Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 27.06.2006 - 10 Wx 3/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,10360
OLG Naumburg, 27.06.2006 - 10 Wx 3/06 (https://dejure.org/2006,10360)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 27.06.2006 - 10 Wx 3/06 (https://dejure.org/2006,10360)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 27. Juni 2006 - 10 Wx 3/06 (https://dejure.org/2006,10360)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,10360) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgrenzung zwischen Vermächtnisanordnung und Erbeinsetzung; Voraussetzungen für die Erteilung eines Erbscheins; Anforderungen an die Auslegung eines Testaments; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde

  • Judicialis

    FGG § 27 Abs. 1 S. 1; ; FGG § 29 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 2087 Abs. 2

     
  • RA Kotz

    Vermächtnisanordnung und Erbeinsetzung - Abgrenzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2087 Abs. 2
    Zu der Abgrenzung zwischen Vermächtnisanordnung und Erbeinsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Vermächtnis - Zuwendung eines Sparguthabens

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 943
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BayObLG, 19.04.2000 - 1Z BR 130/99

    Auslegung einesTestaments

    Auszug aus OLG Naumburg, 27.06.2006 - 10 Wx 3/06
    So liegt es nahe, eine Person, der der Hauptnachlassgegenstand, insbesondere bei Zuwendung von Immobilien wie dem Hausgrundstück oder der Eigentumswohnung des Erblassers (vgl. BayObLG FamRZ 1999, 1177 ; 1392; NJW-RR 2000, 1174), zugewiesen ist, als Alleinerben anzusehen (BayObLG FamRZ 1999, 59).
  • BayObLG, 29.11.1991 - BReg. 1 Z 26/91

    Wirksamkeit der Anfechtung einer erbvertraglichen Verfügung wegen Irrtums der …

    Auszug aus OLG Naumburg, 27.06.2006 - 10 Wx 3/06
    In einem solchen Fall ist in der Regel anzunehmen, dass der Testierende eine Erbeinsetzung bezweckt hat, denn es kann nicht unterstellt werden, dass er überhaupt keinen Erben berufen wollte (vgl. BayObLG FamRZ 1992, 862 /864).
  • BayObLG, 15.05.1998 - 1Z BR 22/98

    Auslegung eines Testaments

    Auszug aus OLG Naumburg, 27.06.2006 - 10 Wx 3/06
    So liegt es nahe, eine Person, der der Hauptnachlassgegenstand, insbesondere bei Zuwendung von Immobilien wie dem Hausgrundstück oder der Eigentumswohnung des Erblassers (vgl. BayObLG FamRZ 1999, 1177 ; 1392; NJW-RR 2000, 1174), zugewiesen ist, als Alleinerben anzusehen (BayObLG FamRZ 1999, 59).
  • BGH, 12.07.2017 - IV ZB 15/16

    Voraussetzungen der ergänzenden Testamentsauslegung: Umfang der durch Auslegung …

    Ebenso begegnet es keinen rechtlichen Bedenken, die Zuwendung des wertmäßigen Hauptnachlassgegenstands, etwa eines Hausgrundstücks, als Erbeinsetzung des Bedachten anzusehen, wenn der Nachlass dadurch im Wesentlichen erschöpft wird oder der objektive Wert das übrige Vermögen an Wert so erheblich übertrifft, dass der Erblasser ihn als seinen wesentlichen Nachlass angesehen hat (BayObLG FamRZ 2006, 147, 148; BayObLGR 2005, 34; OLG Naumburg OLGR 2007, 355 f.;… RGRK/Johannsen aaO § 2087 Rn. 8).
  • OLG Saarbrücken, 30.03.2022 - 5 W 15/22

    Zur Annahme einer Alleinerbeneinsetzung der Lebensgefährtin des Erblassers trotz …

