Rechtsprechung
BayObLG, 21.11.2001 - 1Z BR 47/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- IWW
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 12; BGB § 2247
Amtsermittlung und Hinweispflicht im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit - Kopie statt Originaltestament bei Fälschungsbehauptung - Verletzung der Mitwirkungspflicht bei Antrag auf Einziehung des Erbscheins - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nachlassgericht; Von Amts wegen; Verfahrensbeteiligte; Freiwillige Gerichtsbarkeit; Testament
- erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)
Bei einem Erbstreit vor Gericht muss das Testament im Original vorgelegt werden
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Testament - Ermittlungen des Nachlassgerichts bei Fälschungsverdacht
Verfahrensgang
- AG Würzburg - VI 41/98
- LG Würzburg - 3 T 1219/01
- BayObLG, 21.11.2001 - 1Z BR 47/01
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 726
- FamRZ 2002, 1291
- BayObLGZ 2001, 347
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (6)
- BayObLG, 10.03.1997 - 1Z BR 55/97
Entscheidung des Nachlaßgerichts über Testamentsanfechtung erst im …
Auszug aus BayObLG, 21.11.2001 - 1Z BR 47/01
Zwar hat das Nachlassgericht eine Erklärung (§ 2081 Abs. 1 BGB), mit der eine letztwillige Verfügung gemäß § 2078 BGB angefochten wird, lediglich entgegenzunehmen und dem Antragsgegner mitzuteilen (§ 2081 Abs. 2 Satz 1 BGB), nicht aber zu prüfen, ob die Anfechtung begründet ist (vgl. BayObLG FamRZ 1997, 1179/1180 m. w. N.).1a Z 22/90|BayObLG; 12.04.1990; 1a BReg Z 22/90">FamRZ 1990, 1037; 1997, 1179/1180).
- BayObLG, 08.06.1993 - 1Z BR 95/92
Nachweis eines testamentarischen Erbrechts bei fehlender testamentarischer …
Auszug aus BayObLG, 21.11.2001 - 1Z BR 47/01
Die Errichtung und der Inhalt eines Testaments können nicht nur mit der Originalurkunde, sondern auch durch die Vorlage einer Kopie dargetan werden (vgl. BayObLGZ 1993, 240/241 f. m. w. N.). - BayObLG, 07.09.1992 - 1Z BR 15/92
Wechselbezüglichkeit der Schlusserbeneinsetzung eines gemeinsamen Kindes
Auszug aus BayObLG, 21.11.2001 - 1Z BR 47/01
Versäumt ein Beteiligter die ihm obliegende Verfahrensförderung, kann dies grundsätzlich dazu führen, dass eine weitere Ermittlungspflicht des Gerichts entfällt und die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht nicht durchgreift (vgl. BayObLG FamRZ 1993, 366/367; OLG Köln FamRZ 1994, 1135/1137).
- BayObLG, 22.07.1996 - 1Z BR 76/96
Auslegung eines Ehegattenerbvertrags nach Scheidung der Ehe
Auszug aus BayObLG, 21.11.2001 - 1Z BR 47/01
Dieser verpflichtet das Gericht, seine Ermittlungen erst abzuschließen, wenn von einer weiteren Beweisaufnahme ein sachdienliches, die Entscheidung beeinflussendes Ergebnis nicht mehr zu erwarten ist (BayObLG NJW-RR 1997, 7/8;… Palandt/Edenhofer aaO § 2358 Rn. 1 m. w. N.). - BayObLG, 24.03.1998 - 1Z BR 89/97
Amtsermittlung und Darlegungslast bei der Ermittlung der Erbfolge
Auszug aus BayObLG, 21.11.2001 - 1Z BR 47/01
Dieser Amtsermittlungsgrundsatz enthebt die Beteiligten, insbesondere wenn sie die Einziehung eines Erbscheins begehren, nicht der Pflicht, an der Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken (Beibringungsgrundsatz; vgl. BayObLG FamRZ 1998, 1242/1243). - OLG Köln, 20.12.1993 - 2 Wx 36/93
Testierunfähigkeit; Feststellung; Sachverständigengutachten; Erneute Vernehmung …
Auszug aus BayObLG, 21.11.2001 - 1Z BR 47/01
Versäumt ein Beteiligter die ihm obliegende Verfahrensförderung, kann dies grundsätzlich dazu führen, dass eine weitere Ermittlungspflicht des Gerichts entfällt und die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht nicht durchgreift (vgl. BayObLG FamRZ 1993, 366/367; OLG Köln FamRZ 1994, 1135/1137).
- BGH, 29.04.2005 - BLw 21/04
Höhe des Anteils eines Mitglieds am Fondsvermögen einer LPG Typ I
Eine Aufklärungspflicht besteht für das Gericht nur, soweit der Vortrag der Beteiligten oder der Sachverhalt als solcher dazu Anlaß geben (Senat, BGHZ 16, 378, 383; BayObLGZ 1989, 44, 48; 2001, 347, 351;… Keidel/Kuntze/Winkler/Schmidt, FGG, 15. Aufl., § 12 Rdn. 121). - OLG Hamm, 26.10.2010 - 15 Wx 81/10
Auslegung eines aus mehreren Seiten bestehenden Testaments
Es bedarf dann jedoch der Ermittlung der diesem Vorgang zugrunde liegenden Umstände, damit das Gericht seine Überzeugung von der Echtheit gewinnen kann (vgl. BayObLG NJW-FER 2002, 128, 126; NJW-RR 2002, 726 f.; OLG Köln NJW-RR 1993, 970). - KG, 02.12.2008 - 1 W 100/08
Adoptionsanerkennung: Frist zur Vorlage einer in Guatemala errichteten …
Versäumt ein Beteiligter die ihm obliegende Verfahrensförderung, kann dies grundsätzlich dazu führen, dass eine weitere Ermittlungspflicht des Gerichts entfällt und die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht nicht durchgreift (BayObLG, NJW-RR 2002, 726). - OLG Hamm, 03.08.2006 - 15 W 23/06
Ermittlungspflicht eines Standesbeamten bei einer Beurkundung der Geburt eines …
Versäumt ein Beteiligter die ihm obliegende Verfahrensförderung, kann dies grundsätzlich dazu führen, dass eine weitere Ermittlungspflicht des Gerichts entfällt und die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht nicht durchgreift (BayObLGZ 2001, 347; StAZ 2003, 78). - BayObLG, 14.11.2002 - 1Z BR 122/02
Verweigerung der Eheschließung durch Standesbeamten - gerichtliche Weisung wegen …
Versäumt ein Beteiligter die ihm obliegende Verfahrensförderung, kann dies grundsätzlich dazu führen, dass eine weitere Ermittlungspflicht des Gerichts entfällt und die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht nicht durchgreift (BayObLGZ 2001, 347, 351 m. w. N.).
Rechtsprechung
LG Potsdam, 25.10.2001 - 5 T 1175/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Bestehen eines Vergütungsanspruchs bei nicht wirksam erfolgter Betreuerbestellung durch einen Rechtspfleger; Grundsätzliche Zuständigkeit eines Richters für die Entlassung eines Betreuers und die anschließende Neubestellung; Zuständigkeit des Rechtspflegers bei einer ...
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Zuständigkeit des Richters
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Zossen, 12.05.1999 - 6 XVII 376/92
- AG Zossen, 12.05.1999 - 6 XVIII 376/92
- LG Potsdam, 25.10.2001 - 5 T 1175/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 1291 (Ls.)
Rechtsprechung
LG Koblenz, 11.09.2001 - 2 T 605/01 |