Rechtsprechung
| OLG Köln, 26.04.2006 - 16 Wx 91/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen für die Genehmigung einer Zwangsbehandlung des Betreuten
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Verfahrensgang
- AG Bonn - 37 XVII P 722
- LG Bonn, 31.03.2006 - 4 T 113/06
- OLG Köln, 26.04.2006 - 16 Wx 91/06
Zeitschriftenfundstellen
- FamRZ 2006, 1874 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 05.07.2007 - 19 Wx 44/06
Genehmigung einer Unterbringung: Unterbringung eines psychisch Erkrankten in …
Insbesondere ist eine Zwangsmaßnahme im Rahmen der Unterbringung zur Heilbehandlung eines Betroffenen, der auf Grund der Erkrankung seinen Willen nicht mehr frei bestimmen kann, nur zulässig, wenn die beabsichtigte Behandlungsmaßnahme geeignet ist, den gewünschten Behandlungserfolg herbeizuführen und die Nachteile, die ohne die Behandlung entstehen würden, die Schwere der Freiheitsentziehung überwiegen (OLG Köln, OLGR Köln 2006, 609).Gleiches gilt für die Entscheidung des OLG Köln (OLGR Köln 2006, 609); die Aufhebung und Zurückverweisung beruhte in jener Entscheidung auf einem Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
- OLG Stuttgart, 24.09.2009 - 8 W 96/09
Betreuung: Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der zwangsweisen Behandlung des …
Für den Bereich einer neuroleptischen Medikation als notwendiger Heilbehandlung muss in jedem Einzelfall eine medizinische Indikation bestehen und der mögliche therapeutische Nutzen der Behandlung gegen die Gesundheitsschäden abgewogen werden, die ohne die Behandlung entstehen würden (vgl. BGH NJW 2006, 1277 ff; OLGR Köln 2006, 609 f.; OLG Hamm FamRZ 2009, 811 ff.), wobei auch die negativen psychischen Auswirkungen der Unterbringung in die Abwägung einzubeziehen sind (vgl. BGH NJW 2006, 1277 ff.; ).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.02.2006 - 20 W 484/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1897 Abs 5 BGB, § 69i Abs 6 FGG
Verlängerung einer Betreuung: Auswahlkriterien für den Betreuer - rechtsportal.de
Kriterien für Betreuerauswahl bei Verlängerung der Betreuung - Vorrang verwandtschaftlicher Bindungen
- Judicialis
Verlängerung; Betreuung; Betreuerauswahl; Betreuer; Vorrang; Verwandtschaft
Verfahrensgang
- LG Kassel - 3 T 367/05
- AG Bad Arolsen, 12.05.2005 - 52 XVII 5007/92
- LG Kassel, 29.08.2005 - 3 T 467/05
- OLG Frankfurt, 13.02.2006 - 20 W 484/05
Zeitschriftenfundstellen
- FamRZ 2006, 1874 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- BGH, 15.09.2010 - XII ZB 166/10
Familienrecht - Betreuerwechsel richtet sich nach Neubestellung eines Betreuers
Ist dagegen im Zusammenhang mit der Entscheidung über die Verlängerung einer bereits bestehenden Betreuung über einen Betreuerwechsel zu befinden, richtet sich die Auswahl der Person des Betreuers nach der für die Neubestellung eines Betreuers maßgeblichen Vorschrift des § 1897 BGB (OLG Hamm FamRZ 2001, 254, 255; BayObLG FamRZ 2001, 1100 (Ls.) und FamRZ 2005, 654, 655; OLG Schleswig FamRZ 2006, 288; OLG Frankfurt FamRZ 2006, 1874;… MünchKommBGB/Schwab 5. Aufl. § 1896 Rn. 223).
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