Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 15.04.1997 - 2 WF 30/97 |
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.11.1996 - 1 WF 220/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 1167
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 20.10.2004 - XII ZB 35/04
Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Abtrennung einer …
Ferner wird die Auffassung vertreten, die sofortige Beschwerde sei in analoger Anwendung des § 252 ZPO statthaft, weil die versagte Abtrennung einen erheblichen Eingriff in die Rechtsposition der Partei darstelle, der im Einzelfall einer Verfahrensaussetzung gleichkommen könne (OLG Frankfurt FamRZ 1979, 62; einschränkend in FamRZ 1997, 1167, 1168; OLG Naumburg FamRZ 2002, 331, 332;… Zöller/Philippi ZPO 24. Aufl. § 628 Rdn. 11;… MünchKomm-ZPO/Finger 2. Aufl. § 628 Rdn. 19;… Schwab/Maurer aaO Kap. I Rdn. 397). - OLG Naumburg, 29.06.2001 - 14 WF 108/01
Versorgungsausgleich - Nichtabtrennung im Scheidungsverbund - Anfechtung - …
Insoweit sei nämlich zu berücksichtigen, dass eine Verfahrensaussetzung grundsätzlich gemäß § 252 ZPO mit der Beschwerde anfechtbar sei (OLG Frankfurt, FamRZ 1997, 1167;… im Ergebnis ebenso: Finger, in: Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung, 2. Aufl., § 628 Rdnr. 19: § 252 ZPO analog, und Zöller-Philippi, ZPO, 22. Aufl., § 628 Rdnr. 11). - OLG Karlsruhe, 25.01.2000 - U 5/99
Kein Schmerzensgeld bei alsbald eintretendem Unfalltod
Der Eintritt des Todes als solcher führt also nicht zu einem Schmerzensgeldanspruch (OLG Karlsruhe r + s 1998, 376 = OLGR 1997, 20).
- AG Brandenburg, 25.04.2012 - 34 C 72/10
Leihverhältnis - Haftung bei Abhandenkommen der Leihsache
Insofern ist die Klage hier dann aber auch mit der sich aus § 91 ZPO ergebenden Kostenfolge in vollem Umfang abzuweisen, selbst wenn der Anspruch des Klägers gegen den Beklagten hier nicht der kurzen Verjährung des § 606 BGB (6 Monate) unterlag ( OLG Köln , NJW 1997, Seiten 1157 ff. = OLG-Report 1997, Seiten 20 ff. = VersR 1997, Seiten 497 ff. ). - OLG Frankfurt, 04.11.2002 - 2 WF 312/02
Abtrennung, Beschwerde, Zulässigkeit, Aussetzung
Nach der vom Senat in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auffassung, an der er auch weiterhin festhält, ist für die Zulässigkeit der Beschwerde entscheidend darauf abzustellen, ob die Ablehnung durch das Gericht die Folgen einer Aussetzung des Verfahrens hat (OLG Frankfurt FamRZ 97, 1167), wie es hier der Fall war. - OLG Frankfurt, 30.08.2004 - 5 WF 177/04 Eine Beschwerde gegen die Ablehnung einer Abtrennung kann deswegen nur ausnahmsweise zulässig sein, wenn sich die Ablehnung im Einzelfall als Aussetzung des Verfahrens darstellt (§ 252 ZPO; OLG Frankfurt/Main, 1. Senat für Familiensachen, FamRZ 1997, 1167 m.w.N., vgl. ferner OLG Frankfurt am Main, 2. Senat für Familiensachen Kassel, Beschluss vom 4.11.2002, 2 WF 312/02, Entscheidungssammlung der Familiensenate unter "www.olgfamsen.de" m. w. N.).