Rechtsprechung
BayObLG, 22.02.1994 - 1Z AR 6/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Abgabe eines Umgangsverfahrens an ein anderes Vormundschaftsgericht aus wichtigem Grund; Anhörung der Mutter eines Kindes vor der Abgabe eines Umgangsverfahrens; Anforderungen an einen wichtigen Grund bei auf Dauer angelegter Verlegung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bochum - 16 X 131/93
- BayObLG, 22.02.1994 - 1Z AR 6/94
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 1413 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Karlsruhe, 23.01.1990 - 11 W 10/90 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
KG, 08.02.1994 - 1 W 3748/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Eheschließung; Anerkennung; Vaterschaft; Türkei; Ehebruch; Nichtehelich; Nichtehelichkeit
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 774
- FamRZ 1994, 1413
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 21.01.2020 - 1 W 47/19
Eintragung des Wunschvaters im Geburtenregister bei einer Leihmutterschaft in den …
bb) Liegt eine anzuerkennende ausländische (Gestaltungs-)entscheidung der freiwilligen Gerichtsbarkeit vor, so gebührt ihr Vorrang vor dem Internationalen Privatrecht (…Hau, in: Prütting/Helms, FGG, 4. Aufl., § 108, Rdn. 22; Grünewald, StAZ 2015, 217, 218; zum Vorrang inländischer Entscheidungen: Senat, Beschluss vom 8. Februar 1994 - 1 W 3748/90 - FamRZ 1994, 1413, 1414). - OLG Nürnberg, 30.11.2021 - 11 W 3906/21
Namensänderung des Nachnamens gemäß türkischem Recht nach rechtskräftiger …
Dem Verfahrensrecht ist Vorrang vor dem Kollisionsrecht einzuräumen (OLG Hamm StAZ 2004, 171; OLG Düsseldorf FamRZ 1999, 328; KG FamRZ 1994, 1413;… Hausmann in Staudinger, BGB, Bearb. 2019, Art. 10 EGBGB Rn. 143;… Janal in jurisPK-BGB, 9. Aufl., Stand 06.03.2020, Art. 10 EGBGB Rn. 40;… Lipp in MünchKomm-BGB, 8. Aufl., Art. 10 EGBGB Rn. 39 f.;… Mankowski in Heidel/Hüßtege/Mansel/Noack, BGB AT/EGBGB, 4. Aufl., Art. 10 EGBGB Rn. 19a;… Thorn in Palandt, BGB, 71. Aufl., Art. 10 EGBGB Rn. 2;… Mäsch in BeckOK BGB, Stand 01.08.2021, Art. 10 EGBGB Rn. 12). - BGH, Ermittlungsrichter, 18.09.2012 - 3 BGs 262/12
Nebenklageberechtigung des geschiedenen Ehegatten (Ausschluss der …
Auch bei der Beurteilung der Frage einer Ehenichtigkeit wegen angeblichen Fortbestehens der ersten Ehe hat der Bundesgerichtshof dem Fehlen einer (dort allerdings durch das ausländische Recht wegen Unauflöslichkeit der Ehe ausgeschlossenen) Anerkennung des deutschen Scheidungsurteils im Ausland keine entscheidende Bedeutung beigemessen und die erste Ehe letztlich aus der Sicht des deutschen Rechts durch rechtskräftiges Scheidungsurteil eines deutschen Gerichts für aufgelöst erachtet (BGH, Urteil vom 27. November 1996 - XII ZR 126/95, NJW 1997, 2114 unter 2 c bis e; vgl. auch KG, NJW-RR 1994, 774, 775 - zum Fall der Feststellung der Nichtehelichkeit durch ein rechtskräftiges deutsches Statusurteil ohne Vorliegen einer türkischen Anerkennungsentscheidung; vgl. hierzu auch LG Bonn, StAZ 1988, 354).
Rechtsprechung
BayObLG, 09.02.1994 - 1Z BR 93/93 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 1413 (Ls.)