Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.10.2003 - I-18 U 33/03   

Volltextveröffentlichungen (5)

mehr
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Amtspflichtverletzung bei versäumter Nottrauung wegen Nichterreichbarkeit des Standesbeamten

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Standesbeamte müssen erforderlichenfalls auch an das Sterbebett eilen

  • RA Kotz (Leitsatz und Zusammenfassung)

    Standesbeamte müssen bei Todesgefahr eine unverzügliche Eheschließung vornehmen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Standesbeamte müssen auch ans Sterbebett eilen

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Schnittstelle Familien- und Erbrecht

Zeitschriftenfundstellen

  • FamRZ 2004, 703



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R  

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer

    Denn durch eine solche Nottrauung soll den Verlobten auch die Möglichkeit eröffnet werden, dem überlebenden Verlobten die mit der Ehe verbundenen materiellen Vorteile zu sichern (vgl Hepting/Gaaz, Personenstandsrecht, Komm Bd 1, Stand Februar 2009, 42. Lieferung, § 5 RdNr 50; Gaaz in Gaaz/Bornhofen, Personenstandsgesetz, Handkomm, 2. Aufl 2010, § 13 RdNr 29; vgl auch BGH vom 13.7. 1989 - NJW 1990, 505; OLG Düsseldorf vom 15.10.2003 - FamRZ 2004, 703, 704; Sprau in Palandt, BGB, 70. Aufl 2011, § 839 RdNr 141; hiernach obliegt dem Standesbeamten gegenüber den Verlobten die Amtspflicht, ihnen in Fällen dringender Todesgefahr eine unverzügliche Eheschließung zu ermöglichen. Bei schuldhafter Verletzung dieser Amtspflicht und dem Eintritt eines wirtschaftlichen Schadens haftet er dem Hinterbliebenen nach § 839 BGB iVm Art. 34 GG).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht