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   OLG Düsseldorf, 25.03.1993 - 7 WF 5/93   

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https://dejure.org/1993,5691
OLG Düsseldorf, 25.03.1993 - 7 WF 5/93 (https://dejure.org/1993,5691)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.03.1993 - 7 WF 5/93 (https://dejure.org/1993,5691)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. März 1993 - 7 WF 5/93 (https://dejure.org/1993,5691)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 710
  • FamRZ 1993, 1349
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 01.02.2012 - XII ZB 188/11

    Umgangsverfahren: Konkretisierung des Umgangstitels als Voraussetzung der

    Eine erneute Prüfung der Rechtmäßigkeit der zu vollstreckenden Entscheidung findet grundsätzlich nicht statt (OLG Schleswig SchlHA 2011, 340; zum früheren Recht vgl. auch OLG Bamberg OLGR 2000, 96 f. und OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 1349, 1350).

    Im Rahmen der Anordnung eines Ordnungsmittels wegen Zuwiderhandlung gegen eine Regelung des Umgangs ist somit von der Prüfung des Kindeswohls im Erkenntnisverfahren auszugehen, weil das Vollstreckungsverfahren der effektiven Durchsetzung der gerichtlichen Entscheidung dient, die im Erkenntnisverfahren unter umfassender Beachtung der Vorgaben des materiellen Rechts - und mithin auch des Kindeswohls - getroffen wurde (BT-Drucks. 16/9733 S. 292; so auch OLG Schleswig SchlHA 2011, 340 und zum früheren Recht OLG Bamberg OLGR 2000, 96 f. und OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 1349, 1350).

  • OLG Karlsruhe, 26.10.2004 - 2 WF 176/04

    Verstoß gegen Umgangsregelung: Verhängung eines Zwangsgeldes; Kindeswille

    Dies führt dazu, dass die Umgangsregelung auch gem. § 33 FGG zu vollstrecken ist (vgl. Senat FamRZ 2002, 684; OLG Bamberg FamRZ 2000, 1098; im Grundsatz ebenfalls OLG Hamburg FamRZ 1996, 1093 und OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 1349).

    einstweiligen - Regelung des Umgangs in eine Art Zwangslage geraten ist (vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 1349; vgl. auch OLG Hamburg FamRZ 1996, 1093).

    Die Notwendigkeit einer erneuten Androhung entsteht erst nach erfolgter Zwangsgeldfestsetzung (vgl. z. B. OLG Düsseldorf, FamRZ 1993, 1349).

  • OLG Karlsruhe, 03.07.2014 - 18 WF 11/14

    Umgangsregelung: Erneute Rechtmäßigkeitsprüfung im Vollstreckungsverfahren;

    Eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der gerichtlichen Entscheidung findet im Vollstreckungsverfahren grundsätzlich nicht mehr statt (BGH FamRZ 2012, 533 Rn. 22; OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 1349, 1350; Zöller/Feskorn , ZPO, 30. Auflage 2014, § 89 FamFG Rn. 5).
  • OLG Bamberg, 24.11.1999 - 2 UF 206/99

    Vollstreckung US-amerikanischer Umgangsrechtsentscheidung - internationale

    Sie sind nämlich im Rahmen eines neuen selbständigen Hauptsacheverfahrens geltend zu machen (OLG Düsseldorf, FamRZ 1993, 1349, 1350 m.N.; Bumiller/Winkler, FGG , 7. Aufl., § 33 Rdn. 2 a m.N.).
  • OLG Zweibrücken, 28.11.1995 - 5 WF 95/95

    Androhung eines Zwangsgeldes bei Nichteinräumung eines Umgangsrechts;

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