Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 17.09.1996 - 10 UF 114/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerrechtliche Verbringung von Kindern von Frankreich nach Deutschland; Voraussetzung für eine Rückgabe der Kinder; Mitspracherecht der Kinder
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Absehen von Rückgabeanordnung nach Haager Übereinkommen
Verfahrensgang
- AG Zossen, 12.07.1996 - 6 F 130/96
- OLG Brandenburg, 17.09.1996 - 10 UF 114/96
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 902
- FamRZ 1997, 1098
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 20.10.1994 - 19 UF 134/94
Kindesentführungen; Rückführungsantrag; Rückführung zurückgehaltener Kinder; …
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- OLG Hamm, 28.06.2012 - 11 UF 85/12
Begriff der schwerwiegenden Gefahr i.S. von Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ
Voraussetzung ist, dass das Kind aus freiem Willen und nicht erkennbar maßgeblich durch den entführenden Elternteil beeinflusst mit Nachdruck die Rückkehr in den Staat des gewöhnlichen Aufenthaltes ablehnt, sich dagegen in ungewöhnlich starkem Maße sträubt und das Kind angesichts seines Alters und seiner Reife dies aufgrund seiner verantwortungsbewussten Entscheidung tut, wobei hinsichtlich des Alters keine absolute Grenze existiert (vgl. OLG Celle NJW-RR 1997, 902). - AG Hamm, 13.06.2016 - 3 F 89/16
Schwerwiegende Gefahren im Lichte der Europäischen Menschenrechtskonvention
Voraussetzung ist, dass das Kind aus freien Stücken und nicht erkennbar maßgeblich durch den entführenden Elternteil beeinflusst mit Nachdruck die Rückkehr in den Staat des gewöhnlichen Aufenthaltes ablehnt, sich dagegen in ungewöhnlich starkem Maße sträubt und das Kind angesichts seines Alters und seiner Reife dies aufgrund seiner verantwortungsbewussten Entscheidung tut, wobei hinsichtlich des Alters keine absolute Grenze existiert (OLG Brandenburg, NJW-RR 1997, 902). - OLG Celle, 22.10.2001 - 17 UF 178/01
Antrag auf Sicherstellung der sofortigen Rückgabe eines widerrechtlich …
Nach Auffassung des Senats ergeben jedoch die Ausführungen von J. bei ihrer Anhörung vor dem Amtsrichter, dass die Äußerungen angesichts ihres Alters und ihrer Reife erfolgt sind aufgrund einer verantwortungsbewussten Entscheidung, sodass ihre Meinung zu berücksichtigen ist (vgl. dazu weiter: OLG Hamm, FamRZ 1999, 948 [OLG Hamm 21.08.1998 - 5 UF 300/98] ; OLG Düsseldorf, FamRZ 1999, 949 [OLG Düsseldorf 02.11.1998 - 4 UF 223/98] ; OLG Brandenburg, FamRZ 1997, 1098 [OLG Brandenburg 17.09.1996 - 10 UF 114/96] ).
- AG Hamm, 08.07.2020 - 3 F 26/20
Gewöhnlicher Aufenthalt
Voraussetzung ist, dass das Kind aus freien Stücken und nicht erkennbar maßgeblich durch den entführenden Elternteil beeinflusst mit Nachdruck die Rückkehr in den Staat des gewöhnlichen Aufenthaltes ablehnt, sich dagegen in ungewöhnlich starkem Maße sträubt und das Kind angesichts seines Alters und seiner Reife dies aufgrund seiner verantwortungsbewussten Entscheidung tut, wobei hinsichtlich des Alters keine absolute Grenze existiert (OLG Brandenburg, NJW-RR 1997, 902). - VG Berlin, 16.11.2018 - 4 K 486.17
Visum zum Zwecke des Ehegattennachzugs
Denn sie regelt in gleicher Weise wie eine entsprechende Entscheidung eines deutschen Gerichts regelmäßig nur die Frage, ob der jeweilige Standesbeamte verpflichtet ist, den Eintrag im Personenstandsregister zu ändern (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Mai 1997 - 3 Wx 261/96 -, NJWE-FER 1997, 198). - AG Hamm, 04.11.2010 - 3 F 512/10
Anspruch eines polnischen Vaters auf Herausgabe seiner Tochter an ihn bei …
Voraussetzung ist, dass das Kind aus freien T und nicht erkennbar maßgeblich durch den entführenden Elternteil beeinflusst mit Nachdruck die Rückkehr in den Staat des gewöhnlichen Aufenthaltes ablehnt, sich dagegen in ungewöhnlich starkem Maße sträubt und das Kind angesichts seines Alters und seiner Reife dies aufgrund seiner verantwortungsbewussten Entscheidung tut, wobei hinsichtlich des Alters keine absolute Grenze existiert (OLG C, NJW-RR 1997, 902).
