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   BGH, 15.12.2004 - XII ZB 166/03   

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https://dejure.org/2004,644
BGH, 15.12.2004 - XII ZB 166/03 (https://dejure.org/2004,644)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2004 - XII ZB 166/03 (https://dejure.org/2004,644)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2004 - XII ZB 166/03 (https://dejure.org/2004,644)
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Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die einstweilige Anordnung des Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts einer Mutter bei Verdacht der Mitnahme der Tochter nach Gambia zwecks Beschneidung; Anwendbarkeit deutschen Rechts bei gerichtlichen Schutzmaßnahmen gegen ausländische Kinder aus ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    BGB § 1666; BGB § 1626 Abs. 1; BGB § 1631 Abs. 1; MSA Art. 1; MSA Art. 3 ; MSA Art. 8; MSA Art. 13
    Gambia, Geschlechtsspezifische Verfolgung, Kinder, Minderjährige, Genitalverstümmelung, Aufenthaltsbestimmungsrecht, Inobhutnahme, Pflegschaft, Jugendamt, Deutsche Gerichtsbarkeit, Minderjährigenschutzabkommen

  • Judicialis

    BGB § 1666; ; MSA Art. 3; ; MSA Art. 8

  • ra.de
  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Schutzmaßnahmen nach Art. 2 MSA, Bedeutung von Art. 3 MSA, Gefährdungszuständigkeit nach Art. 8 MSA

  • fr-blog.com

    Aufenthaltsbestimmungsrecht, Beschneidung, Auslandsaufenthalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1666; MSA Art. 3, Art. 8
    Teilweise Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts über ein Mädchen gambischer Staatsangehörigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechtes zum Schutz des Kindes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei drohender Beschneidung eines Mädchens

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei drohender Beschneidung eines Mädchens

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei drohender Beschneidung eines Mädchens

     
  • jugendhilfe-netz.de (Leitsatz)

    Zur teilweisen Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts einer gambischen Mutter zur Verhinderung der Beschneidung der Tochter

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Beschneidung droht - Gericht entzieht einer Mutter aus Gambia das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die Tochter

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei drohender Beschneidung eines Mädchens

  • taskforcefgm.de (Kurzinformation)

    Verhinderung von Genitalverstümmelung an minderjährigen Mädchen im Heimatland der Eltern

  • 123recht.net (Pressebericht, 27.1.2005)

    Afrikanisches Mädchen vor Genitalverstümmelung geschützt // Kind darf nicht außer Landes gebracht werden

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Schutzmaßnahmen nach Art. 2 MSA, Bedeutung von Art. 3 MSA, Gefährdungszuständigkeit nach Art. 8 MSA

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 672
  • MDR 2005, 511
  • NJ 2005, 219
  • FamRZ 2005, 344
 
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Wird zitiert von ... (50)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Dresden, 15.07.2003 - 20 UF 401/03

    Aufenthaltsbestimmungsrecht; elterliche Sorge; Gefährdung des Kindeswohls; …

    Auszug aus BGH, 15.12.2004 - XII ZB 166/03
    Das Oberlandesgericht, dessen Entscheidung in FamRZ 2003, 1862 ff. veröffentlicht ist, hat seine internationale Zuständigkeit sowie die Anwendbarkeit deutschen Rechts ohne weitere Ausführungen bejaht.
  • BGH, 20.12.1972 - IV ZB 20/72

    Schutzmaßnahmen in einem elterlichen Gewaltverhältnis

    Auszug aus BGH, 15.12.2004 - XII ZB 166/03
    In den Fällen, in denen nach den §§ 1666 ff. BGB Maßnahmen zu treffen sind, ist in der Regel auch das Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 8 MSA anzunehmen (BGHZ 60, 68, 73 f.).
  • BGH, 14.07.1956 - IV ZB 32/56