    Entsprechendes kann gelten, wenn der Nachlass durch die Zuwendung des wertmäßigen Hauptnachlassgegenstands, etwa eines Hausgrundstücks, im Wesentlichen erschöpft wird oder der objektive Wert das übrige Vermögen an Wert so erheblich übertrifft, dass der Erblasser ihn als seinen wesentlichen Nachlass angesehen hat (BGH, Beschluss vom 12. Juli 2017 - IV ZB 15/16, NJW-RR 2017, 1035; BayObLG, NJW-RR 2003, 150; FamRZ 2005, 1933; OLG Naumburg, FamRZ 2007, 943;… Johannsen, in: BGB-RGRK 12. Aufl., § 2087 Rn. 8;… Weidlich, in: Palandt, BGB 80. Aufl., § 2087 Rn. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 4 E 1153/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,4569
OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 4 E 1153/06 (https://dejure.org/2007,4569)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.02.2007 - 4 E 1153/06 (https://dejure.org/2007,4569)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. Februar 2007 - 4 E 1153/06 (https://dejure.org/2007,4569)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,4569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigungsfähigkeit eines behaupteten Treuhandverhältnisses im Rahmen der Anfechtung einer Rückforderung von Ausbildungsförderung wegen nicht angegebenen Vermögens; Voraussetzungen für die Annahme eines Treuhandverhältnisses

Verfahrensgang

  • VG Gelsenkirchen - 15 K 757/05
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 4 E 1153/06

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 943
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 4 E 1153/06
    Der Auszubildende ist gehalten, plausibel zu machen und durch objektive Tatsachen belegt den Verdacht auszuräumen, dass hinsichtlich des bei der Beantragung der BAföG-Leistungen verschwiegenen Vermögens zum maßgeblichen Zeitpunkt tatsächlich ein Treuhandverhältnis bestanden hat und es sich insoweit nicht um eine bloße Schutzbehauptung oder ein Scheingeschäft handelt, vgl. zu diesem Ansatz unter Umkehrung der materiellen Beweislast bei der gegen einen Rückforderungsbescheid gerichteten Anfechtungsklage BSG, Urteil vom 24. Mai 2006 B 11 a AL 7/05 R, Juris Rn. 31 f; ferner VG Aachen, Urteil vom 8. März 2005 - 5 K 3060/03 -, Juris Rn. 25 ff und VG Köln, Urteil vom 21. November 2006 - 22 K 6204/04 - sowie aus der finanzgerichtlichen Rechtsprechung Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 4. Oktober 2005 - 13 K 31/03 - und -13 K 458/04 -, Juris Rn. 87 ff.
  • BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 49/05 R

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 4 E 1153/06
    Urteile vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 49/05 R - und vom 13. September 2006 - B 11a AL 19/06 R -, beide Juris.
  • FG Niedersachsen, 04.10.2005 - 13 K 31/03

    Versteuerungspflicht für Zinseinkünfte aus Geldanlagen bei der türkischen …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 4 E 1153/06
    Der Auszubildende ist gehalten, plausibel zu machen und durch objektive Tatsachen belegt den Verdacht auszuräumen, dass hinsichtlich des bei der Beantragung der BAföG-Leistungen verschwiegenen Vermögens zum maßgeblichen Zeitpunkt tatsächlich ein Treuhandverhältnis bestanden hat und es sich insoweit nicht um eine bloße Schutzbehauptung oder ein Scheingeschäft handelt, vgl. zu diesem Ansatz unter Umkehrung der materiellen Beweislast bei der gegen einen Rückforderungsbescheid gerichteten Anfechtungsklage BSG, Urteil vom 24. Mai 2006 B 11 a AL 7/05 R, Juris Rn. 31 f; ferner VG Aachen, Urteil vom 8. März 2005 - 5 K 3060/03 -, Juris Rn. 25 ff und VG Köln, Urteil vom 21. November 2006 - 22 K 6204/04 - sowie aus der finanzgerichtlichen Rechtsprechung Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 4. Oktober 2005 - 13 K 31/03 - und -13 K 458/04 -, Juris Rn. 87 ff.
  • BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 19/06 R

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 4 E 1153/06
    Urteile vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 49/05 R - und vom 13. September 2006 - B 11a AL 19/06 R -, beide Juris.
  • VG Aachen, 08.03.2005 - 5 K 3060/03

