Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 18.01.1996 - 10 WF 138/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Androhung der Festsetzung eines Zwangsgeldes; Einhaltung der familiengerichtlichen Regelungen über den Umgang mit einem Kind
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Zossen, 08.11.1995 - 4 F 292/95
- OLG Brandenburg, 18.01.1996 - 10 WF 138/95
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 1092
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BezG Frankfurt/Oder, 24.03.1993 - 11 WF 130/92 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Saarbrücken, 21.12.2006 - 9 UF 147/06
Zur Wohlverhaltensklausel bei Entscheidungsfreistellung des Kindes im Bezug auf …
Hiermit korrespondiert allerdings die Verpflichtung des Umgangsberechtigten, das Kind weder gegen den sorgeberechtigten Elternteil einzunehmen noch dessen Erziehungsanstrengungen zu vereiteln oder zu beeinträchtigen oder auch nur seine Erziehungsautorität in Frage zu stellen (…FA-FamR/Oelker, 5. Aufl., Kap. 4, Rz. 520;… Johannsen/Henrich/Jaeger, § 1684 BGB, Rz. 14 ff;… m.w.N., Kaiser/Schnitzler/Friederici - Peschel-Gutzeit, Anwaltkommentar BGB, Band 4: Familienrecht, § 1684, Rz. 27ff; OLG Brandenburg, FamRZ 1996, 1092). - OLG München, 11.03.2010 - 34 Wx 23/10
Grundbuchverfahren: Anfechtbarkeit einer mit einem Hinweis auf die Folgen der …
Die dort (…vgl. Keidel/Zimmermann § 35 Rn. 65 bei FN 104) zitierte Rechtsprechung (BGH NJW 1979, 820 f.; OLG Brandenburg FamRZ 1996, 1092; OLG Hamm FamRZ 1996, 363; OLG Karlsruhe FamRZ 1988, 1196) bezieht sich auf die seinerzeit noch erforderliche Androhung des Zwangsmittels; gerade diese hat der Gesetzgeber nun zur Verfahrensstraffung abgeschafft (vgl. Senat vom 5.2.2010, 34 Wx 128/09). - OLG Karlsruhe, 05.02.2001 - 2 WF 129/00
Umgangsregelung - Zwangsgeldandrohung - Wille des Kindes
In der Regel wird zwar davon ausgegangen, daß der Widerstand eines Kindes nur vorgegeben ist, jedenfalls durch Einwirkung des Sorgeberechtigten überwunden werden kann (…OLG Hamm aaO.), bei Kindern ab ca. 9 Jahren kann jedoch u.U. die Durchführung des Umgangsrechts nicht mehr mit erzieherischen Mitteln erreicht werden (vgl. hierzu etwa OLG Brandenburg FamRZ 1996, 1092; OLG Zweibrücken FamRZ 1987 90, 91).
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 23.09.1994 - 16 UF 208/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1634 Abs. 2 S. 1
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 1092
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Saarbrücken, 25.03.2010 - 6 UF 136/09
Umgangsregelung: Pflicht zur Protokollierung des wesentlichen Anhörungsinhaltes …
Denn jede gerichtliche Entscheidung über die Umgangsbefugnis muss grundsätzlich eine konkrete, einheitliche Regelung treffen (vgl. BVerfG FamRZ 2006, 1005; 2005, 1815; BGH FamRZ 1994, 158), weswegen die Entscheidung über die Gewährung eines Umgangsrechts zum einen von dessen konkreter Ausgestaltung nicht getrennt werden kann (OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, 1092) und der Umgang - zum anderen - vom Gericht nach Tagen, Uhrzeit und Ort, Häufigkeit, Abholung und gegebenenfalls weiterer konkreter Modalitäten präzise und in vollstreckungsfähiger Weise zu regeln ist. - OLG Saarbrücken, 12.03.2010 - 6 UF 128/09
Umgangsrecht: Voraussetzungen einer Teilentscheidung über den begleitenden Umgang
Denn jede gerichtliche Entscheidung über die Umgangsbefugnis muss grundsätzlich eine konkrete, einheitliche Regelung treffen (vgl. BVerfG FamRZ 2006, 1005; 2005, 1815; BGH FamRZ 1994, 158), weswegen die Entscheidung über die Gewährung eines Umgangsrechts zum einen von dessen konkreter Ausgestaltung nicht getrennt werden kann (…vgl. Senatsbeschluss a.a.O.; OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, 1092), zum anderen die vom Familiengericht zu treffende Umgangsregelung auch vollzugsfähig sein und gegebenenfalls vollstreckt werden können muss. - OLG Naumburg, 13.01.2006 - 3 UF 196/05
Auch im FGG -Verfahren sind Teilentscheidungen zulässig
Die angefochtene Teilentscheidung ist demnach unzulässig, so dass das Verfahren an das Amtsgericht zurückzuverweisen ist (vgl. insoweit auch OLG Düsseldorf FamRZ 2000, 1291; OLG Karlsruhe FamRZ 1996, 1092). - OLG Düsseldorf, 16.03.2000 - 4 UF 78/00
Zulässigkeit von Teilentscheidungen im FGG -Verfahren (hier: Umgangsrecht)
Die angefochtene Teilentscheidung ist nach alldem unzulässig, so daß das Verfahren an das Amtsgericht zurückzuverweisen war (vgl. insoweit auch OLG Karlsruhe FamRZ 1996, 1092).