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 15.12.2004 - XII ZB 166/03
    Voraussetzung für ein Eingreifen des Familiengerichts ist eine gegenwärtige, in einem solchen Maß vorhandene Gefahr, daß sich bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche Schädigung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes mit ziemlicher Sicherheit voraussehen läßt (BGH Beschluß vom 14. Juli 1956 - IV ZB 32/56 - FamRZ 1956, 350, 351; BayObLG DAVorm 1981, 897, 898 f.;… Staudinger/Coester BGB 13. Bearb. - 2004 - § 1666 Rdn. 79;… MünchKomm/Olzen 4. Aufl. § 1666 Rdn. 49).
  • BGH, 23.11.2016 - XII ZB 149/16

    Voraussetzungen für familiengerichtliche Weisungen an die Eltern bei Gefährdung …

    Eine solche besteht bei einer gegenwärtigen, in einem solchen Maß vorhandenen Gefahr, dass bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche Schädigung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2004 - XII ZB 166/03 - FamRZ 2005, 344, 346;… Staudinger/Coester BGB [2016] § 1666 Rn. 82 f.; zum Maßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit vgl. auch BVerwG NJW 1974, 807, 810; NJW 1975, 130, 132; NVwZ 2010, 389, 390; BVerfG NJW 2005, 2603, 2610 und NJW 2000, 55, 66).

    (1) Jeder Eingriff in das Elternrecht muss dem - für den Fall der Trennung des Kindes von der elterlichen Familie in § 1666 a BGB ausdrücklich geregelten - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen (…Senatsbeschlüsse vom 26. Oktober 2011 - XII ZB 247/11 - FamRZ 2012, 99 Rn. 27 ff. und vom 15. Dezember 2004 - XII ZB 166/03 - FamRZ 2005, 344, 347).

    Aus den zur Verfügung stehenden Abwehrmaßnahmen hat der Tatrichter eine seinem Ermessen unterliegende Auswahl zu treffen (Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2004 - XII ZB 166/03 - FamRZ 2005, 344, 347; BayObLG FamRZ 1999, 318, 319;… MünchKommBGB/Olzen 6. Aufl. § 1666 Rn. 152;… Staudinger/Coester BGB [2016] § 1666 Rn. 206).

  • BVerfG, 19.11.2014 - 1 BvR 1178/14

    Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung …

    Die Annahme einer nachhaltigen Gefährdung des Kindes setzt voraus, dass bereits ein Schaden des Kindes eingetreten ist oder sich eine erhebliche Schädigung mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt (vgl. BVerfGK 16, 517 ; 19, 295 ;… BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 22. Mai 2014 - 1 BvR 2882/13 -, juris, Rn. 30;… vom 7. April 2014 - 1 BvR 3121/13 -, juris, Rn. 18;… vom 24. März 2014 - 1 BvR 160/14 -, juris, Rn. 28; BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2004 - XII ZB 166/03 -, FamRZ 2005, S. 344 ).
  • BGH, 28.04.2010 - XII ZB 81/09

    Gemeinsame elterliche Sorge: Berücksichtigung des Kindeswohls und der …

    Da ein solcher Fall nicht vorliegt (zu mit einer Verbringung des Kindes ins Ausland verbundenen Kindeswohlgefährdungen vgl. Senatsbeschlüsse vom 15. Dezember 2004 - XII ZB 166/03 - FamRZ 2005, 344 - Beschneidung - und vom 17. Oktober 2007 - XII ZB 42/07 - FamRZ 2008, 45 - Schulpflicht - sowie vom 17. Februar 2010 - XII ZB 68/09 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt), ist der vorliegende Konflikt aufgrund § 1671 Abs. 1, 2 BGB zu entscheiden.

    Wenn mit der Auswanderung für das Kind schädliche Folgen verbunden sind, ist wiederum die Erziehungseignung des betreuenden Elternteils in Zweifel zu ziehen und kann sogar ein Entzug des Sorgerechts angebracht sein (vgl. Senatsbeschlüsse vom 15. Dezember 2004 - XII ZB 166/03 - FamRZ 2005, 344 - Beschneidung - und vom 17. Oktober 2007 - XII ZB 42/07 - FamRZ 2008, 45 - Schulpflicht - sowie vom 17. Februar 2010 - XII ZB 68/09 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt).

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