Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 06.02.2001 - 9 UF 257/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Falsche Ermittlungen bei der Durchführung des Versorgungsausgleichs von Amts wegen; Ermittlung sämtlicher in Betracht kommender Versorgungsanrechte; Anrechnung einer Berufsunfähigkeitsrente auf den Versorgungsausgleich
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
FGG § 12; BGB § 1587a
Anforderungen an die Aufklärung des Sachverhalts im Verfahren über den Versorgungsausgleich
Verfahrensgang
- AG Oranienburg, 27.09.2000 - 33 F 259/98
- OLG Brandenburg, 06.02.2001 - 9 UF 257/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 168
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.10.1992 - XII ZB 132/90
Versorgungsträger bei Anwartschaften der Stiftung "Hamburger Öffentliche …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 10.09.1997 - XII ZB 126/95
Bewertung von Versorgungsansprüchen gegen berufsständische Versorgungsträger
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Brandenburg, 16.02.2004 - 9 UF 154/03
Schwerer Mangel des Verfahrens zum Versorgungsausgleich wegen nicht hinreichender …
Zur Erfüllung dieser Pflichten hat das Amtsgericht bei allen in Betracht kommenden Beteiligten des Versorgungsausgleichsverfahrens gem. § 53b FGG entsprechende Auskünfte einzuholen (zum Ganzen Brandenburgisches OLG, FamRZ 2002, 168).Der Senat weist erneut darauf hin, dass es aus Klarstellungsgründen ratsam erscheint, die am Verfahren über den Versorgungsausgleich formell beteiligten Versorgungsträger in das Rubrum des Urteils aufzunehmen (vgl. auch insoweit bereits Brandenburgisches OLG, FamRZ 2002, 168, 169), wie dies auch der allgemeinen familiengerichtlichen Praxis entspricht.
- OLG Brandenburg, 08.11.2002 - 9 UF 157/02
Im Falle der Ehescheidung ist der Versorgungsausgleich durch das Amtsgericht von …
Zur Erfüllung dieser Pflichten hat das Amtsgericht bei allen in Betracht kommenden Beteiligten des Versorgungsausgleichsverfahrens gem. § 53b FGG entsprechende Auskünfte einzuholen (zum Ganzen Brandenburgisches OLG FamRZ 2002, 168 f.).Der Senat weist das Amtsgericht erneut darauf hin, dass es aus Klarstellungsgründen ratsam erscheint, die am Verfahren über den Versorgungsausgleich formell beteiligten Versorgungsträger in das Rubrum des Urteils aufzunehmen (vgl. nur Brandenburgisches OLG FamRZ 2002, 168, 169;… Oelkers in: Becksches Richterhandbuch, 2. Aufl. 1999 S. 774), wie dies auch der allgemeinen familiengerichtlichen Praxis entspricht.
- OLG Brandenburg, 02.04.2007 - 9 UF 27/07
Versorgungsausgleich: Amtsermittlungspflicht bei unterschiedlichen Auskünften …
Die Ermittlungspflichten aus § 12 FGG betreffen sämtliche Umstände, die die Höhe und die Art des Versorgungsausgleiches betreffen können (st. Rspr. d. Senats, Brandenburgisches OLG FamRZ 2006, 129; 2002, 168). - OLG Brandenburg, 08.11.2006 - 9 UF 138/06
Versorgungsausgleich: Umfang der Amtsermittlungspflicht; Ausschluss des …
Zur Erfüllung dieser Pflichten hat das Amtsgericht bei allen in Betracht kommenden Beteiligten des Versorgungsausgleichsverfahrens gemäß § 53 b FGG entsprechende Auskünfte einzuholen (st. Rspr. des Senats, Brandenburgisches OLG, FamRZ 2005, 38; 2002, 168). - OLG Brandenburg, 08.02.2005 - 9 UF 240/04
Umfang des rechtlichen Gehörs in Zivilverfahren; Anforderungen an die Begründung …
Die Ermittlungspflichten aus § 12 FGG betreffen sämtliche Umstände, die die Höhe und die Art des Versorgungsausgleiches betreffen können (st. Rspr. d. Senats, Brandenburgisches OLG FamRZ 2002, 168).
Rechtsprechung
OLG Köln, 09.08.2001 - 21 UF 180/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Scheidung einer türkischen Ehe; Scheidung einer Ehe wegen Ehebruchs nach Artikel 129 des türkischen ZGB; Vorabprüfung von besonderen Scheidungsgründen nach türkischem Recht; Scheidungen wegen Verschuldens und Scheidungen wegen Zerrüttung der Ehe
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bergheim, 16.06.2000 - 60 F 205/98
- OLG Köln, 09.08.2001 - 21 UF 180/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 168