    Rückforderung von überzahlten Ausbildungsförderungsleistungen; Anrechnung von …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 4 E 1153/06
    Der Auszubildende ist gehalten, plausibel zu machen und durch objektive Tatsachen belegt den Verdacht auszuräumen, dass hinsichtlich des bei der Beantragung der BAföG-Leistungen verschwiegenen Vermögens zum maßgeblichen Zeitpunkt tatsächlich ein Treuhandverhältnis bestanden hat und es sich insoweit nicht um eine bloße Schutzbehauptung oder ein Scheingeschäft handelt, vgl. zu diesem Ansatz unter Umkehrung der materiellen Beweislast bei der gegen einen Rückforderungsbescheid gerichteten Anfechtungsklage BSG, Urteil vom 24. Mai 2006 B 11 a AL 7/05 R, Juris Rn. 31 f; ferner VG Aachen, Urteil vom 8. März 2005 - 5 K 3060/03 -, Juris Rn. 25 ff und VG Köln, Urteil vom 21. November 2006 - 22 K 6204/04 - sowie aus der finanzgerichtlichen Rechtsprechung Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 4. Oktober 2005 - 13 K 31/03 - und -13 K 458/04 -, Juris Rn. 87 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2008 - 2 A 959/05

    Forderungen eines Auszubildenden als Vermögen im ausbildungsförderungsrechtlichen …

    OVG NRW, Beschlüsse vom 28.2.2007 - 4 E 1153/06 -, FamRZ 2007, 943, vom 13.4.2007 - 4 E 1477/06 - und vom 5.7.2007 - 4 E 289/06 -.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.01.2008 - 6 B 3.07

    Ausbildungsförderung: Rückforderung wegen nicht angegebenen Vermögens bei …

    Einem möglichen Missbrauch ist vorzubeugen, indem hohe Anforderungen an den Nachweis einer verdeckten Treuhandvereinbarung gestellt werden (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. September 2007 - 12 S 2539/06 -, Juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Februar 2007 - 4 E 1153/06 -, FamRZ 2007, 943).
  • VG Frankfurt/Main, 01.10.2007 - 10 E 323/05

    Rechtswidrige Verwendung von Bundesausbildungsförderung

    Im Hinblick darauf, dass hohe Anforderungen an die Glaubhaftigkeit und Nachvollziehbarkeit der Behauptung eines Empfängers von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, es handele sich im konkreten Fall nicht um eigenes, sondern um treuhänderisch verwaltetes Vermögen, zu stellen sind, sieht das Gericht im vorliegenden Fall erhebliche Zweifel am Wahrheitsgehalt des diesbezüglichen Vorbringens des Klägers (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 28.02.2007 - 4 E 1153/06 - Juris; VG Aachen, Urteil vom 05.07.2005 - 5 K 3571/04 -, Juris, unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach an den Nachweis des Vorliegens eines Treuhandverhältnisses strenge Anforderungen zu stellen sind, um einem Missbrauch zum Nachteil der Vollstreckungsgläubiger vorzubeugen.).
     
  • VG Münster, 07.07.2010 - 6 K 325/09

    Rücknahme von Bewilligungsbescheiden zur Gewährung von Ausbildungsförderung im …

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 28. Februar 2007 - 4 E 1153/06 -, FamRZ 2007, 943, m.w.N.
  • VG Minden, 08.05.2007 - 6 K 2397/06

    Anfechtungsklage gegen einen Rücknahme- und Erstattungsbescheid zur …

    So: OVG NRW, Beschlüsse vom 28.02.2007 - 4 E 1153/06 -,veröffentlicht bei juris, und vom 13.04.2007 - 4 E 1477/06 -, n.v, beide m.w.N.
  • VG Münster, 26.07.2011 - 6 K 1565/10

    Rückzahlung von rechtswidrig erlangter Ausbildungsförderung aufgrund vorhandenen …

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 28. Februar 2007 - 4 E 1153/06 -, FamRZ 2007, 943, m.w.N.
  • VG Minden, 11.01.2008 - 6 K 1128/07
    vgl. entsprechend zur Umkehr der Beweislast bei verdeckten Treuhandverhältnissen: OVG NRW, Beschlüsse vom 28.2.2007 - 4 E 1153/06 -, FamRZ 2007, 943 = juris, und vom 13.4.2007 - 4 E 1477/06 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht