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OLG Düsseldorf, 12.06.1996 - 25 Wx 8/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Anhörung in der üblichen Umgebung, Vorschlag des Betroffenen zur Person des Betreuers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 1373
Wird zitiert von ... (6)
- BayObLG, 22.08.2001 - 3Z BR 221/01
Vorschlag eines nicht geschäftsfähigen Betroffenen, eine bestimmte Person zu …
Diese Bindung entfällt, wenn die Bestellung des Vorgeschlagenen dem Wohl des Betroffenen zuwiderläuft (§ 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB; OLG Düsseldorf FamRZ 1996, 1373/1374). - OLG Brandenburg, 02.01.2001 - 9 Wx 21/00
Beachtlichkeit eines Vorschlags des Betreuten zur Person des Betreuers
Können diese Feststellungen nicht getroffen werden, so ist dem Vorschlag des Betreuten zu entsprechen; auf eine Geschäftsfähigkeit des Betroffenen kommt es in diesem Zusammenhang nicht an (vgl. insgesamt OLG Zweibrücken BtPrax 1997, 164; OLG Hamm FamRZ 1996, 1372: OLG Düsseldorf FamRZ 1996, 1373; BayObLG FamRZ 1996, 1374;… Palandt/Diederichsen, BGB, 58. Aufl., Rz. 20 zu § 1897). - OLG München, 06.06.2007 - 33 Wx 73/07
Beschwerderecht des abgelehnten Berufsbetreuers gegen Auswahlentscheidung bei …
Erst konkrete Gefahren rechtfertigen es, einen Vorschlag zu übergehen (OLG Düsseldorf FamRZ 1996, 1373).
- OLG Köln, 16.03.1998 - 16 Wx 48/98
Berücksichtigung des Willens des Betreuten bei der Betreuerbestellung
Seine Verwirklichung kann allerdings entfallen, wenn sie dem Wohl des Betreuten zuwiderläuft, was sich nach der Person des Vorgeschlagenen, dessen Verhältnis zum Betreuten sowie den gesamten Lebensumständen beurteilt (…vgl. MünchKomm, a.a.O., Rz. 18, 22 f.; BayObLG FamRZ 96, 1374 m.w.N.; OLG Düsseldorf FamRZ 96, 1373). - BayObLG, 09.08.2000 - 3Z BR 230/00
Betreuer für den Aufgabenkreis Vermögenssorge, der vom Vorschlag des Betroffenen …
Die Bindungswirkung des Vorschlags entfällt nur, wenn die Bestellung des Vorgeschlagenen dem Wohl des Betroffenen zuwiderliefe (§ 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB; vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 1996, 1373/1374). - BayObLG, 14.12.2001 - 3Z BR 358/01
Persönliche Anhörung des Betroffenen vor Betreuerbestellung auch bei Bestellung …
Die Äußerungen des Betroffenen zur Person des Betreuers sind keine Willenserklärungen, so dass auch Äußerungen eines Geschäftsunfähigen, wenn sie von seinem natürlichen Willen getragen werden, zu berücksichtigen sind (vgl. BayObLG FamRZ 1995, 1596; OLG Hamm FamRZ 1996, 1372; OLG Düsseldorf FamRZ 1996, 1373 und FamRZ 1998, 510), wobei dem Wunsch des Betroffenen gemäß § 1897 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 BGB Vorrang eingeräumt ist.