Telefax bei den erstinstanzlichen Prozeßbevollmächtigten zu laufen und endete gemäß §§ 222 ZPO, 188 Abs. 2 BGB mit Ablauf des 6. Juli 1994 (vgl. dazu auch Senatsbeschluß vom 18. Mai 1988 - IVb ZB 40/88 - FamRZ 1988, 1257, 1258).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 25.02.1988 - 8 U 2326/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,8410
OLG Nürnberg, 25.02.1988 - 8 U 2326/87 (https://dejure.org/1988,8410)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25.02.1988 - 8 U 2326/87 (https://dejure.org/1988,8410)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25. Februar 1988 - 8 U 2326/87 (https://dejure.org/1988,8410)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,8410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Annahmefrist; Feuerversicherung; Antrag auf Aufhebung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VVG § 81

Papierfundstellen

  • FamRZ 1988, 1257
  • VersR 1988, 1257
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht