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   OLG Düsseldorf, 14.12.1993 - 6 UF 75/93   

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https://dejure.org/1993,9387
OLG Düsseldorf, 14.12.1993 - 6 UF 75/93 (https://dejure.org/1993,9387)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.12.1993 - 6 UF 75/93 (https://dejure.org/1993,9387)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Dezember 1993 - 6 UF 75/93 (https://dejure.org/1993,9387)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 1221
  • FamRZ 1994, 1261
 
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Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 07.02.2000 - 1Z BR 9/99

    Berichtigung des Familienbuchs

    aa) Zutreffend ist das Beschwerdegericht davon ausgegangen, daß die Beteiligten zu 1 bis 3 nicht erst durch Aufnahme im Bundesgebiet, sondern als jenseits der Oder-Neiße-Grenze ansässig gewesene Deutsche und deren Angehörige Doppelstaater mit polnischer und deutscher Staatsangehörigkeit sind (vgl. BVerfGE 40, 141/163; BayObLGZ 1983, 26/29; OLG Hamm FamRZ 1992, 337/338; OLG Düsseldorf FamRZ 1994, 1261/1262; Palandt/ Heldrich Anhang zu Art. 5 EGBGB Rn. 10; Erman BGB 9. Aufl. Art. 5 EGBGB Rn. 29; Alexy NJW 1989, 2850/2851), und daß der Beteiligte zu 3 nach 1945 durch den Erwerb der polnischen Staatsangehörigkeit seine deutsche Staatsangehörigkeit nicht verloren hat (vgl. Makarow § 25 RuStAG Rn. 17; Richtlinien des BMI für die Prüfung der Staatsangehörigkeit und Namensführung der Aussiedler im Grenzdurchgangslager Friedland vom 29.7.1976, Nr. 4.2, StAZ 1979, 256).
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