Rechtsprechung
KG, 25.10.1996 - 3 UF 6792/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
HKiEntÜ Art. 12, Art. 13, Art. 15
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 1098
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Karlsruhe, 15.11.2002 - 2 UF 115/02
Internationale Kindesentführung: Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes
Dass sich das Kind eventuell inzwischen in Deutschland eingelebt hat, muss gem. Art. 12 Abs. 1, 2 HKiEntÜ außer Betracht bleiben, da der Rückführungsantrag vor Ablauf der Jahresfrist gestellt wurde (KG, FamRZ 1997, S. 1098(1099)).Deshalb ist eine enge Auslegung von Art. 13 HKiEntÜ geboten und nur ungewöhnlich schwerwiegende Beeinträchtigungen des Kindeswohles können einer Rückgabe des Kindes entgegenstehen (…BVerfG, FamRZ 1996, S. 405 und FamRZ 1999, S. 85; OLG Hamm, FamRZ 1999, S.948 (949); KG, FamRZ 1997, S. 1098 (1099);… OLG Hamburg, FamRZ 1996, S. 685).
- OLG Karlsruhe, 23.02.2006 - 2 UF 2/06
Haager Kindesentführungsübereinkommen: Bedeutung der …
Indessen handelt es sich bei Art. 15 HKÜ um eine fakultative Verfahrensvorschrift (…vgl. MüKo-Siehr, BGB 4. Aufl. 2006, Art. 21 EGBGB Anh. II Rdn. 97); die Vorlage der Bescheinigung soll den Gerichten des ersuchten Staates die Anwendung des Art. 3 HKÜ erleichtern und sie in die Lage versetzen, ohne umfangreiche Feststellungen zum (ausländischen) Aufenthaltsrecht eine Rückgabeanordnung mit der nach Art. 11 HKÜ gebotenen Beschleunigung zu treffen (vgl. KG FamRZ 1997, 1098). - OLG Karlsruhe, 14.08.2006 - 2 UF 139/06
Internationale Kindesentführung: Nachträgliche konkludente Genehmigung einer …
Ob bei der Beurteilung der Widerrechtlichkeit die vom Antragsteller vorgelegte Widerrechtlichkeitsbescheinigung gemäß Art. 15 HKÜ für den Senat bindend ist (…vgl. zum Meinungsstand MüKo-Siehr, aaO Rdn 98 mwN;… Palandt/Heldrich, BGB, 65. Aufl., Anh. zu Art. 24 EGBGB Rdn 81 mwN; KG FamRZ 1997, 1098, 1099; OLG Hamm FamRZ 2000, 370), bedarf aus den nachfolgend in Ziff. 3 genannten Gründen ebenfalls keiner Entscheidung.
- OLG Schleswig, 03.02.2005 - 12 UF 20/05
Rückführung einer Siebenjährigen nach Australien
Über das Wohl des Kindes soll das Gericht am bis dahin gewöhnlichen Aufenthaltsort des Kindes entscheiden (KG, FamRZ 1997, 1098, 1099). - OLG Dresden, 21.01.2002 - 10 UF 753/01
Voraussetzungen der Rückführung eines Kindes
Nach dieser Vorschrift, die im Hinblick auf den Zweck des HKÜ - Bekämpfung internationaler Kindesentführung und Verwirklichung der Sorgerechtsregelung der Vertragsstaaten - restriktiv auszulegen ist (BVerfG NJW 1996, 3145 ; OLG Frankfurt FamRZ 1996, 698; KG FamRZ 1997, 1098 ;… OLG Zweibrücken a.a.O;… OLG Hamm, a.a.O.;… OLG Rostock, a.a.O.), ist das Gericht nicht verpflichtet die Rückgabe anzuordnen, wenn die Person, die sich der Rückgabe des Kindes widersetzt, nachweist, dass die vorgenannten Gefahren bestehen. - OLG Zweibrücken, 27.04.2006 - 6 UF 30/06 Soweit in der Rechtsprechung eine Bindungswirkung bejaht wird (vgl. KG FamRZ 1997, 1098 f.), ist auch dies auf Regelfälle beschränkt.