Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.12.1998 - 3 UF 78/98 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1579 Nr. 7
Aufnahme einer eheähnlichen Beziehung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Herne, 23.01.1998 - 17 F 157/95
- OLG Hamm, 22.12.1998 - 3 UF 78/98
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 1233
- MDR 1999, 1200
- FamRZ 2000, 29 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LG Koblenz, 05.09.1996 - 13 T 5/96
Voraussetzungen für die Gewährung von Prozeßkostenhilfe; Ausgangspunkt der …
Auszug aus OLG Hamm, 22.12.1998 - 3 UF 78/98
Es erscheint für den Beklagten unzumutbar, wenn er hinnehmen muß, daß die offen zutage getretene Beziehung und enge gemeinsame Lebensgestaltung der Klägerin und des Zeugen keinerlei Konsequenzen für seine Verantwortung für den Unterhalt der Klägerin und seine Unterhaltsverpflichtung haben (vgl. BGH FamRZ 1998, 487, 490 ff.).
- OLG Nürnberg, 16.04.2010 - 7 WF 492/10
Ehegattenunterhalt: Anspruch auf Trennungsunterhalt einer in Russland lebenden …
Diese Voraussetzung ist sicher gegeben, wenn die primär anwendbare Rechtsordnung von vornherein im Verhältnis zwischen dem Antragsteller und dem Antragsgegner keinen gesetzlichen Unterhaltsanspruch vorsieht (…vgl. dazu etwa Dose in Wendl/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 7. Aufl., S. 1217;… Siehr in MünchKomm zum BGB, 5. Aufl., Anhang 1 zu Art. 18 EGBGB, Rdnr. 119 a, 120; OLG Oldenburg, NJW-RR 1996, 1220, 1221; OLG Hamm, FamRZ 2000, 29, 31; OLG Brandenburg, FamRZ 2006, 1766).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 18.01.1999 - 8 UF 281/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
Nachehelicher Unterhalt bei einer nach polnischem Recht geschiedenen Ehe
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 29
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Hamm, 04.02.1998 - 8 WF 524/97
Zur Schuldfeststellung in einem Scheidungsurteil nach polnischem Recht
Auszug aus OLG Hamm, 18.01.1999 - 8 UF 281/98
Der Senat hat im Beschwerdeverfahren (8 WF 524/97) diese Entscheidung am 04.02.1998 bestätigt.Ein solcher im Scheidungsurteil unterbliebener Schuldausspruch ist auch nicht isoliert nachholbar, wie der Senat bereits entschieden hat (- 8 WF 524/97 - vgl. auch BGH, MDR 1977, 126 für den Fall des Verzichts auf die Feststellung einer Schuld eines Ehepartners in einem Ehescheidungsverfahren vor einem ... Gericht).
- OLG Zweibrücken, 11.04.1997 - 2 UF 115/96
Nachehelichenunterhalt aus Billigkeitserwägungen
Auszug aus OLG Hamm, 18.01.1999 - 8 UF 281/98
Hieran fehlt es aber hier, da die Klägerin in Polen lebt (vgl. auch OLG Zweibrücken, NJW-RR 1997, 1367 ). - OLG Hamm, 11.03.1993 - 4 UF 215/92
Auszug aus OLG Hamm, 18.01.1999 - 8 UF 281/98
Denn die Ehe der Parteien wurde nach ... Recht geschieden, so dass sich auch die Unterhaltsverpflichtung nach ... Recht richtet, ohne dass es auf die Richtigkeit der Rechtsanwendung im Scheidungsurteil ankommt (vgl. auch OLG Hamm FamRZ 1994, 573, 575). - BGH, 30.06.1976 - IV ZR 28/75
Zurückweisung einer Revision - Merkmale einer provisionsausschliessenden …
Auszug aus OLG Hamm, 18.01.1999 - 8 UF 281/98
Ein solcher im Scheidungsurteil unterbliebener Schuldausspruch ist auch nicht isoliert nachholbar, wie der Senat bereits entschieden hat (- 8 WF 524/97 - vgl. auch BGH, MDR 1977, 126 für den Fall des Verzichts auf die Feststellung einer Schuld eines Ehepartners in einem Ehescheidungsverfahren vor einem ... Gericht).