Rechtsprechung
OLG Köln, 22.07.1992 - 11 U 50/92 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Gemeinsam angeschaffte Vermögenswerte bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bereicherungsanspruch wegen Zweckverfehlung ; Auseinandersetzung der Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB Vor §§ 1353 ff.
Verfahrensgang
- LG Aachen, 23.01.1992 - 9 O 67/88
- OLG Köln, 22.07.1992 - 11 U 50/92
Papierfundstellen
- FamRZ 1993, 432
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 02.10.1991 - XII ZR 145/90
Zugewinnausgleich und ergänzender Ausgleichsanspruch bei Hausbau während der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 04.11.1991 - II ZR 26/91
Auseinandersetzung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 11.12.1989 - 29 W 116/88
Ausgleich unter Ehegatten; Güterstand; Nichteheliche Lebensgemeinschaften; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 12.07.1982 - II ZR 263/81
Voraussetzungen der Annahme einer Gesellschaft unter Partner einer nichtehelichen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Aachen, 23.01.1992 - 9 O 67/88
Ausgleich für Leistungen zu einem Hausneubau auf dem Grundstück in der Zeit der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 08.06.1988 - VIII ZR 105/87
Erlaß eines Grundurteils vor Erstellung eines Schiedsgutachtens
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BFH, 18.07.2001 - X R 15/01
Wohneigentumsförderung bei wirtschaftlichem Eigentum
Der dinglich nicht berechtigte Partner ist daher nicht darauf beschränkt, den Wert seiner --in Form von finanziellen Beiträgen oder sonstigen Leistungen erbrachten-- "Einlage" zurückzufordern, sondern ist auch an den Wertsteigerungen des Gegenstandes während des Zusammenlebens beteiligt (BGH-Urteil vom 24. Juni 1985 II ZR 255/84, FamRZ 1985, 1232, und Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 22. Juli 1992 11 U 50/92, FamRZ 1993, 432, 433;… Hausmann, a.a.O., Rz. 82; Weimar, MDR 1997, 713, 716). - BFH, 18.07.2001 - X R 111/96
Einkommensteuer - Ehegatten - Grundstück - Anschaffung - Anschaffungskosten - …
Der dinglich nicht berechtigte Partner ist daher nicht darauf beschränkt, den Wert seiner --in Form von finanziellen Beiträgen oder sonstigen Leistungen erbrachten-- "Einlage" zurückzufordern, sondern ist auch an den Wertsteigerungen des Gegenstandes während des Zusammenlebens beteiligt (BGH-Urteil vom 24. Juni 1985 II ZR 255/84, FamRZ 1985, 1232, und Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 22. Juli 1992 11 U 50/92, FamRZ 1993, 432, 433;… Hausmann, a.a.O., Rz. 82; Weimar, MDR 1997, 713, 716). - OLG Nürnberg, 17.12.1998 - 8 U 993/98
Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft und Nachschußpflicht
Das OLG Köln hat in ähnlichem Zusammenhang angenommen, daß ein Zahlungsanspruch in Höhe des Wertes der erbrachten Leistungen nur bestehen kann, wenn sich diese "in dem Mehrwert wiederfinden" (FamRZ 93, 432) und ist also nicht von einer Nachschußpflicht ausgegangen.