Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 27.02.1992 - 18 WF 7/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1992, 1198
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2012 - L 11 KR 206/12
Krankenversicherung
Die Einigung muss einigermaßen naheliegen; die nur vage Möglichkeit reicht nicht aus (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.02.1992 - 18 WF 7/92 -). - OLG Zweibrücken, 26.02.2003 - 2 WF 15/03
Anfechtbarkeit der Bestimmung eines Termins zur mündlichen Erörterung vor …
Ein solcher Erörterungstermin setzt zwar regelmäßig voraus, dass eine Einigung zu erwarten ist (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 1992, 1198;… Baumbach/Hartmann aaO § 118 Rdnr. 14).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.06.1992 - 3 WF 96/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1992, 1198
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 02.11.2012 - 10 UF 269/12
Vorliegen einer der Beschlussfassung über eine einstweilige Anordnung …
Die ist offenkundig nicht der Fall, wenn sie nicht rechtzeitig und verfahrensordnungsgemäß von dem Termin und dessen Gegenstand unterrichtet werden (vgl. auch OLG Düsseldorf - Beschluß vom 22. Juni 1992 - 3 WF 96/92 - FamRZ 1992, 1198 zum vor dem 1. September 2009 geltenden Verfahrensrecht). - OLG Dresden, 21.02.2002 - 22 WF 88/02
Anordnung; Ladungsfrist; mündliche Verhandlung; Abhilfe
Deshalb sind zumindest in den Fällen, in denen, wie hier, (auch) Vorschriften der Zivilprozessordnung anzuwenden sind, die an eine mündliche Verhandlung anknüpfen, die Ladungsvorschriften der Zivilprozessordnung entsprechend anzuwenden (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 1992, 1198 f., 1199).