Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 26.05.2006 - 19 Wx 1/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7676
OLG Karlsruhe, 26.05.2006 - 19 Wx 1/06 (https://dejure.org/2006,7676)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26.05.2006 - 19 Wx 1/06 (https://dejure.org/2006,7676)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26. Mai 2006 - 19 Wx 1/06 (https://dejure.org/2006,7676)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Vergütung des Berufsbetreuers: Vergütungsbemessung bei Wechsel vom ehrenamtlichen Betreuer zu einem Berufsbetreuer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung eines ursprünglich ehrenamtlichen Betreuers nach dem Wechsel zu einem Berufsbetreuer; Zeitpunkt für die Festsetzung einer Vergütung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Betreuervergütung, Wechsel vom ehrenamtlichen Betreuer zum Berufsbetreuer

     
  • Judicialis

    VBVG § 4; ; VBVG § 5

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBVG § 4; VBVG § 5
    Vergütung bei einem Wechsel vom ehrenamtlichen Betreuer zu einem Berufsbetreuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wechsel vom ehrenamtlichen Betreuer zu Berufsbetreuer

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1483 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (4)

  • LG Heidelberg, 12.12.2005 - 2 T 69/05

    Betreuungsrecht: Vergütung eines Berufsbetreuers

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.05.2006 - 19 Wx 1/06
    Dieser Zeitpunkt ist auch bei einem Betreuerwechsel vom ehrenamtlichen zum Berufsbetreuer entscheidend (Schleswig-Holsteinisches OLG - Beschluss vom 25.1.2006 - 2 W 240/05; Beschluss vom 2.2.2006 - 2 W 12/06; LG Heidelberg - Beschluss vom 12.12.2005 - 2 T 69/05 - alles zitiert nach juris).
  • OLG Schleswig, 25.01.2006 - 2 W 240/05

    Betreuervergütung: Bemessung der Vergütungszeiträume nach neuem …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.05.2006 - 19 Wx 1/06
    Dieser Zeitpunkt ist auch bei einem Betreuerwechsel vom ehrenamtlichen zum Berufsbetreuer entscheidend (Schleswig-Holsteinisches OLG - Beschluss vom 25.1.2006 - 2 W 240/05; Beschluss vom 2.2.2006 - 2 W 12/06; LG Heidelberg - Beschluss vom 12.12.2005 - 2 T 69/05 - alles zitiert nach juris).
  • OLG Schleswig, 02.02.2006 - 2 W 12/06

    Betreuervergütung: Stundensatz und Stundenansatz eines nachträglich bestellten …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.05.2006 - 19 Wx 1/06
    Dieser Zeitpunkt ist auch bei einem Betreuerwechsel vom ehrenamtlichen zum Berufsbetreuer entscheidend (Schleswig-Holsteinisches OLG - Beschluss vom 25.1.2006 - 2 W 240/05; Beschluss vom 2.2.2006 - 2 W 12/06; LG Heidelberg - Beschluss vom 12.12.2005 - 2 T 69/05 - alles zitiert nach juris).
  • OLG Zweibrücken, 06.03.2006 - 3 W 3/06

    Betreuung: Abrechnung eines erhöhten Zeitaufwands durch den Betreuer bei …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 26.05.2006 - 19 Wx 1/06
    Ein Ausnahmefall (vergl. OLG Zweibrücken - Beschluss vom 6.3.2006 - 3 W 3/06: Betreuerwechsel mit der Aufgabe, Regressansprüche gegen den Erstbetreuer wegen Rechtswidrigkeiten geltend zu machen) liegt nicht vor.
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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 23.01.2006 - 3 W 1523/05   

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https://dejure.org/2006,19502
OLG Dresden, 23.01.2006 - 3 W 1523/05 (https://dejure.org/2006,19502)
OLG Dresden, Entscheidung vom 23.01.2006 - 3 W 1523/05 (https://dejure.org/2006,19502)
OLG Dresden, Entscheidung vom 23. Januar 2006 - 3 W 1523/05 (https://dejure.org/2006,19502)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Betreuers auf Vergütung nach dem Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG); Zeitpunkt der Beendigung eines Betreuungsverhältnisses; Vergütungsanspruch bis zur Erstellung und Versendung einer Schlussrechnung an das zuständige Amtsgericht

  • Bt-Recht

    Vergütung von Abwicklungstätigkeiten

  • rechtsportal.de

    VBVG § 5
    Vergütung des Betreuers für den Schlussbericht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Keine zusätzliche Vergütung für die Schlussrechnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1483 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.04.2016 - XII ZB 83/14

    Vergütung des Betreuers: Fortsetzung der Betreuertätigkeit in Unkenntnis des …

    Über bloße Abwicklungstätigkeiten, die mit der Pauschalvergütung abgegolten werden (OLG München FamRZ 2006, 1787; OLG Köln FG-Prax 2006, 163; OLG Dresden FamRZ 2006, 1483;… MünchKommBGB/Fröschle 6. Aufl. § 5 VBVG Rn. 37), hinausgehende Tätigkeiten des Betreuers sind aber nicht vorgetragen worden.
  • OLG München, 09.08.2006 - 33 Wx 249/05

    Betreuervergütung bei Tod des Betreuten - Vergütung unaufschiebbarer …

    Abwicklungstätigkeiten wie z.B. die Schlussabrechnung sind mit der vorherigen Pauschalvergütung abgegolten (im Anschluss an OLG Köln Beschluss vom 5.4.2006 - 16 Wx 49/06; OLG Dresden Beschluss vom 23.1.2006 - 3 W 1523/05).

    Dies ergibt sich eindeutig aus den Gesetzgebungsmaterialien (vgl. BT-Drucks. 15/2494 S. 34, wo dies in einer Beispielsrechnung eindeutig zum Ausdruck kommt; so auch OLG Köln Beschluss vom 5.4.2006 - 16 Wx 49/06; OLG Dresden Beschluss vom 23.1.2006 - 3 W 1523/05).

  • LG München I, 09.08.2006 - 13 T 1565/06

    Zwangshypothek bei GbR

    Dies ergibt sich eindeutig aus den Gesetzgebungsmaterialien (vgl. BT-Drucks. 15/2494 S. 34, wo dies in einer Beispielsrechnung eindeutig zum Ausdruck kommt; so auch OLG Köln v. 5.4.2006, 16 Wx 49/06; OLG Dresden v. 23.1.2006, 3 W 1523/05).
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   LG Kassel, 10.02.2006 - 3 T 67/06   

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https://dejure.org/2006,21708
LG Kassel, 10.02.2006 - 3 T 67/06 (https://dejure.org/2006,21708)
LG Kassel, Entscheidung vom 10.02.2006 - 3 T 67/06 (https://dejure.org/2006,21708)
LG Kassel, Entscheidung vom 10. Februar 2006 - 3 T 67/06 (https://dejure.org/2006,21708)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 Abs 3 VBVG
    Berufsbetreuervergütung: Vergütungssatz bei vorübergehendem Aufenthalt des Betreuten in einer JVA und einer Therapieeinrichtung

  • Wolters Kluwer

    Angemessene Vergütung eines Betreuers unter Berücksichtigung von besonderen Kenntnissen; Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts eines Betreuten

  • Bt-Recht

    Stundensatz als Heimbewohner oder als Nicht-Heimbewohner, vorübergehend angelegten Aufenthalt

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1483
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BayObLG, 23.07.1992 - 3Z AR 102/92

    Gewöhnlicher Aufenthalt bei mehrjährigem Klinikaufenthalt

    Auszug aus LG Kassel, 10.02.2006 - 3 T 67/06
    Er wird dort im Sinne des tatsächlichen Lebensmittelpunktes der Person verstanden, von dem nur gesprochen werden könne, wenn am Ort eine gewisse Einbindung, z.B. in familiärer, sozialer oder beruflicher Hinsicht, stattgefunden habe (BayObLG, FamRZ 1993, 89; FamRZ 1993, 449; OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, 1341;… Keidel/Kuntze/Kayser, FGG, 15. Auflage, § 65 Rdnr. 3; Deinert, FamRZ 2005, 954, 957).

    Durch einen von vornherein als vorübergehend angelegten Aufenthalt werde daher, so die ganz h.M., regelmäßig kein gewöhnlicher Aufenthalt im Sinne der §§ 65, 65 a FGG begründet (BayObLG, FamRZ 1993, 89; OLG Karlsruhe, FamRZ 19956, 1341; Deinert, FamRZ 2005, 954, 957;… vgl. Keidel/Kuntze/Kayser, a.a.O, § 65 Rdnr. 3).

  • OLG Karlsruhe, 12.12.1995 - 11 AR 26/95
    Auszug aus LG Kassel, 10.02.2006 - 3 T 67/06
    Er wird dort im Sinne des tatsächlichen Lebensmittelpunktes der Person verstanden, von dem nur gesprochen werden könne, wenn am Ort eine gewisse Einbindung, z.B. in familiärer, sozialer oder beruflicher Hinsicht, stattgefunden habe (BayObLG, FamRZ 1993, 89; FamRZ 1993, 449; OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, 1341;… Keidel/Kuntze/Kayser, FGG, 15. Auflage, § 65 Rdnr. 3; Deinert, FamRZ 2005, 954, 957).
  • BayObLG, 26.11.1992 - 3Z AR 140/92

    Abgabe eines Betreuungsverfahrens vor Bestellung eines Betreuers

    Auszug aus LG Kassel, 10.02.2006 - 3 T 67/06
    Er wird dort im Sinne des tatsächlichen Lebensmittelpunktes der Person verstanden, von dem nur gesprochen werden könne, wenn am Ort eine gewisse Einbindung, z.B. in familiärer, sozialer oder beruflicher Hinsicht, stattgefunden habe (BayObLG, FamRZ 1993, 89; FamRZ 1993, 449; OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, 1341;… Keidel/Kuntze/Kayser, FGG, 15. Auflage, § 65 Rdnr. 3; Deinert, FamRZ 2005, 954, 957).
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   LG Braunschweig, 19.01.2006 - 8 T 1265/05 (458)   

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https://dejure.org/2006,30718
LG Braunschweig, 19.01.2006 - 8 T 1265/05 (458) (https://dejure.org/2006,30718)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 19.01.2006 - 8 T 1265/05 (458) (https://dejure.org/2006,30718)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - 8 T 1265/05 (458) (https://dejure.org/2006,30718)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1483 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Zweibrücken, 06.03.2006 - 3 W 3/06

    Betreuung: Abrechnung eines erhöhten Zeitaufwands durch den Betreuer bei …

    Diese Auffassung steht im Einklang mit der Entscheidung des Oberlandesgerichts München in seinem Beschluss vom 9. Februar 2006 - 33 Wx 237/05 - und des Oberlandesgerichts Schleswig in seinem Beschluss vom 25. Januar 2006 - 2 W 240/05 - (vgl. auch LG Braunschweig, Beschluss vom 19. Januar 2006 8 T 1265/05; LG Gießen, Beschluss vom 25. November 2005 7 T 5651/05; LG Göttingen, Beschluss vom 5. Januar 2006 5 T 236/05; LG Mönchengladbach, Beschluss vom 3. November 2005 5 T 445/05; LG Münster, Beschluss vom 17. Januar 2006 5 T 1091/05; LG Osnabrück, Beschluss vom 19. Dezember 2005 7 T 1086/05; LG Regensburg, Beschluss vom 4. Januar 2006 7 T 757/05; a.A: vgl. Bestelmeyer RPfleger 2005, 583, 590; Deinert RPfleger 2005, 304, 305; Dodegge NJW 2005, 1896 ff; LG Braunschweig, Beschluss vom 19. Januar 2006 8 T 1265/05; LG Heilbronn, Beschluss vom 9. Januar 2006 1 T 14/01; LG Kiel, Beschluss vom 11. November 2005 3 T 483/05).
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