Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 17.01.1990 - 14 W 64/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zeugnisverweigerungsrecht; Verwandtschaft; Nichtehelicher Vater
Papierfundstellen
- NJW 1990, 2758
- NJW-RR 1990, 1348 (Ls.)
- MDR 1990, 639
- FamRZ 1990, 641
- FamRZ 1991, 94
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.03.1958 - IV ZR 307/57
Pflichten des Zeugen zur Beantwortung von Fragen
Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.01.1990 - 14 W 64/89
Der Zeuge ist deshalb zur Verweigerung der Aussage berechtigt, unabhängig davon, ob die wahrheitsgemäße Aussage tatsächlich etwas Schadenverursachendes offenbaren könnte (vgl. BGHZ 26, 391).
- BGH, 26.10.2006 - III ZB 2/06
Pflicht eines Notars zur Vorlage von Urkunden
Für die Annahme einer die Zeugnisverweigerung rechtfertigenden Vermögensgefährdung genügt es, dass die Durchsetzung einer bereits bestehenden Schuldverpflichtung auf diesem Wege nur erleichtert werden könnte (so zutreffend OLG Celle NJW 1953, 426; OLG Frankfurt am Main WM 2000, 2359, 2360; OLG Karlsruhe, NJW 1990, 2758; OLG Stuttgart NJW 1971, 945;… Baumbach/Lauterbach/Hartmann, aaO, § 384 Rn. 4;… Musielak/Huber, aaO, § 384 Rn. 3;… Stein/Jonas/Berger, aaO, § 384 Rn. 3;… Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 27. Aufl., § 384 Rn. 2;… Zöller/Greger, aaO, § 384 Rn. 4). - KG, 28.04.2023 - 7 U 154/21
Auftragsumfang unklar: Keine Haftung für Bauüberwachungsfehler!
Eine Berechtigung zur Aussageverweigerung besteht unabhängig davon, ob die wahrheitsgemäße Aussage tatsächlich etwas Schadensverursachendes offenbaren könnte (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.1.1990 - 14 W 64/89, NJW 1990, 2758).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.09.1990 - 11 WF 14/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 94
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Zweibrücken, 16.01.1996 - 5 UF 16/95
Wurde der Auskunftsanspruch lediglich unbestimmt tituliert, so kann der …
Aus dieser Rechtsprechung wird auch gefolgert, dass eine Partei nicht gehindert sei, nur den Auskunftsanspruch in den Verbund zu nehmen, über den dann nicht durch Teilurteil vorab, sondern gleichzeitig mit dem Ausspruch der Ehescheidung entschieden werde (vgl. OLG Frankfurt/M., FamRZ 1987, 299 ; siehe auch OLG Düsseldorf, JurBüro 1991, 94). - OLG Köln, 26.07.1993 - 25 WF 149/93
Ausgestaltung der familiengerichtlichen Regelung des Versorgungsausgleichs sowie …
Dies gilt auch dann, wenn, wie im vorliegenden Fall, ein Anspruch verfolgt werden soll, der nicht nur mit einer selbständigen Klage, sondern auch im Rahmen eines Ehescheidungsverbundverfahrens geltend gemacht werden kann (vgl. OLG Hamburg FamRZ 1981, 1005; OLG Koblenz FamRZ 1988, 306; OLG Zweibrücken FamRZ 1988, 415; OLG Düsseldorf FamRZ 1991, 94).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 10.09.1990 - 1 WF 111/90 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
ZPO § 114
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ausländischer Wohnsitz des Antragstellers; Einfachheit der Rechtsverfolgung; Prozeßkostenhilfe
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 94
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 18.08.2010 - 5 WF 122/10
Verfahrenskostenhilfe in Ehesachen: Ablehnung für eine in der Schweiz lebende …
Allerdings ist in Einzelfällen Prozesskostenhilfe abgelehnt worden, weil nach Auffassung des erkennenden Gerichts die Prozessführung im Ausland kostengünstiger oder unter erleichterten Bedingungen durchgeführt werden konnte (OLG Frankfurt FamRZ 1991, 94; OLGR Celle 1998, 58; OLG Hamm FamRZ 2001, 1533). - OLG Hamm, 12.04.2001 - 1 WF 49/01
Zur Prozessfähigkeit eines im Ausland lebenden ausländischen Kindes
Mutwillig erscheint im Streitfall die Anrufung des zuständigen deutschen Gerichts vielmehr nur wegen der hiermit voraussichtlich verbundenen Mehrkosten, die eine auf eigene Kosten klagende Partei voraussichtlich vermeiden würde (für Mutwillen bei einfacherer und billigerer Rechtsverfolgung im Ausland auch OLG Frankfurt, FamRZ 1991, 94;… kritisch dazu Baumbach/Lauterbach/Hartmann, a.a.O., § 114 Rdn 109).