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   OLG Köln, 10.12.1998 - 14 WF 191/98   

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https://dejure.org/1998,3774
OLG Köln, 10.12.1998 - 14 WF 191/98 (https://dejure.org/1998,3774)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.12.1998 - 14 WF 191/98 (https://dejure.org/1998,3774)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. Dezember 1998 - 14 WF 191/98 (https://dejure.org/1998,3774)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1361; ZPO §§ 620 ff. § § 623 ff.
    Verminderte Erwerbsobliegenheit des Verpflichteten bei jahrelanger freiwilliger Unterhaltsleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 853
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 01.06.1995 - 4 UF 2/95

    Trennung; Erwerbsfähigkeit; Freiwillig; Vertrauenstatbestand; Übergangszeit;

    Auszug aus OLG Köln, 10.12.1998 - 14 WF 191/98
    Von daher ist die Annahme eines "Vertrauenstatbestandes" nicht fernliegend (vgl. allgemein zu diesem Gesichtspunkt OLG Hamm FamRZ 1995, 1580).
  • BGH, 29.03.2006 - XII ZB 2/02

    Herabsetzung des Versorgungsausgleichs bei langer Trennungszeit und

    Mit den widerspruchslosen Zahlungen während der langen Trennungszeit hat der Antragsteller aber nicht nur unterhaltsrechtlich einen Vertrauenstatbestand geschaffen, der den Zeitpunkt für eine Erwerbsobliegenheit der Antragsgegnerin hinausschiebt (vgl. OLG Köln FamRZ 1999, 853; OLG Hamm FamRZ 1995, 1580; Eschenbruch/Mittendorf Der Unterhaltsprozess 3. Aufl. Rdn. 6267; Erman/Heckelmann BGB 11. Aufl. § 1361 Rdn. 23; FA-FamR/Gerhardt 5. Aufl. 6. Kap. Rdn. 260; Wendl/Staudigl/Pauling Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 6. Aufl. § 4 Rdn. 25; Johannsen/Henrich/Büttner aaO § 1361 BGB Rdn. 26; Staudinger/Hübner aaO 2000 § 1361 Rdn. 187; Palandt/Brudermüller aaO § 1361 Rdn. 13; Kalthoener/Büttner/Niepmann Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 9. Aufl. Rdn. 391; vgl. für den nachehelichen Unterhalt Senatsurteil vom 31. Januar 1990 - XII ZR 36/89 - FamRZ 1990, 496, 498).
  • OLG Saarbrücken, 18.02.2009 - 9 WF 19/09

    Verwirkung des Anspruchs auf Trennungsunterhalt wegen Eingehung einer neuen

    Ebenso spricht nichts dafür, dass der Antragsgegner die Antragstellerin durch Fortzahlung des Unterhalts bewusst von Erwerbsbemühungen abgehalten, sie also in Sicherheit gewiegt hätte (vgl. hierzu auch BGH, FamRZ 1990, 496, sowie FamRZ 2006, 769; OLG Köln, FamRZ 1999, 853).
  • OLG Karlsruhe, 21.12.2004 - 2 UF 103/04

    Abänderungsklage für einen Vergleich über Nachscheidungsunterhalt:

    Dieser Beurteilung steht im vorliegenden Falle jedoch der Grundsatz des Vertrauensschutzes entgegen, weil der Kläger den Unterhalt weiter gezahlt hat und auch nicht in sonstiger Weise eine Erwerbsobliegenheit seiner geschiedenen Ehefrau geltend gemacht hat (vgl. Wendl/Pauling, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., § 4 Rdnr. 25; OLG Köln, FamRZ 1999, 853; OLG Hamm, FamRZ 1995, 1580).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.09.1998 - 5 UF 83/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,5535
OLG Hamm, 04.09.1998 - 5 UF 83/98 (https://dejure.org/1998,5535)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.09.1998 - 5 UF 83/98 (https://dejure.org/1998,5535)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. September 1998 - 5 UF 83/98 (https://dejure.org/1998,5535)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 853
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