Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 16.11.2006 - 10 UF 638/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anordnung zum Umgang mit seinem Kind gegen den nicht sorgeberechtigten Elternteil; Erzwungener Umgang des Vaters mit dem eigenen Kind; Umgang des Kindes mit beiden Elternteilen zum Wohle des Kindes; Keine Anordnung des Umgangs mit dem Kind bei beharrlicher Verweigerung ...
- Judicialis
BGB § 1684 Abs. 1
- RA Kotz
Umgangsverweigerung - nicht sorgeberechtigter Elternteil
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1626 Abs. 3 Satz 1; BGB § 1684 Abs. 1
Umgangspflicht des nicht sorgeberechtigten Elternteils mit gemeinsamem Kind? - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- streifler.de (Kurzinformation)
Umgangsrecht: Der nicht sorgeberechtigte Elternteil kann zum Umgang mit dem Kind nicht gezwungen werden
- efkir.de , S. 6 (Leitsatz)
§ 1684 I BGB
Umgangsverweigerung durch nicht sorge-berechtigten Elternteil
Verfahrensgang
- AG Regensburg, 12.04.2006 - 205 F 1218/05
- OLG Nürnberg, 16.11.2006 - 10 UF 638/06
- BGH, 14.05.2008 - XII ZB 225/06
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 925
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Nürnberg, 11.06.2001 - 7 UF 201/01
Umgang mit dem Kind - Antrag auf Verpflichtung des anderen Elterteils - …
Auszug aus OLG Nürnberg, 16.11.2006 - 10 UF 638/06
Der 7. Senat des Oberlandesgerichtes Nürnberg hat hierzu in einem Beschluss vom 11.6.2001 (FamRZ 2002, 413) ausgeführt, dass gegen einen unbeirrten Willen ein Umgang nicht angeordnet werden könne, denn eine fehlende elterliche Fürsorge und Gesinnung könne nicht per Dekret ersetzt und erzwungen werden. - BVerfG, 08.12.2005 - 2 BvR 1001/04
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde des ausländischen Vaters eines deutschen …
Auszug aus OLG Nürnberg, 16.11.2006 - 10 UF 638/06
Das Bundesverfassungsgericht hat allerdings in einer nach Erlass des Beschlusses ergangenen Entscheidung eingehend zu Umgangsrecht und Umgangspflicht Stellung genommen (vgl. BVerfG in FamRZ 2006, 187). - BVerfG, 30.01.2002 - 1 BvR 2222/01
Erlass einer eA zur Aussetzung der Androhung von Zwangsgeld zur Erzwingung eines …
Auszug aus OLG Nürnberg, 16.11.2006 - 10 UF 638/06
In einer früheren Entscheidung vom 30.1.2002 (FamRZ 2002, 534) hat das Bundesverfassungsgericht ausgeführt, wenn der umgangsunwillige Vater durch ein Zwangsgeld zum Umgang angehalten werde, könne der durch die Zwangsgeldandrohung hervorgerufene psychische Druck gegen den Vater, der sich einem Treffen mit dem Kind nicht gewachsen fühle und seine Ehe dadurch in Gefahr sehe, auch gesundheitliche Folgen für ihn nach sich ziehen, weshalb die vorläufige Aufhebung der Zwangsgeldandrohung durch den Erlass einer einstweiligen Anordnung möglich sei.
- BVerfG, 01.04.2008 - 1 BvR 1620/04
Elterliche Erziehungspflicht
Dagegen ist das Oberlandesgericht Nürnberg der Ansicht, gegen einen beharrlich ablehnenden Willen des zum Umgang verpflichteten Elternteils könne ein Umgang nicht angeordnet werden, weil eine fehlende elterliche Fürsorge und Gesinnung nicht erzwungen werden könne (vgl. Beschluss vom 11. Juni 2001 - 7 UF 201/01 -, FamRZ 2002, S. 413, Beschluss vom 16. November 2006 - 10 UF 638/06 -, FamRZ 2007, S. 925).