Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 14.01.1999

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.10.1998 - 5 UF 38/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,6026
OLG Hamm, 28.10.1998 - 5 UF 38/98 (https://dejure.org/1998,6026)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.10.1998 - 5 UF 38/98 (https://dejure.org/1998,6026)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Oktober 1998 - 5 UF 38/98 (https://dejure.org/1998,6026)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,6026) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckungsabwehrklage; Hilfsantrag; Zwangsvollstreckung; Notarielle Urkunde; Hauptantrag; Unterhalt

  • Judicialis

    ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 767 Abs. 1; ; ZPO § 794 Abs. 1 Nr. 5; ; ZPO § 92 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; BGB § 138; ; BGB § 139

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1585c
    Einverständliche Abänderung einer Unterhaltsvereinbarung durch rügelose Entgegennahme des geminderten Betrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 1665
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 29.03.1996 - II ZR 263/94

    Aufstellung der Jahresbilanz in einer KG; Abgrenzung der Verantwortlichkeit der

    Auszug aus OLG Hamm, 28.10.1998 - 5 UF 38/98
    Für Dauerschuldverhältnisse hat die Rechtsprechung diesen Gesichtspunkt - allerdings - soweit ersichtlich - ohne direkte Bezugnahme auf diese Vorschrift - weiter entwickelt und die genannte Vermutung über den Vertragsschluß als solchen hinaus auch auf die Vertragsänderung ausgedehnt (vgl. z.B. BGH-NJW 1966, S. 826 f.; BGH-LM § 305 Nr. 17; BGH-NJW 1996, S. 1678 ff.).
  • BGH, 17.01.1966 - II ZR 8/64

    Verteilung des Gewinns nach einem bestimmten vom Gesellschaftsvertrag

    Auszug aus OLG Hamm, 28.10.1998 - 5 UF 38/98
    Für Dauerschuldverhältnisse hat die Rechtsprechung diesen Gesichtspunkt - allerdings - soweit ersichtlich - ohne direkte Bezugnahme auf diese Vorschrift - weiter entwickelt und die genannte Vermutung über den Vertragsschluß als solchen hinaus auch auf die Vertragsänderung ausgedehnt (vgl. z.B. BGH-NJW 1966, S. 826 f.; BGH-LM § 305 Nr. 17; BGH-NJW 1996, S. 1678 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.01.1999 - 3 WF 240/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,13824
OLG Düsseldorf, 14.01.1999 - 3 WF 240/98 (https://dejure.org/1999,13824)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.01.1999 - 3 WF 240/98 (https://dejure.org/1999,13824)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Januar 1999 - 3 WF 240/98 (https://dejure.org/1999,13824)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,13824) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 1665
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 26.03.2007 - 9 U 109/06

    Mietpoolvertrag: Zustandekommen eines eigenständigen Beratungsvertrages;

    Nach ständiger Rechtsprechung ist eine Widerklage des Beklagten in der Regel unzulässig, wenn sie ausschließlich gegen einen bisher nicht am Rechtsstreit beteiligten Dritten gerichtet ist (isolierte Drittwiderklage; BGHZ 40, 185, 188; BGH NJW 1971, 466; 1975, 1228; 1991, 2838 = EWiR 1/92, 925 (Müller); OLG Düsseldorf OLGR 1999, 270).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht