Rechtsprechung
| LG Itzehoe, 01.12.1993 - 4 T 157/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Berufsbetreuer, Vergütung grds. 40 DM, Stundensatzerhöhung bei besonders schwierigen Fällen, MWSt.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 777 (Ls.)
Rechtsprechung
| LG Kiel, 12.11.1993 - 3 T 429/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bt-Recht (Leitsatz)
Vereinsbetreuer, Vergütung 20 DM, einzelne Erhöhungen, Verschlechterungsverbot gilt nicht
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 777 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Schleswig, 18.03.1994 - 2 W 161/93
Betreuter; Mittellosigkeit; Ermittlung; Einkommensgrenze ; Sozialhilfe; …
Gegen diesen in SchlHA 1994, 27 f. abgedruckten Beschluß, auf den wegen der Begründung im einzelnen Bezug genommen wird, richtet sich die weitere Beschwerde des Vereins, mit der er unter Erweiterung und Vertiefung insbesondere seine Beanstandungen zur Mittellosigkeits-Beurteilung und zur Bemessung des Stundensatzes wiederholt und meint, das Landgericht habe den erforderlichen Betreuungsumfang falsch bewertet. - LG Bochum, 12.06.1995 - 7 T 358/95 Teilweise wurden unter der Geltung des alten ZSEG lediglich 20, 00 DM pro Stunde für angemessen gehalten (LG Kiel SchlHA 1994, 27).
Rechtsprechung
| LG Hannover, 26.04.1993 - 9 T 54/93 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bt-Recht (Leitsatz)
Begriff der Mittellosigkeit, Stundensatz für Berufsbetreuer
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 777 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 24.02.2005 - 21 AR 133/04
Wahl unter mehreren Gerichtsständen bei Wohnsitzwechsel des Schuldners nach …
Das Mahnverfahren hat nicht den Zweck, das ansonsten gegebene Wahlrecht nach § 35 ZPO auszuschließen (OLG Celle NdsRPfl 1993, 359 und für den Rechtszustand vor dem 1.1.92: BGH NJW 1979, 984 = MDR 1979, 556 = RPfleger 1979, 195 sowie OLG Hamm AnwBl 1982, 78).
Rechtsprechung
| LG Itzehoe, 28.12.1993 - 4 T 233/93 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bt-Recht (Leitsatz)
Vergütung für Berufsbetreuer grds. 40 DM
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1836 Abs. 2
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 777 (Ls.)
Rechtsprechung
| LG Kiel, 05.11.1993 - 2 T 293/93 |
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1835; BRAGO § 112
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 777
Rechtsprechung
| LG Kiel, 19.10.1993 - 3 T 160/93 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bt-Recht (Leitsatz)
Begriff Berufsbetreuer, Vergütung 20 DM, Zeitaufwand, Stundenzahl
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1836 Abs. 2
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 777 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Schleswig, 18.03.1994 - 2 W 161/93
Betreuter; Mittellosigkeit; Ermittlung; Einkommensgrenze ; Sozialhilfe; …
b) Der angefochtene Beschluß läßt insbesondere - auch in Verbindung mit dem zusätzlich in Bezug genommenen weiteren Beschluß vom 19. Oktober 1993 ( 3 T 160/93 , SchlHA 1994, 24 f.) - nicht erkennen, daß sich das Landgericht der Auslegungsbedürftigkeit der Regelungen speziell in § 1836 Abs. 2 Sätze 2 und 3 BGB bewußt geworden ist, wie sie nahezu allgemein bejaht wird (vgl. nur Bach, BtPrax 1994, 5, 6 ff.;… Barth/Wagenitz a. a. O., jew. m. w. Nachw.). - BayObLG, 10.10.1995 - 3Z BR 217/95
Anerkennung als Berufsbetreuer
Das LG Schleswig (SchlHA 1994, 24) differenziert: bei fünf Betreuungen gleichzeitig neben einem ausgeübten Beruf und bei zehn Berufsbetreuungen ohne weitere berufliche Tätigkeit könne von einer Berufsbetreuung ausgegangen werden.
Rechtsprechung
| LG Göttingen, 22.06.1993 - 5 T 89/93 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bt-Recht (Leitsatz)
Vergütung des Verfahrenspflegers in Betreuungssachen, Mehrwertsteuer, Wohnungsauflösung
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1836 Abs. 2
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 777 (Ls.)
Rechtsprechung
| LG Kiel, 05.11.1993 - 3 T 293/93 |
Zitiervorschläge
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