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   OLG München, 02.12.1994 - 11 WF 1015/94   

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OLG München, 02.12.1994 - 11 WF 1015/94 (https://dejure.org/1994,7168)
OLG München, Entscheidung vom 02.12.1994 - 11 WF 1015/94 (https://dejure.org/1994,7168)
OLG München, Entscheidung vom 02. Dezember 1994 - 11 WF 1015/94 (https://dejure.org/1994,7168)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZSEG § 3 Abs. 1, § 3 Abs. 2

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 1598
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Nürnberg, 04.03.2016 - 8 Wx 1657/15

    Zur gerichtlichen Überprüfung des Zeitaufwands eines Sachverständigen bei

    Die Entscheidung des OLG München vom 02.12.1994 (11 WF 1015/94) betrifft eine familienrechtliche Angelegenheit, ist in dem zur Debatte stehenden Punkt nicht eindeutig und enthält hierzu im Übrigen keine nähere Begründung.
  • OLG Nürnberg, 16.05.2006 - 5 W 781/06

    Stille Weitergabe d. Gutachtens zur Ausarbeitung an Dritte

    Regelverstöße im Zusammenhang mit der Annahme des Gutachtensauftrags führen schon bei leichter Fahrlässigkeit zum Verlust des Entschädigungsanspruchs, während ihn inhaltliche Mängel des Gutachtens im Allgemeinen unberührt lassen (BayVerfGH BayVBl 2004, 80; OLG München FamRZ 1995, 1598; OLG Koblenz NJOZ 2002, 2031; Zöller/Greger, a. a. O., Rdnr. 4, 5; Meyer/Höver/Bach, JVEG, 23. Auflage, Rdnr. 8.29; Jessnitzer, Ulrich, Der gerichtliche Sachverständige, 11. Auflage, Rdnr. 230 ff., 529 ff.).
  • KG, 26.01.2010 - 19 AR 2/09

    Entschädigung des Sachverständigen: Prüfung der Verwertbarkeit eines Gutachtens

    Dazu gehört eine - hier im Gutachten enthaltene - umfangreiche Wiedergabe des Akteninhalts, da dieser den Beteiligten bekannt ist (OLG Düsseldorf JurBüro 1995, 488; OLG München OLGR 1995, 144; Feskorn FPR 2003, 525, 526).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2020 - L 15 KR 690/19
    Ein Vergütungsanspruch für den Zeitaufwand, der den Seiten 10 bis 49 des Gutachtens zugrunde lag, kommt daher nicht in Betracht, weil der Gutachtenauftrag als vorgegebener Rahmen den Vergütungsanspruch bestimmt (vgl. hierzu auch OLG München, Beschl. v. 02.12.1994 -11 WF 1015/94 -, juris Leitsatz 1; LG Braunschweig, Beschl. v. 28.05.2016 - 12 T 606/14 -, juris Rn. 21).
  • OVG Thüringen, 03.07.2006 - 4 VO 487/05

    Erforderlicher Zeitaufwand für ein Sachverständigengutachten, Kosten;

    Sie muss erkennen lassen, welche der vom Sachverständigen im einzelnen angegebenen Arbeitszeiten zu lang bemessen sind sowie in welcher Zeit und aus welchen Gründen die Einzelarbeit hätte schneller verrichtet werden können (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.12.1994, 10 W 130/94; OLG München, Beschluss vom 02.12.1994, 11 WF 1015/94; beide zitiert nach Juris; Meyer/Höver/Bach, Die Vergütung und Entschädigung von Sachverständigen, Zeugen, Dritten und von ehrenamtlichen Richtern nach dem JVEG, 23. Auflage 2004, Rz. 8.49; jew. m. w. Nw. z. Rspr.).
  • OLG Köln, 11.02.2015 - 17 W 313/14

    Umfang der Vergütung des Sachverständigen für ein mündlich erstattetes Gutachten

    Überschreitet der Sachverständige den ihm erteilten, das heißt den sich aus der Fragestellung in der Beweisanordnung ergebenden Auftrag nicht nur leicht fahrlässig, sondern grob unachtsam, so ist ihm insoweit eine Vergütung in der Regel zu versagen (BGH VersR 1984, 79; OLG München FamRZ 1995, 1598; AG Hannover FamRZ 2000, 175; Hartmann, Kostengesetze, 43. Aufl., § 8 JVEG Rn. 3; Binz, a.a.O.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2018 - L 15 KR 539/18

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren

    Der Gutachtenauftrag bestimmt deshalb als vorgegebener Rahmen den erforderlichen Zeitaufwand im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 JVEG (vgl. hierzu auch OLG München, Beschl. v. 02.12.1994 -11 WF 1015/94 -, juris Leitsatz 1; LG Braunschweig, Beschl. v. 28.05.2016 - 12 T 606/14 -, juris Rn. 21).
  • LG Düsseldorf, 02.03.2021 - 7 O 95/17

    Sachverständiger befangen: Auch für ein mangelfreies Gutachten gibt es keine

    Die Vergütung ist aber nur dann zu versagen, wenn der Sachverständige die Unverwertbarkeit seines Gutachtens vorsätzlich oder pflichtwidrig grob fahrlässig herbeigeführt hat (so z. B. OLG München OLGReport 1995, 144, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.01.1995, 10 W 135/04, juris).
  • OLG Saarbrücken, 08.08.2022 - 4 W 12/22

    Auch die gedankliche Vorbereitung des Gutachtens ist zu vergüten!

    Umgekehrt kann auch hinter einem - bezüglich der allgemeinen Ausführungen unter Verwendung von Textbausteinen erstellten - Gutachten ein geringer Zeitaufwand stehen (vgl. OLG München, Beschl. v. 02.12.1994 - 11 WF 1015/94, FamRZ 1995, 1598 - 1599 m. w. N.; Schneider-Schneider, Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz, 4. Auflage, § 8 JVEG, Rdn. 19 m. w. N.).
  • LG Braunschweig, 28.05.2016 - 12 T 606/14

    Kürzung der Vergütung des Sachverständigen für Erstellung eines

    Der Sachverständige hat zwar in der Regel keinen Vergütungsanspruch, soweit er in seinem Gutachten über die ihm gestellte Beweisfrage hinausgeht oder vom Gutachtenauftrag abweicht (vgl. OLG München, Beschluss vom 02.12.1994, Geschäfts-Nr.: 11 WF 1015/94, zit. n. juris).
  • OLG Celle, 29.09.2011 - 2 W 196/11

    Vergütungsfestsetzung: Erforderlicher Zeitaufwand zu ermitteln

  • LG Braunschweig, 28.05.2015 - 12 T 793/14

    Kürzung der Sachverständigenvergütung für das erstellte familienpsychologische

  • LG Braunschweig, 06.06.2016 - 12 T 434/15

    Vergütungsanspruch des Sachverständigen in Kindschaftssachen, Erfahrungswerte des

  • LSG Thüringen, 04.10.2004 - L 6 SF 584/04

    Verlust des Entschädigungsanspruchs des Sachverständigen bei objektiver

  • KG, 26.01.2010 - 18 UF 145/06

    Entschädigung des Sachverständigen: Prüfung der Verwertbarkeit eines Gutachtens

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