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   OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99   

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OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99 (https://dejure.org/1999,7055)
OLG Dresden, Entscheidung vom 02.06.1999 - 20 WF 269/99 (https://dejure.org/1999,7055)
OLG Dresden, Entscheidung vom 02. Juni 1999 - 20 WF 269/99 (https://dejure.org/1999,7055)
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  • FamRZ 2000, 1046 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Karlsruhe, 08.02.1995 - 5 WF 35/94

    Unterhalt; Sonderbedarf; Familienfeier; Konfirmation; Kommunion

    Auszug aus OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
    Was die Konfirmationskosten anlangt, so ist deren Berücksichtigung als Sonderbedarf in der Rechtsprechung der OLG seit vielen Jahren umstritten (vgl. die in der Anm. zu OLG Hamm v. 12.1.1993 - 2 WF 381/92, FamRZ 1993, 995 zitierte Rechtsprechung [dort S. 997]; ferner OLG Karlsruhe v. 8.2.1995 - 5 WF 35/94, FamRZ 1995, 1009).
  • OLG Hamburg, 14.08.1990 - 12 UF 137/87

    Unregelmäßigkeit des Bedarfs; Überraschungsmoment; Erstattung eines

    Auszug aus OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
    Der Meinung des Hans. OLG Hamburg (Hans. OLG Hamburg v. 14.8.1990 - 12 UF 137/87, FamRZ 1991, 109), ein Anspruch auf Sonderbedarf wegen einer Klassenfahrt sei nicht gegeben, wenn der Berechtigte den Verpflichteten nicht rechtzeitig vorher aufgefordert habe, zu diesen Kosten beizutragen, kann nicht gefolgt werden.
  • OLG Hamm, 12.01.1993 - 2 WF 381/92

    Sonderbedarf; Klassenfahrt; Kosten für eine Brille mit Etui; Anrechung der

    Auszug aus OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
    Was die Konfirmationskosten anlangt, so ist deren Berücksichtigung als Sonderbedarf in der Rechtsprechung der OLG seit vielen Jahren umstritten (vgl. die in der Anm. zu OLG Hamm v. 12.1.1993 - 2 WF 381/92, FamRZ 1993, 995 zitierte Rechtsprechung [dort S. 997]; ferner OLG Karlsruhe v. 8.2.1995 - 5 WF 35/94, FamRZ 1995, 1009).
  • BGH, 11.11.1981 - IVb ZR 608/80

    Eintrittspflicht des Unterhaltsschuldners für außergewöhnlich hohe Einzelausgaben

    Auszug aus OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
    Der Senat schließt sich ausgehend von der Entscheidung des BGH v. 11.11.1981 - IV b ZR 608/80, MDR 1982, 391 = FamRZ 1982, 145 der Auffassung an, dass es für das Merkmal der Vorhersehbarkeit von Konfirmationskosten nicht darauf ankommt, dass solche Kosten im Rahmen der religiösen Kindererziehung zu einem bestimmten Lebensalter des Kindes anfallen, vielmehr darauf abzustellen ist, ob diese Kosten bei der Höhe des laufenden Unterhalts Berücksichtigung gefunden haben oder aus diesen hätten gedeckt werden können.
  • OLG Jena, 12.06.1996 - WF 77/96
    Auszug aus OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
    Ob bei höherem laufenden Unterhalt etwas anderes gilt (vgl. Thüringer OLG Jena v. 12.6.1996 - WF 77/96, FamRZ 1997, 448) mag dahinstehen.
  • VG Münster, 27.06.2003 - 1 K 3065/02

    Voraussetzungen des Vorliegens eines Zahlungsanspruchs einer Trägerin einer

    zum Kindesunterhalt vgl. z. B. einerseits (kein Sonderbedarf) OLG Hamm, Beschluss vom 13. September 2000 - 10 UF 178/99 -, JURIS; Beschluss vom 12. Januar 1993 - 2 WF 381/92 -, FamRZ 1993 S. 995; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 03. Mai 2000 - 6 UF 50/99 -, JURIS; Thüringer OLG, Beschluss vom 12. Juni 1996 - WF 77/96 -, FamRZ 1997 und andererseits (Sonderbedarf) OLG Köln, Beschluss vom 29. Oktober 1998 - 14 WF 157/98 -, NJW 1999 S. 295; OLG Dresden, Beschluss vom 02. Juni 1999 - 20 WF 269/99 -, JURIS.
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   LG Darmstadt, 17.06.1999 - 5 T 177/99   

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LG Darmstadt, 17.06.1999 - 5 T 177/99 (https://dejure.org/1999,11381)
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LG Darmstadt, Entscheidung vom 17. Juni 1999 - 5 T 177/99 (https://dejure.org/1999,11381)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Vergütung Verfahrenspfleger, Umsatzsteuer, Kopierkosten

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2000, 1046 (Ls.)
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   OLG Karlsruhe, 04.08.1999 - 5 WF 122/99   

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OLG Karlsruhe, 04.08.1999 - 5 WF 122/99 (https://dejure.org/1999,24709)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 04.08.1999 - 5 WF 122/99 (https://dejure.org/1999,24709)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 04. August 1999 - 5 WF 122/99 (https://dejure.org/1999,24709)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2000, 1046 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.02.2006 - XII ZR 4/04

    Begriff des Sonderbedarfs; Berücksichtigung einer Konfirmation

    Selbst wenn besondere Kosten längerfristig vorhersehbar seien, scheide ein Sonderbedarf nur dann aus, wenn der Unterhaltsberechtigte auf der Grundlage des ihm gezahlten Barunterhalts in der Lage sei, den später benötigten Betrag selbst anzusparen, und wenn ihm dieses im Hinblick auf die gesamten Verhältnisse auch zumutbar sei (OLG Schleswig FamRZ 2005, 1277; OLG Bremen OLGR 2003, 61; KG [19. Senat für Familiensachen] FamRZ 2003, 1584; OLG Köln FF 2002, 170; OLG Karlsruhe [5. Senat für Familiensachen] FamRZ 2000, 1046; OLG Dresden OLGR 2000, 96; OLG Karlsruhe [2. Senat für Familiensachen] FamRZ 1991, 1349; OLG Celle NJW-RR 1991, 201; OLG Düsseldorf FamRZ 1990, 1144; OLG Frankfurt FamRZ 1988, 100; Wendl/Scholz aaO § 6 Rdn. 3 f., 16; Weinreich/Klein Familienrecht 2. Aufl. § 1613 BGB Rdn. 51; Kalthoener/Büttner/Niepmann Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 9. Aufl. Rdn. 280, 283; FA-FamR/Gerhardt 5. Aufl. 6. Kap. Rdn. 190 f.; Luthin/Schumacher Handbuch des Unterhaltsrechts 10. Aufl. Rdn. 3051 f.; Eschenbruch/Wohlgemuth Der Unterhaltsprozess 3. Aufl. Rdn. 3044, 3046; Johannsen/Henrich/Graba Eherecht 4. Aufl. § 1613 BGB Rdn. 11 f. und Scholz/Stein Praxishandbuch Familienrecht Stand: September 2005 Teil K Rdn. 202, 210).
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