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LG Koblenz, 05.09.1996 - 13 T 5/96 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Gewährung von Prozeßkostenhilfe; Ausgangspunkt der Berechnung; Abzugsfähigkeit von Heimunterbringungskosten; Berücksichtigung des Umfangs der Bedürfnisse des täglichen Lebens im Freibetrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BSHG § 21 Abs. 3, § 79; ZPO § 115
Verfahrensgang
- AG Altenkirchen, 26.07.1996 - 2 C 488/96
- LG Koblenz, 05.09.1996 - 13 T 5/96
- OLG Karlsruhe, 23.09.1997 - 16 WF 57/97
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 487
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 22.12.1998 - 3 UF 78/98
Aufnahme einer eheähnlichen Beziehung
Es erscheint für den Beklagten unzumutbar, wenn er hinnehmen muß, daß die offen zutage getretene Beziehung und enge gemeinsame Lebensgestaltung der Klägerin und des Zeugen keinerlei Konsequenzen für seine Verantwortung für den Unterhalt der Klägerin und seine Unterhaltsverpflichtung haben (vgl. BGH FamRZ 1998, 487, 490 ff.).