Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 26.08.1997 - 18 UF 44/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §242; ZPO § 287
Mehrbedarfs wegen diätetischer Ernährung bei nachehelichem Unterhalt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Freiburg, 06.02.1997 - 46 F 58/96
- OLG Karlsruhe, 26.08.1997 - 18 UF 44/97
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 1435
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.03.1995 - XII ZR 257/93
Zeitliche Begrenzung eines durch Prozeßvergleich titulierten Unterhaltsanspruchs
Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.08.1997 - 18 UF 44/97
Bei einem Prozessvergleich richtet sich die Abänderung nach den aus 5 242 BGB abgeleiteten Grundsätzen über die Änderung oder den Wegfall der Geschäftsgrundlage (BGH, FamRZ 1995, 665, 666).
- OLG Hamm, 24.05.2005 - 2 UF 509/04
Darlegung einer Einkommensminderung wegen krankheitsbedingtem Mehrbedarf - …
Hierzu muss er konkrete Tatsachen vortragen, aus denen sich sowohl die Notwendigkeit als auch die Höhe der krankheitsbedingten Mehraufwendungen ergeben (OLG Karlsruhe FamRZ 1998, 1435, 1436;… Wendl/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. A., § 1 Rn. 441, 608 m. w. N.).