Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.11.1994 - 5 UF 228/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Einstweilige Verfügung; Berufung; Rechtsschutzbedürfnis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 824
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 05.09.2014 - 20 W 93/14
Voraussetzungen der Androhung eines Ordnungsgeldes zur Vollstreckung einer …
Für die vom Antragsgegner bereits jetzt beantragte Aufhebung der einstweiligen Verfügung nach § 927 ZPO fehlt, solange sein Widerspruch noch anhängig ist, das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1988, 188; OLG Hamm FamRZ 1995, 824; OLG Koblenz GRUR 1989, 374;… Vorwerk/Wolf in: Beck'scher Online Kommentar ZPO, Stand: 15.06.2014, § 924 Rdnr. 3 i.V.m. § 927 Rdnr. 2;… Berneke, a.a.O. Rdn. 283).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 16.09.1994 - 25 UF 185/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Einstweilige Verfügung; Notunterhalt; Deckung notwendiger Bedürfnisse; Kinder im Haushalt eines Elternteils; Tabellensatz der Düsseldorfer Tabelle; Volljährigkeit des Kindes; Umschreibung des Titels; Fortwirken des Titels
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 824
Wird zitiert von ...
- LG Stuttgart, 01.12.2009 - 10 S 51/09
Hausgeldforderung dinglicher Arrest - WEG-Anlage
Die Rechtsauffassung der Antragstellerin zugrunde gelegt, fehlt es demnach bezüglich der Hausgeldforderungen für das Jahr 2007 am Rechtsschutzbedürfnis für die Anordnung des dinglichen Arrests, da sie den bestehenden Titel für die Hausgeldforderungen aus dem Jahr 2007 gegenüber der Voreigentümerin umschreiben lassen könnte (vgl. OLG Köln, FamRZ 95, 824).