Rechtsprechung
   BVerfG, 09.05.1989 - 1 BvL 35/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,56
BVerfG, 09.05.1989 - 1 BvL 35/86 (https://dejure.org/1989,56)
BVerfG, Entscheidung vom 09.05.1989 - 1 BvL 35/86 (https://dejure.org/1989,56)
BVerfG, Entscheidung vom 09. Mai 1989 - 1 BvL 35/86 (https://dejure.org/1989,56)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,56) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung der Vermögensverhältnisse und Einkommensverhältnisse der Parteien bei der Bestimmung des Wertes des Streitgegenstandes in Ehescheidungssachen - Festsetzung angemessener Gerichtsgebühren nach sozialen Gesichtspunkten

  • hartzkampagne.de

    Beispiel für zulässigen unbestimmten Rechtsbegriff

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Berücksichtigung der Vermögens- und Einkommensverhältnisse bei Bestimmung des Wertes des Streitgegenstandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung der Vermögens- und Einkommensverhältnisse der Parteien bei der Streitwertbestimmung im Scheidungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 80, 103
  • NJW 1989, 1985
  • FamRZ 1989, 944
  • Rpfleger 1989, 428
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (152)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 12.01.1967 - 1 BvR 169/63

    Grundstücksverkehrsgesetz

    Auszug aus BVerfG, 09.05.1989 - 1 BvL 35/86
    Deren Ausfüllung ist eine herkömmliche und anerkannte Aufgabe der Rechtsanwendungsorgane (vgl. BVerfGE 13, 153 [161]; 21, 73 [82]).
  • BVerfG, 10.10.1961 - 2 BvL 1/59

    Verfassungsmäßigkeit des § 3 Abs. 1 KVStG

    Auszug aus BVerfG, 09.05.1989 - 1 BvL 35/86
    Deren Ausfüllung ist eine herkömmliche und anerkannte Aufgabe der Rechtsanwendungsorgane (vgl. BVerfGE 13, 153 [161]; 21, 73 [82]).
  • BVerfG, 06.02.1979 - 2 BvL 5/76

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Gebühren im

    Auszug aus BVerfG, 09.05.1989 - 1 BvL 35/86
    Zudem ist gerade wegen der Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse der Parteien der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (im engeren Sinn) gewahrt, demzufolge der mit der Gebührenregelung verfolgte Zweck nicht außer Verhältnis zu der dem Bürger auferlegten Gebühr stehen darf (vgl. BVerfGE 50, 217 [227]).
  • BVerwG, 24.01.2019 - 3 C 7.17

    Zum Anspruch eines Grundstückseigentümers auf Anordnung eines Parkverbots auf der

    Es liegt in der ihm bei der Normsetzung eingeräumten Gestaltungsfreiheit, auch unbestimmte Rechtsbegriffe zu verwenden (BVerfG, Beschluss vom 9. Mai 1989 - 1 BvL 35/86 - BVerfGE 80, 103 ).

    Die Notwendigkeit der Auslegung einer gesetzlichen Begriffsbestimmung nimmt ihr noch nicht die Bestimmtheit, die der Rechtsstaat fordert (BVerfG, Beschluss vom 31. Mai 1988 - 1 BvR 520/83 - BVerfGE 78, 214 ); die Ausfüllung ist eine herkömmliche und anerkannte Aufgabe der Rechtsanwendungsorgane (BVerfG, Beschluss vom 9. Mai 1989 - 1 BvL 35/86 - BVerfGE 80, 103 m.w.N.).

  • OVG Bremen, 21.02.2018 - 2 LC 139/17

    Gebührenbescheid über Polizeieinsatzkosten der Polizei Bremen vom 18.08.2015 -

    Auch insoweit fordert das Bestimmtheitsgebot lediglich eine "dem jeweiligen Sachzusammenhang angemessene" Regelungsdichte, die eine willkürliche Handhabung durch die Behörden ausschließt (BVerfG, Beschluss vom 17.7.2003 - 2 BvL 1/99 -, juris Rn. 175; vom 9.5.1989 - 1 BvL 35/86 -, BVerfGE 80, 103 -109, juris Rn. 17; BVerwG, Urteil vom 27.6.2013 - 3 C 7/12 -, juris Rn. 16 m.w.N.).
  • BAG, 28.05.2002 - 9 AZR 751/00

    Konkurrentenklage im öffentlichen Dienst

    Beide Vorschriften garantieren den Justizgewährleistungsanspruch (BVerfG 9. Mai 1989 - 1 BvL 35/86 - BVerfGE 80, 103).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht