Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 16.12.2005

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.10.2005 - 6 WF 131/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5714
OLG Frankfurt, 17.10.2005 - 6 WF 131/05 (https://dejure.org/2005,5714)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.10.2005 - 6 WF 131/05 (https://dejure.org/2005,5714)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Oktober 2005 - 6 WF 131/05 (https://dejure.org/2005,5714)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    VAHRG § 11 II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VAHRG § 11 Abs. 2
    Versorgungsausgleich; Kontenklärung; Zwangsgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zwangsgeld bei Verweigerung der Auskunft über Versorgungsanwartschaften; Verpflichtung der Parteien eines Versorgungsausgleichsverfahren zum Ausfüllen des Formulars "Antrag auf Kontenklärung"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 556
  • AnwBl 2006, 131
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Brandenburg, 25.03.1997 - 10 WF 21/97

    Zwangsgeld zur Einhaltung von Verfügungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit;

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.10.2005 - 6 WF 131/05
    Ob die Ehegatten im Rahmen eines Versorgungsausgleichsverfahrens verpflichtet sind, dem Familiengericht einen ausgefüllten Kontenklärungsantrag vorzulegen, wird teilweise verneint (s. etwa OLG Brandenburg, FamRZ 1998, 681).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 16.12.2005 - 12 WF 141/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5940
OLG Celle, 16.12.2005 - 12 WF 141/05 (https://dejure.org/2005,5940)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.12.2005 - 12 WF 141/05 (https://dejure.org/2005,5940)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. Dezember 2005 - 12 WF 141/05 (https://dejure.org/2005,5940)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de

    FGG § 33
    Freiwillige Gerichtsbarkeit: Voraussetzungen für die Verhängung eines Zwangsgeldes wegen Verstoßes gegen die Umgangsregelung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Umgangsregelung: Verstöße können nicht immer mit Zwangsgeld belegt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 556
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Bamberg, 20.07.1999 - 7 WF 112/99

    Antrag auf Erlass eines Ordnungsgeldes wegen Zuwiderhandlung gegen ein

    Auszug aus OLG Celle, 16.12.2005 - 12 WF 141/05
    Als Vollstreckungsgrundlage ist damit nur eine Umgangsregelung geeignet, die genaue und erschöpfende Bestimmungen über Art, Ort und Zeit des Umgangs mit dem Kind enthält (OLG Bamberg, FamRZ 2000, 489; Büte, Das Umgangsrecht bei Kindern geschiedener oder getrennt lebender Eltern, 2. Aufl., Rn 121 m. w. N.).
  • OLG Düsseldorf, 10.08.1998 - 3 WF 127/98
    Auszug aus OLG Celle, 16.12.2005 - 12 WF 141/05
    Die Verfügung muss genau bestimmt sein (OLG Düsseldorf, FamRZ 1999, 522).
  • VerfGH Sachsen, 03.12.2020 - 205-IV-20

    Teilweise begründete Verfassungsbeschwerde gegen eine familiengerichtliche

    Jede gerichtliche Entscheidung über die Umgangsbefugnis muss grundsätzlich eine konkrete, einheitliche Regelung treffen, weswegen die Entscheidung über die Gewährung eines Umgangsrechts von dessen konkreter Ausgestaltung nicht getrennt werden kann und der Umgang vom Gericht nach Tagen, Uhrzeit und Ort, Häufigkeit, Abholung und gegebenenfalls weiterer konkreter Modalitäten präzise und in vollstreckungsfähiger Weise zu regeln ist (OLG Saarbrücken, Beschluss vom 25. März 2010 - 6 UF 136/09 - juris Rn. 23; OLG Stuttgart, Beschluss vom 10. Januar 2007 - 17 UF 190/06 - juris Rn. 14; OLG Celle, Beschluss vom 16. Dezember 2005 - 12 WF 141/05 - juris Rn. 11).
  • OLG Brandenburg, 22.11.2007 - 10 WF 287/07

    Zwangsvollstreckung; Umgangsrecht: Androhung von Zwangsgeld auf Grund einer

    Bei Umgangsentscheidungen bedarf es genauer und erschöpfender Bestimmungen über Art, Ort und Zeit des Umgangs mit dem Kind (OLG Celle, FamRZ 2006, 556; Schael, FamRZ 2005, 1796, 1798; FamVerf/Gutjahr, § 4, Rz. 105).
  • OLG Brandenburg, 27.02.2007 - 10 UF 193/06

    Umgangsrecht: Regelung der Umgangskontakte bei zunächst erforderlicher

    Insbesondere sind die Feiertags- und Ferienregelung vollzugsfähig zu gestalten (vgl. dazu OLG Celle, FamRZ 2006, 556; Schael, FamRZ 2005, 1796, 1798; Verfahrenshandbuch Familiensachen - FamVerf -/Gutjahr, § 4, Rz. 105; Johannsen/Henrich/Büte, Eherecht, 4. Aufl., § 33 FGG, Rz. 8; Keidel/Zimmermann, FGG, 15. Aufl., § 33, Rz. 11 sowie speziell hinsichtlich der Feiertags- und Ferienregelung auch OLG Brandenburg - 1. Senat für Familiensachen -, FamRZ 1995, 484).
  • OLG Brandenburg, 22.01.2008 - 10 WF 316/07

    Zwangsgeldfestsetzung: Anforderung an die vorherige Androhung bei Nichtbefolgung

    Diese ist, da sie vollzugsfähig ist (vgl. hierzu Senat, OLGR 1996, 127; OLG Celle, FamRZ 2006, 556; Schael FamRZ 2005, 1796, 1798; - FamVerf -/Gutjahr, § 4, Rz. 105; Keidel/Zimmermann, a.a.O., § 33, Rz. 11) und vom Amtsgericht noch im Termin durch Beschluss übernommen worden ist (vgl. hierzu BGH, FamRZ 2005, 1471, 1473), grundsätzlich geeignet, die Beteiligten durch Festsetzung eines Zwangsgeldes zur Befolgung der in der Vereinbarung enthaltenen Verpflichtungen anzuhalten.
  • AG Detmold, 26.10.2016 - 33 F 219/15

    Auslegung eines Umgangsvergleichs im Vollstreckungsverfahren

    Umgangsregelungen müssen grundsätzlich genaue Bestimmungen über Art, Ort und Zeit des Umgangs mit dem Kind enthalten (vgl. BGH FamRZ 2012, 533; OLG Celle FamRZ 2006, 556; OLG Brandenburg FamRZ 2006, 1620).
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