Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 20.01.1998 - 5 UF 12/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,9757) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 1445
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2005 - L 8 RJ 141/04
Rentenversicherung
So kann eine Nichtübersetzung von fremdsprachigen Unterlagen einen erheblichen Verfahrensfehler darstellen, der zu einer Zurückverweisung führen kann (OLG Saarbrücken, Urteil vom 20.01.1998 in FamRZ 1998, 1445-1446). - SG Düsseldorf, 20.06.2006 - S 26 R 107/06
Rentenversicherung
So hat bei Nichtübersetzung von Unterlagen in einer fremden Sprache die Rechtsprechung dies auch schon für einen erheblichen Verfahrensfehler gehalten, der deswegen zur Zurückverweisung führen könne (für das sozialgerichtliche Verfahren die oben erwähnten Urteile des LSG NRW und des Sächsischen LSG; für von einer zweiten Gerichtsinstanz zurück an die erste Gerichtsinstanz OLG Saarbrücken - Urteil vom 20.01.1989 - 5 Of 12/97 in NJWE-FER 1998, 280). - SG Düsseldorf, 18.11.2004 - S 26 RJ 89/04 So hat bei Nicht-Übersetzung von Unterlagen in einer fremden Sprache die Rechtsprechung dies auch schon für einen erheblichen Verfahrensfehler gehalten, der deswegen zur Zurückverweisung führen könne, sogar von einer zweiten Gerichtsinstanz zurück an die erste Gerichtsinstanz (OLG Zweibrücken, Urteil vom 20.01.1998 - 5 UF 12/97 in NJWE - FER 1998, 280 und in FamRZ 1998, 1445-1446).