Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 04.05.1993 | OLG Frankfurt, 21.12.1992

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.02.1993 - 3 WF 25/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,6079
OLG Düsseldorf, 24.02.1993 - 3 WF 25/93 (https://dejure.org/1993,6079)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.02.1993 - 3 WF 25/93 (https://dejure.org/1993,6079)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Februar 1993 - 3 WF 25/93 (https://dejure.org/1993,6079)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,6079) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Scheidungsverfahren; Bemessung des Streitwerts; Arbeitslosenhilfe; Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GKG § 12 Abs. 2 S. 2

Papierfundstellen

  • FamRZ 1994, 250
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Brandenburg, 24.03.2003 - 9 WF 21/03

    Zur Streitwertbemessung in Ehesachen bei Bezug von Arbeitslosenhilfe

    Nach teilweise vertretener - auch von den Beschwerdeführern zitierter - Auffassung ist bei der Festsetzung des Streitwerts auch Arbeitslosenhilfe als Einkommen zu werten (vgl. z. B. OLG Düsseldorf FamRZ 1994, 250, ebenso Hartmann, Kostengesetze, 30. Aufl., § 12 GKG Rz 38, Zöller/Herget, ZPO, 22. Aufl., § 3 Rz. 16, Stichwort "Ehesachen").

    Diese Auffassung wird damit vertreten, dass die Arbeitslosenhilfe der Bedarfsdeckung diene und daher als Einkommen zu werten sei (vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 1994, 250).

  • OLG Frankfurt, 28.06.2007 - 6 WF 88/07

    Streitwert einer Ehesache: Berücksichtigung von Sozialleistungen bei

    Im übrigen ist die Berücksichtigung von Arbeitslosenhilfe bejaht worden durch das Oberlandesgericht Düsseldorf (FamRZ 1994, S. 250), verneint worden durch das Oberlandesgericht Brandenburg (FamRZ 2003, S. 1676).
  • OLG Dresden, 13.02.2002 - 22 UF 562/01

    Streitwert; Scheidung; Berufungsrücknahme; Arbeitslosenhilfe

    Sie dient der Bedarfsdeckung und ist als Einkommen zu bewerten (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, 250; Zöller-Herget, ZPO, 22. Aufl., § 3, Rdnr. 16, Stichwort: Ehesachen; Hartmann, Kostengesetze, 31. Aufl., § 12 GKG, Rdnr. 37).
  • OLG Nürnberg, 29.04.1996 - 7 WF 1394/96

    Berücksichtigung der Sozialhilfe bei Streitwertfestsetzung in Ehesachen

    Der Umstand, daß das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer von der Beschwerdeführerin angesprochenen, in der FamRZ 1994, 250 abgedruckten Entscheidung Arbeitslosenhilfe insoweit als Einkommen bewertet hat, und die dafür in dieser Entscheidung vorgetragenen Argumente vermögen die Auffassung des Senates zur Behandlung der Sozialhilfe im Rahmen der § 12 Abs. 2 Satz 2 GKG nicht in Frage zu stellen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.05.1993 - 4 WF 52/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,6012
OLG Frankfurt, 04.05.1993 - 4 WF 52/93 (https://dejure.org/1993,6012)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.05.1993 - 4 WF 52/93 (https://dejure.org/1993,6012)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. Mai 1993 - 4 WF 52/93 (https://dejure.org/1993,6012)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,6012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ehesachen; Streitwertbestimmung; Maßgebliche Faktoren; Billiges Ermessen; Beschwerde; Vorläufige Streitwertfestsetzungen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    GKG §§ 12 Abs. 2, § 25 Abs. 2

Papierfundstellen

  • FamRZ 1994, 250 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.12.1992 - 4 WF 103/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,4716
OLG Frankfurt, 21.12.1992 - 4 WF 103/92 (https://dejure.org/1992,4716)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.12.1992 - 4 WF 103/92 (https://dejure.org/1992,4716)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Dezember 1992 - 4 WF 103/92 (https://dejure.org/1992,4716)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,4716) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gerichtliche Verfahrensgebühren; Elterliche Sorge; Isoliertes Verfahren; Verteilung der Auslagen; Entscheidung des Kostenbeamten; Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1994, 250
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht